Willkommen in Italiens «Irrenhaus»

Die Krise übertrifft an Skurrilität alles, was die Italiener in der Geschichte ihrer Republik bisher erlebt haben.

Italien: Fünf Sterne und Lega einigen sich erneut auf eine Regierung. Video: Tamedia/AFP.
Oliver Meiler@tagesanzeiger

Wie man die Geschichte auch dreht, und wessen Erzählung man sich auch anhört: Italiens Regierungskrise übertrifft an Konfusions- und Skurrilitätsgrad alles, was die Italiener in der weiss Gott schon bewegten Geschichte ihrer Republik bisher erlebt haben. Gleich mehrere Zeitungen beschreiben den Politbetrieb als «manicomio», als «Irrenhaus». Das Chaos rührt nicht allein daher, dass die Parlamentswahlen keine klare Mehrheit brachten. Es liegt auch am erratischen Gehabe der Hauptakteure.

Di Maios Kapriolen

Nach einer Reihe überraschender Wendungen und doppelter Kapriolen gibt es nun doch eine rein populistische Regierung unter der Führung des bislang gänzlich unbekannten Rechtsprofessors Giuseppe Conte. Die Protestbewegung Cinque Stelle und die rechtsnationale Lega haben sich auf eine neue Kabinettsliste geeinigt, die sie Staatspräsident Sergio Mattarella unterbreiten wollten. Erst vor einigen Tagen war ein erster Versuch gescheitert, weil Mattarella die Ernennung des umstrittenen, 81 Jahre alten und offen eurokritischen Ökonomen Paolo Savona zum Wirtschafts- und Finanzminister zurückgewiesen hatte.


Neu: Regierung soll am Freitag um 16 Uhr vereidigt werdenDer parteilose Giuseppe Conte wurde erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Bild: Tiziana Fabi/AFP


Nun schlagen die Koalitionäre Savona für das Ressort Europäische Angelegenheiten vor, das etwas weniger gewichtig ist. Schatzminister soll stattdessen Giovanni Tria (70) werden, Wirtschaftsprofessor an der römischen Universität Tor Vergata und Publizist. Luigi Di Maio, Chef der Fünf Sterne, und Matteo Salvini, Sekretär der Lega, sollen Vizepremier werden. Zusätzlich dürfte Di Maio Arbeits- und Industrieminister werden, Salvini Innenminister. Für den Posten des Aussenministers schlagen die Parteien Enzo Moavero Milanesi vor, der früher in einem sozialdemokratischen sowie in einem technokratischen Kabinett bereits als Europaminister gedient hatte.

Der Streit um Savona hatte zu einem beispiellosen Konflikt zwischen den Ins­titutionen geführt. Di Maio warf dem Staatspräsidenten Hochverrat vor und wollte ihn vor das Verfassungsgericht zerren. Salvini schimpfte, Mattarella lasse sich «von Berlin» vorschreiben, wer in Italien Finanzminister werden dürfe und wer nicht. Doch bei aller Schärfe: Die Lega mochte dem potenziellen Bündnispartner nicht folgen bei der Forderung nach einer Amtsenthebung für Mattarella.

Und so zog Di Maio den Plan des Impeachments wieder zurück, stattete dem Staatschef einen «privaten Besuch» ab, entschuldigte sich und schlug dann zum grossen Erstaunen aller einen neuen Anlauf mit der Lega vor – unter Vermittlung eben jenes Präsidenten, dem er nur 48 Stunden davor noch den Prozess hatte machen wollen.

Es war offenbar Mattarellas Idee, für Savona einen anderen Posten zu suchen, und Di Maio nahm dankend an. Das Manöver zwang Salvini in die Ecke: Der hätte sich viel lieber noch eine Weile als Märtyrer aufgespielt, der dem Land gerne eine Regierung gegeben hätte und angeblich jäh gestoppt wurde – «von den Deutschen». Nun aber drohte er plötzlich als der dazustehen, der die Regierung nur deshalb verhindert, weil er sich von Wahlen noch mehr Macht versprach. Die Prinzipienfrage um Savona diente offenbar auch nur dem Zweck, Neuwahlen zu erzwingen.

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Der «Plan B»

Der «Corriere della Sera» zitierte gestern aus einem Papier, das Savona vor drei Jahren veröffentlicht hat. Darin skizziert er im Detail einen «Plan B» für den Austritt Italiens aus dem Euro. Damit er gelinge, müsse er «in aller Geheimhaltung» von einigen wenigen Spitzenbeamten umgesetzt werden. Er sähe so aus: Italien würde an einem Freitagabend nach Börsenschluss den europäischen Partnern den Austritt mitteilen und am Montagmorgen die Lira wieder einführen. Mit einer solchen Überfalloperation könne verhindert werden, schrieb Savona, dass viel Kapital aus dem Land abgezogen und Italien zum Spekulationsopfer würde, samt Bankenkrise. Er räumte ein, die Italiener müssten mit einem «Schock» für ihre Löhne und Ersparnisse rechnen, der ungefähr zwei Jahre lang anhalten würde: Ein Wertverlust von 15 bis 25 Prozent sei zu erwarten.

Lega und Cinque Stelle verwiesen in den vergangenen Wochen immer wieder darauf, dass der Austritt aus dem Euro nicht Teil ihres Regierungsprogramms sei, als wollten sie ihre internationale Glaubwürdigkeit fördern. Doch die Sorgen konnten sie damit nicht ausräumen: Savonas «Plan B» wäre ja als Geheimplan angelegt gewesen.

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