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Arabische Liga: Noch ein Monat für die USA

Die Aussenminister der Arabischen Liga geben den Vereinigten Staaten einen weiteren Monat Zeit, um Israel dazu zu bringen, den Baustopp im Westjordanland zu verlängern.

Darauf einigten sich die Minister am Freitag bei einem Treffen im libyschen Sirte. Sie folgten damit einem Vorschlag des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas. Die Palästinenser wollen nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren, sofern Israel das in der vergangenen Woche nach zehn Monaten ausgelaufene Moratorium nicht verlängert. Israel hatte dies jedoch abgelehnt. Die USA bemühen sich intensiv darum, einen völligen Abbruch der erst Ende August wieder in Gang gekommenen direkten Verhandlungen zu verhindern.

Die Aussenminister der 22 Mitglieder zählenden Arabischen Liga wiesen Israel die Schuld für die Krise zu. Sie warnten vor gefährlichen Konsequenzen, sollte der jüdische Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten und Ostjerusalem andauern. Diese Gebiete werden von den Palästinensern für einen künftigen eigenen Staat beansprucht.

Gemässigte arabische Staaten wie Ägypten und Jordanien hatten die Rückkehr zu indirekten Gesprächen vorgeschlagen. Indirekte Gespräche wären ein Rückschritt von den unter amerikanischem und europäischem Druck wieder aufgenommenen direkten Gesprächen zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und dem palästinensischen Präsidenten Abbas. Hardliner wie Syrien sprachen sich gegen jegliche Rückkehr zu Gesprächen aus. Die Aussenminister bereiteten das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs am Samstag vor.

dapd/raa

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