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Theresa May gibt sich trotzig

Auch nach einer deutlichen Absage der EU hält die britische Premierministerin an ihrem Brexit-Plan fest. Ihre Gegner freut es – doch vielerorts in Grossbritannien befürchtet man Schlimmes.

An der Downing Street sieht man Regierungschefin Mays Spielraum für weitere Manöver schwinden. Foto: Jack Taylor (Getty)
An der Downing Street sieht man Regierungschefin Mays Spielraum für weitere Manöver schwinden. Foto: Jack Taylor (Getty)

Gleich zwei Union-Jack-Fahnen hatte Theresa May trotzig hinter sich an der Wand, als sie vergangenen Freitag in No. 10 Downing Street ganz ohne Vorwarnung eine Erklärung zur Lage der Verhandlungen mit der EU nach ihrer Rückkehr vom Salzburger Gipfel abgab. Und ebenso trotzig war ihr Ton, war ihre Botschaft an die Europäer, die ihr und ihrem Land gefälligst «Respekt» entgegenbringen sollten: Sonst sei alle Verhandlungsmühe vergebens, sonst gebe es beim Brexit eben «keinen Deal».

Sichtlich getroffen von der Zurückweisung durch die EU tags zuvor, suchte sich die Premier­ministerin im Innern der Regierungszentrale mit neuer Autorität zu rüsten. Dass die Brexit-Verhandlungen «total ins Stocken geraten» seien, räumte sie bereitwillig ein. Allerdings, beteuerte sie, habe sie keine andere Wahl, als an ihrem ureigenen Plan festzuhalten.

Weder britischer Verbleib im EU-Binnenmarkt (ein «weicher» Brexit) noch Reduktion der künftigen Beziehung zur EU auf einen blossen Freihandelsvertrag (die «harte» Variante) lösten die Probleme, die sich stellten. Sie sei fest entschlossen, sagte May, das Referendumsergebnis von 2016 zu respektieren und zugleich dafür zu sorgen, dass keine «harte» Grenze in Irland entstehe. Und dafür biete eben nur ihr Plan Gewähr.

«Dreckige EU-Ratten»

Damit versuchte May nach Kräften die Eindrücke des Vortags zu verwischen und zugleich der eigenen Partei zu signalisieren, dass sie sich partout nicht abbringen lässt von ihrem Kurs. Brexit-Hardliner und Tory­-Nationalisten hatten nach ihrer Rückkehr aus Salzburg praktisch schon den Abbruch der Verhandlungen mit der EU gefordert. Für die britische Rechte war die «Demütigung» der Premierministerin in Salzburg diese Woche vollkommen typisch für europäische «Hinterhältigkeit».

Von «Hinterhalt» und von «wenig staatsmännischem» Verhalten sprach am Freitag verdrossen auch Dominic Raab, Mays Brexit-Minister. London werde «die Ruhe bewahren», sagte Raab. Man müsse sich aber fragen, wie ernst es der EU mit den Verhandlungen sei. «Das erinnert doch nur daran, warum so viele Wähler hierzulande für den Austritt aus der EU gestimmt haben», klagte der frühere konservative Parteichef Iain Duncan Smith. «Die Leute haben mehr als genug von der diktatorischen, herrischen Art, von diesem Von-oben-herab der EU.» Von noch mehr Hinterhalt und gar von «dreckigen EU-Ratten» war im Boulevardblatt «The Sun» die Rede: «Wir können es kaum erwarten, dass wir uns von alldem endlich befreien.»

Die heftige Reaktion der Brexiteers war zu erwarten – zumal Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ihre Wortführer Lügner genannt hatte, bevor er den Gipfel verliess. Dass EU-Ratspräsident Donald Tusk Theresa May in Salzburg mit dem unverblümten Urteil überraschen würde, ihr Plan fürs künftige Verhältnis Grossbritanniens zur EU werde «nicht funktionieren», war so jedenfalls nicht einkalkuliert worden von May.

Die Britin hatte geglaubt, dass die EU ihr in Salzburg mit ein paar diplomatischen Floskeln helfen würde, zumindest auf dem Tory-Parteitag über die Runden zu kommen, der übernächsten Sonntag beginnt. Sie hatte darauf vertraut, dass die EU-Repräsentanten sagen würden, Mays Plan sei eine akzeptable Verhandlungsgrundlage. Und dass sie bereit wären, Entscheidungen erneut aufzuschieben, in den Herbst hinein.

Stattdessen stiessen die EU-Oberen May nicht nur in Sachen Austrittsplan vor den Kopf, sondern forderten auch ultimativ eine Lösung der irischen Grenzfrage, zu der sich May seit der Abgabe genereller Garantien im letzten Dezember nicht mehr äussern wollte – nicht zuletzt aus Angst vor Nordirlands Unionisten, die die Verhandlungen mit grösstem Argwohn verfolgen. Die irische Regierung forderte May auf, ihre bislang unverbindlich angekündigten «neuen Vorschläge» zu dieser Frage den EU-Unterhändlern sofort, also schon vor dem Tory-Parteitag, und schriftlich zu unterbreiten. Möglichst in fertiger Gesetzesform.

Britische Politiker und Kommentatoren, die in der verworrenen Lage kühlen Kopf zu wahren suchen, wiesen ihre Landsleute darauf hin, dass Dublin und die EU in der Tat neun Monate lang vergebens auf eine Initiative aus London gewartet hatten; dass May, zur Frustration der Europäer, «mit leeren Händen» in Salzburg angereist war; dass ihr schriller Ton, ihre Alles-oder-nichts-Rhetorik, weithin Ablehnung hervorgerufen hatte. All das habe zum Eklat, zur «Katastrophe von Salzburg» geführt, sagen die Kommentatoren.

Das Pfund sackt ab

An der Downing Street befürchtet man nun, dass May kaum noch Spielraum für weitere Manöver hat. Ihre Gegner in der eigenen Partei, an denen kein Mangel herrscht, reiben sich schon die Hände mit Blick auf den kommenden Parteitag. Einzelne Minister sprangen May aber bei. Wohnungsbau-Minister James Brokenshire, bis vor kurzem Chef des Nordirland-Ressorts, befand, dass man «harsche Worte» auf dem Höhepunkt von Verhandlungen von der Gegenseite ja erwarten müsse. Und dass Theresa May zu Recht weiter «resolut» auf eine Vereinbarung hinarbeite.

Freilich findet sich May in keiner beneidenswerten Lage. Die meisten Politiker in London geben ihrem Brexit-Plan keine Chance mehr. Andere Wege hingegen, auch ein zweites Brexit-Referendum, hat May mehrfach abgelehnt, zuletzt bei ihrer gestrigen Erklärung. Das Pfund sackte nach Mays Erklärung erst einmal ab. Vielerorts auf der Insel befürchtet man nach Salzburg nun Schlimmes.

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