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Silvio Berlusconi ist rehabilitiert

Der mittlerweile 81 Jahre alte Ex-Regierungschef ist wieder wählbar. Ein Mailänder Gericht hat das Ämterverbot aufgehoben.

nag
Silvio Berlusconi, 77 Jahre alt, ohne Make-up im Jahr 2014 auf dem Titelbild des Magazins der britischen «Sunday Times».
Silvio Berlusconi, 77 Jahre alt, ohne Make-up im Jahr 2014 auf dem Titelbild des Magazins der britischen «Sunday Times».
Screenshot Sunday Times
Schön geschminkt mit einem breiten Grinsen: So kennen wir den früheren Ministerpräsidenten Italiens, der sich auch immer wieder liften liess, um jugendlicher zu wirken.
Schön geschminkt mit einem breiten Grinsen: So kennen wir den früheren Ministerpräsidenten Italiens, der sich auch immer wieder liften liess, um jugendlicher zu wirken.
Keystone
Berlusconi mit seinem unwirklichen Gesicht in einer Parlamentssitzung im März 2013. Die Sonnenbrille trug er angeblich wegen eines Augenleidens.
Berlusconi mit seinem unwirklichen Gesicht in einer Parlamentssitzung im März 2013. Die Sonnenbrille trug er angeblich wegen eines Augenleidens.
Keystone
Der am Gesicht verletzte Berlusconi, nachdem er im Dezember 2009 in Mailand von einem geistig verwirrten Mann mit einer Souvenir-Madonnafigur angegriffen wurde.
Der am Gesicht verletzte Berlusconi, nachdem er im Dezember 2009 in Mailand von einem geistig verwirrten Mann mit einer Souvenir-Madonnafigur angegriffen wurde.
Keystone
Ab Mitte der Nullerjahre hat Berlusconi ein strafferes Gesicht – und vor allem wieder einen dichten Haarwuchs. Das zeigen Vergleiche mit Bildern aus früheren Jahren.
Ab Mitte der Nullerjahre hat Berlusconi ein strafferes Gesicht – und vor allem wieder einen dichten Haarwuchs. Das zeigen Vergleiche mit Bildern aus früheren Jahren.
Reuters
Im Wahlkampf im April 2001 ist Berlusconi, damals 65 Jahre alt, ein Glatzenträger.
Im Wahlkampf im April 2001 ist Berlusconi, damals 65 Jahre alt, ein Glatzenträger.
Reuters
Nach einer mutmasslichen Haartransplantation im Sommer 2004 zeigt sich Berlusconi bei einem Treffen mit dem Ehepaar Tony und Cherie Blair mit einem Kopftuch.
Nach einer mutmasslichen Haartransplantation im Sommer 2004 zeigt sich Berlusconi bei einem Treffen mit dem Ehepaar Tony und Cherie Blair mit einem Kopftuch.
Reuters
Der 58-jährige Berlusconi im Jahr 1994, als er mit seinem Wahlverein Forza Italia in die italienische Politik einstieg.
Der 58-jährige Berlusconi im Jahr 1994, als er mit seinem Wahlverein Forza Italia in die italienische Politik einstieg.
Keystone
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Silvio Berlusconi darf nach sechsjährigem Verbot in Italien wieder ein politisches Amt bekleiden. Ein Mailänder Gericht hat dem Antrag des viermaligen Ex-Regierungschefs auf Rehabilitierung nach seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs 2011 stattgegeben.

Das berichtete die Mailänder Tageszeitung «Corriere della Sera» am Samstag unter Verweis auf die Gerichtsentscheidung. Eigentlich hätte der 81-jährige Medienunternehmer noch bis 2019 darauf warten müssen.

Von Parlamentswahlen ausgeschlossen

Wegen des Ämterverbots hatte Berlusconi nicht bei seiner Forza Italia für die Parlamentswahlen am 4. März kandidieren dürfen. Für ihn war dies besonders bitter: Die Mitte-Rechts-Allianz unter anderem mit der rechten Lega hat mit 36 Prozent den Urnengang gewonnen.

Auf die notwendige Mehrheit im Parlament kam sie jedoch nicht. Scheitern die laufenden Sondierungsgespräche zwischen Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung könnte es zu Neuwahlen kommen und Berlusconi wieder antreten. Den Sitz im Parlament hatte er 2013 nach seiner Verurteilung wegen Steuerbetrug verloren.

Der Cavaliere als Altenpfleger

Um Rehabilitierung kann in Italien drei Jahre, nachdem die Strafe vollzogen worden ist, angesucht werden. Berlusconi hatte im März 2015 eine einjährige Strafe wegen Steuerbetrugs bereits in Form von Sozialdienst in einem Altersheim verbüsst.

Auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg hat Berlusconi Druck für die Aufhebung des mit seiner rechtskräftigen Verurteilung verbundenen Ämterverbots gemacht. Wann sich der Gerichtshof über seinen Antrag äussern wird, ist noch ungewiss.

(SDA)

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