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Wird Martin Schulz der neue Kommissionspräsident?

Die Sozialdemokraten Europas preschen vor und nominieren EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zu ihrem Kandidaten. Die Konservativen wollen sich noch nicht festlegen.

Europas Sozialdemokraten haben EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zum ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr nominiert. Der SPD-Politiker habe die Zustimmung aller Mitgliedsparteien der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) erhalten, teilte ein SPE-Sprecher in Brüssel mit. Der Chef der deutschen SPD, Sigmar Gabriel, gratulierte seinem Parteifreund zur Kandidatur, die Schulz zum Anwärter der Sozialdemokraten auf das einflussreiche Amt des EU-Kommissionspräsidenten macht.

Schulz habe im EU-Parlament gezeigt, dass er «mit grosser Tatkraft und viel Leidenschaft für ein anderes, besseres Europa kämpft», erklärte Gabriel in Berlin. Für die SPD sei es eine «grosse Ehre», dass der erste gesamteuropäische Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie aus ihren Reihen komme. Gabriel sagte Schulz seine volle Unterstützung zu.

Mit der Nominierung des 57-Jährigen sind die Sozialdemokraten vorgeprescht - er ist bislang der erste offizielle Kandidat für die Nachfolge des derzeitigen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso. Die konservative Europäische Volkspartei (EVP), der der Portugiese Barroso angehört, will erst im Dezember das Anforderungsprofil für ihren Spitzenkandidaten festlegen und ihn im März offiziell auf den Schild heben. Als ein möglicher Favorit gilt Luxemburgs langjähriger Regierungschef Jean-Claude Juncker.

Die Europawahl 2014 ist die erste, die unter dem EU-Reformvertrag von Lissabon stattfindet. Der Vertrag sieht erstmals vor, dass das Ergebnis der Europawahl bei der Ernennung des nächsten Kommissionspräsidenten berücksichtigt werden muss. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten sollen den Präsidenten der Brüsseler Kommission «im Lichte» des Wahlergebnisses ernennen, heisst es im Vertrag.

Bei einigen EU-Staaten - nicht zuletzt bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) - gibt es allerdings Vorbehalte gegen einen Automatismus, wonach der Kandidat der stärksten Parlamentsfraktion Chef der mächtigen EU-Kommission wird. Sie wollen selbst das letzte Wort darüber behalten, wer die Brüsseler Bürokratie führen soll.

(AFP)

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