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Die letzte Warnung an Assad

Die Türkei verliert die Geduld mit Nachbarland Syrien. Aussenminister Davutoglu ist in Damaskus eingetroffen, um Staatschef Bashar al-Assad zum Einlenken zu drängen.

Auf wichtiger Mission: Der türkische Aussenminister Ahmet Davutoglu (r.) trifft Bashar al-Assad.
Auf wichtiger Mission: Der türkische Aussenminister Ahmet Davutoglu (r.) trifft Bashar al-Assad.
Keystone

Wegen der anhaltenden Gewalt der syrischen Regierung gegen die Protestbewegung hat die Türkei ihren Druck auf Syriens Präsidenten Baschar al-Assad verstärkt. Assad wies die Forderungen aus dem Nachbarland mit harschen Worten erneut zurück.

Der türkische Aussenminister Ahmet Davutoglu reiste nach Damaskus, um Assad zum Einlenken zu bewegen. Er sei mit Assad und dessen Aussenminister Walid al-Muallem zu Gesprächen in Damaskus zusammengekommen, berichtete der regierungsnahe syrische Sender Dunia.

Im Auftrag des türkischen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan sollte Davutoglu Assad eine klare Botschaft überbringen, die Niederschlagung der Proteste sofort einzustellen. Türkische Medien berichteten, der Minister werde bei der Visite eine «letzte Warnung» Ankaras übermitteln.

Assad lehnt Kompromiss ab

Erdogan hatte bereits am Samstag gesagt, Ankara habe die Geduld mit seinem Nachbarland verloren. Damaskus hatte im Gegenzug Ankara am Sonntag vorgeworfen, die Morde an Zivilisten und Militärs durch «terroristische Banden» nicht verurteilt zu haben und zudem die Einmischung in syrische Angelegenheiten kritisiert.

Auch auf die Botschaft der türkischen Delegation soll Assad laut libanesischen Medien ungehalten reagiert haben. «Wenn Sie wegen eines Kompromisses gekommen sind, dann lehnen wir ihn ab. Wenn Sie aber Krieg wollen, dann können Sie ihn haben - in der ganzen Region», wird Assad demnach zitiert.

Diplomaten sprechen in Damaskus vor

Die Sorgen der internationalen Gemeinschaft wollten auch Gesandte aus Indien, Brasilien und Südafrika in Syrien deutlich machen. Der indische Gesandte sollte am Dienstag in Damaskus eintreffen und gemeinsam mit seinen Kollegen aus Brasilien und Südafrika mit Aussenminister al-Muallem zusammentreffen, wie der indische UNO- Botschafter Hardeep Singh Puri erklärte.

Die drei Länder würden zur Zurückhaltung aufrufen und dazu, die Gewalt zu beenden. Sie wollten die Regierung auch zu Reformen auffordern, die den Anspruch der Menschen auf Demokratie mit einbeziehen, erklärte Puri. Erst am Montag hatte mit Saudiarabien eines der ersten Länder in der Region zu einem Ende der Gewalt aufgerufen.

Neue Gewalt des Regimes

Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten setzten die syrischen Sicherheitskräfte ihr gewaltsames Vorgehen gegen Demonstranten auch am Dienstag fort und töteten landesweit mindestens 34 Menschen. Die meisten Todesopfer habe es in der ostsyrischen Stadt Deir Essor gegeben, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (OSDH) unter Berufung auf Aktivisten vor Ort mit.

Dort seien 17 Menschen ums Leben gekommen. Zwei weitere Menschen wurden den Menschenrechtlern zufolge in der nordwestlichen Region Idleb und zwei in der Stadt Hama im Norden getötet.

In der vergangenen Woche wurden bei den Protesten gegen das Assad-Regime Aktivisten zufolge mehr als 300 Menschen getötet. Im Zentrum der Razzien standen die Städte Hama und Deir al-Sur. Seit März sind nach Angaben von Aktivisten und Menschenrechtsgruppen mindestens 2000 Menschen von syrischen Sicherheitskräften getötet worden.

AFP/jak

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