Die Menschen in der arabischen Welt schreien nach Würde

Wenn die Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens ihren Völkern keine Bildung und Jobs bieten können, werden die Jungen ihre Zukunft in Europa suchen.

Ihre Frustration ist stärker als die Angt: Frauen protestieren in Basra gegen die irakische Regierung. Foto: Nabil al-Jurani (Keystone)

Ihre Frustration ist stärker als die Angt: Frauen protestieren in Basra gegen die irakische Regierung. Foto: Nabil al-Jurani (Keystone)

Paul-Anton Krüger@pkr77

Es fegt ein Herbststurm durch die arabische Welt, der nach einem längst vergangenen Frühling riecht. Eine neue Welle von Aufständen erschüttert die Region. Im Libanon war ein Viertel der Bevölkerung ungeachtet aller konfessionellen Trennlinien auf der Strasse, und die Demonstranten bejubeln nun den Rücktritt von Premier Saad Hariri. Im Irak ist der Sturz von Regierungschef Adil Abd al-Mahdi eine Frage der Zeit, aber auch hier beschwören die Wütenden die Einheit des Volkes und skandieren: «Wir sind alle Iraker!» In Algerien, wo Massenproteste schon dem Regime des greisen Staatschefs Abdelaziz Boute­flika ein Ende bereitet haben, gehen die Menschen weiter freitags auf die Strasse. Und in Kairo tun sie das nur deshalb nicht mehr, weil der Polizeistaat von Präsident Abdel Fattah al-Sisi willkürlich Tausende verhaften liess.

So verschieden diesen Länder sind, so wenig sich die Proteste aufeinander beziehen (anders als während der Revolutionen von 2011), es gibt Grundlegendes, was sie verbindet. Es ist unerlässlich für Europa, genau darauf zu schauen und seine Schlüsse für die Politik gegenüber der Region zu ziehen. Denn die Folgen der noch nicht absehbaren Verwerfungen werden sich massgeblich auch hier auswirken.

Auf dem Märtyrerplatz von Beirut herrscht Volksfeststimmung, über den Tahrir in Bagdad schallt auf Arabisch umgeschrieben das Protestlied «Bella Ciao». Es ist der ursprüngliche Text, den Arbeiterinnen auf den Reisfeldern Norditaliens Anfang des 20. Jahrhunderts sangen, der in zwei Zeilen fasst, was heute die Menschen im Nahen Osten und Nordafrika auf die Strasse treibt: «Eine unwürdige Arbeit für einen Hungerlohn / und das Leben wird davon aufgezehrt.» Die Menschen schreien nach Würde, und dieser Begriff hat für sie eine zutiefst existenzielle Bedeutung.

Nicht einmal Strom und Wasser fliessen zuverlässig

Algerien, der Libanon und der Irak sind Gesellschaften, die bis heute tief geprägt sind vom Trauma des Krieges und Bürgerkrieges. Das System, der Staat gab sich immer als Garant gegen den Rückfall in blutige Selbstzerfleischung. Doch erscheint der jungen Generation der Status quo so unerträglich, dass sie sich nicht mehr davon schrecken lässt – sie hat die Gräuel nicht selbst erlebt, die ihre Eltern noch zurückzucken liessen. Sie lassen sich aber auch nicht davon einschüchtern, dass etwa im Irak maskierte Scharfschützen auf unbewaffnete, fahnenschwenkende Jugendliche feuern. 250 Tote hat es seit Beginn der Proteste vor einem Monat gegeben. Aber die Frustration ist stärker als die Angst.

Eine junge Bevölkerung, zwei von drei Menschen in diesen Ländern sind unter 30, birgt grosse Chancen – aber nur, wenn der Staat Bildung, Jobs und Perspektiven bieten kann. Die Realität sieht anders aus: horrende Jugendarbeitslosigkeit, selbst unter Akademikern. Aufstieg und Wohlstand sind jenen vorbehalten, die Verbindungen haben. Die breite Bevölkerung verarmt, während eine kleine Schicht in obszönem Reichtum schwelgt. Die öffentliche Hand im Irak oder im Libanon kann nicht einmal die Versorgung mit Strom oder Wasser sicherstellen.

Und so fordern die Bürger ein Ende der systemischen Korruption, der Klientelwirtschaft, den Sturz der Eliten, die sich bereichern. Das aber geht an die Grundfesten der politischen Ordnung. Im Irak und im Libanon sollte das an konfessionellem Proporz ausgerichtete System die Religions- und Bevölkerungsgruppen befrieden und Gerechtigkeit schaffen. Doch es ist zur Grundlage für Günstlingsversorgung entlang dieser Linien pervertiert. In Ägypten und Algerien haben Armee und Geheimdienste ihre unangefochtene Stellung missbraucht, einen Staat im Staat zu errichten, der jeder Kontrolle entzogen ist und sich selber die Pfründe zuteilt.

Gute Regierungsführung ist gefragt

Es ist fraglich, ob sich diese Staaten im Rahmen ihrer bestehenden Ordnung so reformieren können, dass sie den Forderungen ihrer Bürger gerecht werden. Ebenso unklar ist, ob die Protestierenden im Irak und im Libanon ihre Einheit wahren können oder doch die tief verwurzelten Rivalitäten zwischen den Glaubens- und Religionsgruppen durchbrechen – ob am Ende Chaos und Gewalt stehen. Das revolutionäre Regime im Iran jedenfalls, als wichtigster externer Machtfaktor im Libanon wie im Irak mit Parteien und Milizen vertreten, macht klar, dass es Umstürze zu seinen Lasten nicht akzeptieren werde.

Sicher ist allein, dass sich die Probleme nicht ohne gute Regierungsführung lösen lassen – und diese Forderung steht für viele Menschen in der Region noch vor den nicht minder berechtigten Rufen nach demokratischen Freiheiten. Die Tunesier, die sich 2011 im Arabischen Frühling Demokratie erkämpften, haben jüngst einen weithin unbekannten Juristen zum Präsidenten gewählt, um nicht von einem reichen Medienunternehmer regiert zu werden, der als korrupt gilt. Gute Regierungsführung sollte auch für die Europäer die Massgabe der Politik gegenüber all diesen Ländern sein.

Weder das Meer noch Zäune halten die Jungen auf

Europa muss sich von der Illusion verabschieden, dass etwa Ägypten stabil ist. Präsident Sisi, den Donald Trump in einem Moment entwaffnender Ehrlichkeit «meinen Lieblingsdiktator» genannt hat, kann die Proteste noch unterdrücken, die Grenzen einigermassen dicht halten. Doch wenn die Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens ihren schnell wachsenden Völkern grundlegende Dienstleistungen nicht bieten, geschweige denn Perspektiven auf ein Leben in Würde, werden die Systeme implodieren – oder mit brutaler Gewalt gegen ihre eigenen Bürger vorgehen müssen.

Zugleich werden die Jungen, die aus Hoffnungslosigkeit die Angst vor dem eigenen Staat überwunden haben, ihre Zukunft andernorts suchen – vor allem in Europa. Die tödliche Gefahr der Überfahrt übers Mittelmeer wird sie nicht abhalten, auch Grenzzäune werden es nicht. Der Herbststurm wird auch wieder an Europas Grundfesten rütteln – so wie nach den Umstürzen des Jahres 2011 und der daraus folgenden Fluchtbewegung.

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