Tabula rasa in Bukarest

BZ-Redaktor Andreas Saurer über den Rücktritt von Premier Victor Ponta

In der Nacht auf Samstag sind in der Bukarester Diskothek Colectiv bei einer Brandkatastrophe über dreissig Menschen gestorben. Nach der kollektiven Trauerphase hat die kollektive Wut gestern ein weiteres Opfer gefordert: die Regierung. Premier Victor Ponta hat die Konsequenzen aus der Tragödie und den Strassenprotesten gezogen und ist samt Kabinett zurückgetreten. Das ist die vordergründige Lesart der Ereignisse.

Die Brandkatastrophe war der Auslöser für Pontas Rücktritt, dessen Ursachen aber liegen tiefer. Viel tiefer. «Korruption tötet» stand auf Transparenten an der Massendemo in Bukarest am Dienstagabend. Die Proteste sind ein Aufschrei der Zivilgesellschaft gegen weit verbreitete Korruption und Vetternwirtschaft. Bis hinauf zum Premier. Seit September muss sich Ponta sogar vor Gericht verantworten. Vorgeworfen wird ihm Beihilfe zu Steuerbetrug und Geldwäsche sowie Dokumentenfälschung in seiner Zeit als Anwalt, ausserdem Interessenkonflikte als Regierungschef.

Pontas Stern sank seit Monaten rapide. Im Juli hat er den Vorsitz der postkommunistischen PSD abgeben müssen. Denn der erst 43-jährige einstige Senkrechtstarter gilt wegen der dauernden Negativschlagzeilen längst auch in der eigenen Partei als Hypothek. Diese wird beim Seilziehen um eine neue Regierung weiter versuchen, die Fäden der Macht in der Hand zu behalten und eine Justiz zu bändigen, die gegen immer mehr Politiker wegen Korruption ermittelt.

Gestürzt ist Ponta nicht über seine Plagiataffäre, er wurde nicht abgewählt, und nicht die Justiz hat ihn zu Fall gebracht. Paradoxerweise endet seine Karriere wegen eines tragischen Unglücks, für das er persönlich wohl keine direkte Verantwortung trägt. «Ich schlage mich mit den Parteien, nicht mit den Menschen», gab er sich gestern volksnah-demütig und versuchte so an der eigenen Märtyrerlegende zu stricken. Denn Ponta ist in breiten Bevölkerungskreisen durchaus beliebt, Rentenerhöhungen und eine Mehrwertsteuerreduktion haben eine spürbare Entlastung im Alltag gebracht.

Nachhaltig diskreditiert ist in Rumänien nahezu die gesamte politische Elite. Ausser vielleicht Staatspräsident Klaus Johannis. Doch der Siebenbürger Sachse, der sich vor einem Jahr überraschend gegen Ponta durchgesetzt hatte, ist bisher farblos und schwach geblieben. Jetzt bietet die Moderation der Staatskrise dem 56-jährigen Ex-Bürgermeister von Sibiu eine – alles andere als einfache – Gelegenheit, doch noch in die Rolle eines umsichtigen Landesvaters hineinzuwachsen.

Mail: andreas.saurer@bernerzeitung.ch

Berner Zeitung

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