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Clinton gibt die Hoffnung nicht auf

Nach wenigen Wochen gerieten die direkten Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern bereits ins Stocken. Jetzt versucht US-Aussenministerin Clinton den Friedensprozess wiederzubeleben.

Will einen Weg nach vorn finden: US-Aussenministerin Hillary Clinton mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu in New York.
Will einen Weg nach vorn finden: US-Aussenministerin Hillary Clinton mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu in New York.
Keystone

US-Aussenministerin Hillary Clinton hat sich überzeugt gezeigt, den festgefahrenen Nahost-Friedensprozess wiederbeleben zu können. «Wir wollen einen Weg nach vorn finden», sagte sie am Donnerstag zu Beginn eines Treffens mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu in New York. Netanyahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas seien beide «sehr überzeugt» von einer Zwei-Staaten-Lösung. Netanyahu kündigte an, in seinem Gespräch mit Clinton darüber diskutieren zu wollen, wie der Friedensprozess wieder in Gang gebracht werden könne. Ziel sei ein «historisches Abkommen», das Frieden und Sicherheit für Israelis und Palästinenser gewährleiste.

Beide Seiten hatten nach fast zweijährigem Stillstand erst Anfang September in Washington wieder direkte Friedensgespräche aufgenommen, die binnen eines Jahres zu einem Friedensabkommen führen sollen. Allerdings gerieten die Gespräche schon kurz darauf ins Stocken, nachdem ein Moratorium für den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland auslief. Für neuen Streit sorgte am Montag die Entscheidung der Stadtverwaltung von Jerusalem, die grünes Licht für den Bau von mehr als 1300 weiteren Wohnungen im arabischen Ostteil der Stadt gab. Abbas forderte daraufhin eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats.

Der Palästinenserpräsident erklärte am Donnerstag in einer Rede zum sechsten Todestag seines Vorgängers Yassir Arafat, keine Zugeständnisse in der Siedlungsfrage zu machen. In seiner Ansprache bezog er sich auch auf die Rede von US-Präsident Barack Obama bei der UN-Generaldebatte im September. Dieser hatte den Palästinensern damals bei einem erfolgreichen Abschluss der Friedensgespräche eine baldige UN-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. Diese Aussage Obamas betrachte er nicht als «Slogan», sondern als «Verpflichtung», sagte Abbas.

AFP/ske

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