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«Wir werden einen umfassenden Vorschlag vorlegen»

Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis stellt der Euro-Gruppe einen Finanzplan in Aussicht. Eine Verlängerung des bald auslaufenden Hilfprogramms will Athen aber offenbar nicht beantragen.

Die griechische Regierung zeigt sich optimistisch: Ein Paar in Athen. (7. Februar 2015)
Die griechische Regierung zeigt sich optimistisch: Ein Paar in Athen. (7. Februar 2015)
AP Photo

Im Schuldenstreit mit der Europäischen Union (EU) stellt der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis seinen EU-Kollegen einen weitreichenden Reform- und Finanzplan in Aussicht. «Wir werden einen umfassenden Vorschlag vorlegen», sagte Varoufakis mit Blick auf das Treffen der Eurogruppe am Mittwoch.

Bei der Sondersitzung wollen die Finanzminister der Euro-Zone über die künftige Unterstützung des angeschlagenen Landes beraten. Die Erfüllung von Reformauflagen ist Bedingung für die Auszahlung weiterer Hilfen, ohne die den Griechen ein baldiger Bankrott droht.

Doch die neue Regierung in Athen hat wegen des Unmuts in der Bevölkerung über die Härten der Sparmassnahmen einen Kurswechsel angekündigt und fordert von der EU Aufschub bis Ende Mai.

Kein Antrag Griechenlands

Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem gibt Griechenland noch bis zum 16. Februar Zeit, um eine Verlängerung des Ende Februar auslaufenden Hilfsprogramms zu beantragen. Weil einige Euro-Länder dafür die Zustimmung ihrer Parlamente benötigen würden, würde die Zeit sonst sehr knapp werden, sagte Dijsselbloem der Nachrichtenagentur Reuters.

«Wir werden am Mittwoch von der neuen griechischen Regierung hören, wie ihre Pläne aussehen, wie sie mit dem gegenwärtigen Programm verfahren will.» Varoufakis hatte aber wiederholt erklärt, es werde keinen entsprechenden Antrag seines Landes geben.

Die griechische Regierung zeigte sich optimistisch. Sie verfüge über genügend Geld, um die Staatsausgaben für die Dauer mehrmonatiger Verhandlungen mit den Euro-Partnern zu sichern. Ein Liquiditätsproblem während der Gespräche werde es nicht geben.

Dies sagte Vize-Finanzminister Dimitris Mardas dem Sender Mega TV. «Das heisst nicht, dass es nicht danach zum Problem werden könnte.» Er gehe zwar nicht davon aus, dass die Verhandlungen bis Mai dauerten, sagte Mardas weiter. «Aber selbst in dem Fall würden wir das Geld auftreiben.»

SDA

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