Hollande erwägt Kriegseinsatz in Syrien
François Hollande möchte China und Russland von einem militärischen Eingriff in Syrien überzeugen. Dabei dürfte der französische Präsident aber Widerstand von seinem verbündeten Barack Obama erwarten.
Nach dem Massaker von Hula schliesst der französische Präsident François Hollande einen UNO-mandatierten Militäreinsatz in Syrien nicht aus. Eine bewaffnete Intervention sei nicht ausgeschlossen, vorausgesetzt sie beachte das Völkerrecht und erfolge mit Zustimmung des UNO-Sicherheitsrats, sagte er gestern Abend im Fernsehsender France 2.
«Es ist an mir und anderen, die Russen und Chinesen zu überzeugen», fügte er hinzu. Beim Besuch des russischen Präsidenten am Freitag in Paris, werde er mit ihm über die Notwendigkeit sprechen, die Strafmassnahmen gegen Syrien nochmals deutlich zu verschärfen.
Hollande hatte zuvor die Ausweisung der syrischen Botschafterin in Paris bekannt gegeben. Ausserdem kündigte der französische Staatschef für Anfang Juli ein erneutes Treffen der Gruppe der Freunde Syriens in Paris an. Der Gruppe gehören neben arabischen Ländern die USA und führende europäische Staaten an.
Obama befürchtet grösseres Chaos
Das Weisse Haus hingegen hat sich trotz des jüngsten Massakers mit 108 Toten in Syrien erneut gegen militärische Operationen in dem arabischen Land ausgesprochen. «Wir glauben, dass dies nur zu einem noch grösseren Chaos, zu einem noch grösseren Blutbad führen würde», sagte gestern der Sprecher des US-Präsidenten Barack Obama, Jay Carney. Gleichwohl bereite die Regierung in Washington gemeinsam mit ihren Verbündeten weitere Schritte gegen das syrische Regime vor.
Um welche Art von Massnahmen es sich dabei handeln könnte, wurde nicht genannt. Die koordinierte Ausweisung syrischer Diplomaten durch die USA und mehrere europäische Länder sei ein Zeichen der «absoluten Empörung» der internationalen Gemeinschaft gewesen, sagte Carney.
Länder weisen ihre syrischen Botschafter aus
Ausser Frankreich wiesen am Dienstag auch Deutschland und mehrere weitere EU-Staaten sowie die Schweiz, die USA, Kanada und Australien syrische Botschafter und Spitzendiplomaten aus. Am Abend gab auch Belgien die Ausweisung von Top-Diplomaten bekannt.
Der belgische Aussenminister Didier Reynders teilte allerdings mit, der syrische Botschafter in Brüssel könne nicht sofort ausgewiesen werden, weil er zugleich Botschafter bei der Europäischen Union sei und es unter den 27 EU-Staaten kein einstimmiges Votum für seine Ausweisung gebe.
Mindestens 108 Menschen starben beim Massaker in Hula
Bei dem Massaker in der syrischen Kleinstadt Hula waren am Freitag laut UNO mindestens 108 Menschen getötet worden, darunter zahlreiche Kinder. Nach wie vor ist unklar, was genau geschah. Nach Angaben des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte ergaben erste Untersuchungen, dass weniger als 20 der 108 Toten durch Artillerie- oder Panzerbeschuss der Regierungstruppen getötet wurden.
Einwohner berichteten demnach, es habe zwei getrennte «Sammelhinrichtungen» durch regierungsnahe Milizionäre gegeben. Die syrische Regierung wies jede Verantwortung für die Taten zurück und machte «bewaffnete Terroristen» dafür verantwortlich.
dapd/T2012053052314/24/bwu/mar
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