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Ein alter Mann hinter Gittern

Wenige Stunden nach Beginn ist der Prozess gegen Mubarak abgebrochen worden. Er geht am 15. August weiter. Der bleiche Ex-Präsident – in einem Käfig liegend – hat zuvor auf nicht schuldig plädiert.

Der Prozess geht weiter: Der ehemalige Präsident Ägyptens Hosni Mubarak wird auf einem Schragen aus dem Gerichtsgebäude in Kairo getragen. (2. Januar 2012)
Der Prozess geht weiter: Der ehemalige Präsident Ägyptens Hosni Mubarak wird auf einem Schragen aus dem Gerichtsgebäude in Kairo getragen. (2. Januar 2012)
AFP
Auch Mubaraks Söhne Gamal (links) und Alaa müssen sich vor Gericht wegen der Gewalt an Demonstranten verantworten. (2. Januar 2012)
Auch Mubaraks Söhne Gamal (links) und Alaa müssen sich vor Gericht wegen der Gewalt an Demonstranten verantworten. (2. Januar 2012)
Keystone
Auf der Anklagebank: Hosni Mubarak (M.) und seine Söhne Gamal (l.) und Alaa Mubarak.
Auf der Anklagebank: Hosni Mubarak (M.) und seine Söhne Gamal (l.) und Alaa Mubarak.
Keystone
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Es war ein ungewöhnliches Wiedersehen der Ägypter mit dem Mann, der sie 30 Jahre lang mit harter Hand regiert hatte. Seit seinem Sturz am 11. Februar war Hosni Mubarak nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden, nun zeigten die Bilder des staatlichen Fernsehens aus Kairo einen bleichen Ex-Staatschef in weisser Angeklagten-Kleidung, der auf einem Krankenbett in einen Gerichtssaal und dort in einen Metallkäfig geschafft wurde.

Mubarak, ein alter Mann hinter Gittern: Deutlicher als diese Bilder kann wohl nichts den tiefen Sturz des Mannes dokumentieren, der einst vom Westen hofiert über das bevölkerungsreichste Land der arabischen Welt herrschte und dann binnen 18 Tagen von den Ägyptern aus dem Amt gejagt wurde. Seit Mittwoch wird dem 83-Jährigen der Prozess gemacht wegen der Anordnung von Gewalt gegen Regierungsgegner sowie Amtsmissbrauchs. Bei dem Versuch der Sicherheitskräfte, die Revolte der ägyptischen Bevölkerung gegen den 1981 an die Macht gekommenen Mubarak mit Gewalt zu unterbinden, waren im Januar und Februar knapp 850 Menschen getötet worden.

Mubarak erklärte sich für unschuldig

Welche Verantwortung Mubarak selbst am gewaltsamen Vorgehen gegen die Demonstranten trägt, ist die grosse Frage, die es in diesem Prozess zu klären gilt. Die Staatsanwaltschaft sieht es als erwiesen an, dass Mubarak mit seinem damaligen Innenminister Habib el Adli einen «vorsätzlichen» Mord an Demonstranten plante. Sollte Mubarak des Mordes schuldig gesprochen werden, droht ihm die Todesstrafe.

Mubarak selbst erklärte sich für unschuldig. «Ich weise all diese Anschuldigungen vollständig zurück», sagte er mit heiserer, aber fester Stimme in das ihm gereichte Mikrofon. Auch seine wegen Korruption angeklagten Söhne Alaa und Gamal plädierten auf nicht schuldig. In dem Metallkäfig wechselten sie immer wieder Worte mit ihrem Vater. Mubarak hat seine Söhne seit langem nicht gesehen: Sie befinden sich seit April in Untersuchungshaft in Kairo.

Von Scharm el Scheich nach Kairo geflogen

Bis zuletzt war unklar gewesen, ob Mubarak überhaupt vor Gericht erscheinen würde. Im April war er wegen Herzproblemen in ein Krankenhaus in Scharm el Scheich eingeliefert worden, in dem Badeort am Roten Meer hatte er sich nach seinem Sturz in seine Residenz zurückgezogen. Seitdem gab es immer wieder widersprüchliche Angaben über seinen Gesundheitszustand.

Insbesondere sein Anwalt ging mehrfach mit düsteren Nachrichten an die Öffentlichkeit und erklärte im Juli, Mubarak befinde sich im Koma – möglicherweise Teil der Strategie, den Ex-Präsidenten für nicht prozessfähig erklären zu lassen und Mitleid für ihn zu wecken. Mubarak wurde aber schliesslich kurz vor Prozessbeginn von Scharm el Scheich aus nach Kairo geflogen.

Die Militärführung in Ägypten, die nach dem Sturz Mubaraks die Macht übernommen hatte, will sich offenbar nicht vorwerfen lassen, mit Mubarak zu paktieren oder ihn mit Nachsicht zu behandeln. Schliesslich ist eine juristische Aufarbeitung der Gewalt während der Proteste eine der Hauptforderungen der Demonstranten, die in den vergangenen Wochen immer wieder in grosser Zahl auf die Strasse gingen.

Auf den 15. August vertagt

Menschenrechtsaktivisten hoffen indes auf einen fairen und transparenten Prozess: «Das wäre ein klarer Bruch mit der Straflosigkeit, die die Herrschaft von Hosni Mubarak gekennzeichnet hat», sagt Sarah Leah Whitson von Human Rights Watch. Ausserdem würde ein solcher Prozess einen wichtigen Präzedenzfall in der von Umbrüchen gezeichneten arabischen Welt darstellen.

Wie fair der Prozess tatsächlich verlaufen wird, und ob Mubarak möglicherweise nicht nur im Gerichtssaal, sondern auch in einer Gefängniszelle Gitter vor sich sehen wird, das wird sich erst später zeigen. Der Prozess gegen Mubarak wurde unterbrochen und auf den 15. August vertagt.

(AFP/sda/dapd)

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