Macron und Trump fordern «starke Reaktion»

Der französische und der US-amerikanische Präsident haben am Telefon ihre Strategie zum mutmasslichen Giftgasangriff in Syrien abgesprochen.

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Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump haben sich für eine «starke Reaktion» auf einen mutmasslichen Giftgasangriff in Syrien ausgesprochen. Dies verlautete aus dem Elysée-Palast nach einem erneuten Telefonat der beiden Staatschefs.

Trump und Macron berieten in einem Telefonat erneut über eine Reaktion, wie der Elysée-Palast am späten Montagabend mitteilte. Im Gespräch bekräftigten beide Präsidenten, dass sie eine «starke Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf diese neuen Verstösse gegen das Chemiewaffenverbot» befürworteten.

Kurz zuvor hatte Trump gesagt, er wolle in den kommenden Stunden eine Entscheidung hinsichtlich eines möglichen militärischen Vorgehens verkünden. Eine Entscheidung diesbezüglich werde noch in der Nacht zum Dienstag «oder kurz danach» getroffen, sagte Trump in Washington.

Der Chemiewaffen-Einsatz sei schrecklich und erfordere eine entschiedene Antwort. Es gebe eine Menge militärischer Optionen. US-Regierungsvertreter sagten zu Reuters, die USA strebten im Falle eines Militäreinsatzes eine Kooperation mit Partnern an. Experten zufolge würden dafür etwa Frankreich oder Grossbritannien in Frage kommen.

Russland droht USA

Russland warnte die USA vor einer Reaktion auf den mutmasslichen Giftgaseinsatz gegen syrische Rebellen. Der Regierung von Präsident Donald Trump sei mitgeteilt worden, dass ein US-Militärschlag «schwerwiegende Folgen» hätte, sagte der russische Uno-Botschafter, Wassili Nebensia, am Montag vor dem Uno-Sicherheitsrat.

In dem Bürgerkrieg hat zuletzt Syriens Präsident Bashar al-Assad mit der Unterstützung Russlands zahlreiche Rebellengebiete nahe der Hauptstadt Damaskus zurückerobert. Am Montag wurden nach Angaben staatlicher Medien erneut Dutzende Gefangene der Rebellen freigelassen. Die Aufständischen durften dafür aus der Stadt Duma abziehen – Richtung Norden des Landes, wo die Rebellen noch einige Hochburgen halten.

«Es gab keinen Chemiewaffen-Angriff», erklärte Nebensia. Er rief die Ermittler der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auf, sich bereits ab Dienstag selbst vor Ort ein Bild zu machen. Das syrische und russische Militär würden für ihren Schutz sorgen.

Streit um Untersuchung

Bei dem mutmasslichen Giftgaseinsatz am Samstag wurden nach Angaben von Zeugen und Hilfskräften 60 Menschen getötet und rund 1000 verletzt. Mehrere Staaten, darunter die USA und Grossbritannien, machen Syrien und Russland dafür verantwortlich.

Diplomaten zufolge wollen die USA den Uno-Sicherheitsrat abstimmen lassen, um eine neue Untersuchung des Vorfalls durchzusetzen. Ein Veto Russlands, eines der ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat, ist aber wahrscheinlich.

Die USA hatten am Montag einen Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem ein neuer «unabhängiger Untersuchungsmechanismus der Vereinten Nationen» zu Chemiewaffeneinsätzen gefordert wird. Russland lehnte das Vorhaben umgehend ab und sprach von «inakzeptablen Elementen». Moskau hatte im Januar einen eigenen Entwurf präsentiert, der jedoch von westlichen Ländern abgelehnt wird. Sie argumentieren, dass die syrische Regierung damit die Kontrolle über die Ermittlungen erhielte.

chk/sda

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