Hoffen und Bangen von Bayern bis nach Berlin

Die CSU abgestürzt und doch mächtig? Die Grünen mit einem Riesenerfolg–aber ohnmächtig? Die Wahl in Bayern könnte verrückte Folgen haben. Ein Überblick.

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Die Gewinner regieren und die Verlierer gehen in die Opposition? Was eigentlich als normal gelten würde, könnte nach dem Wahltag in Bayern umgekehrt aussehen. Die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass die CSU trotz riesiger Verluste weiter regieren wird. Und die Wahrscheinlichkeit ist nicht viel kleiner, dass die Grünen trotz eines historisch guten Wahlausgangs auch künftig im Landtag auf den Bänken der Opposition Platz nehmen.

Nun weiss man nicht endgültig, wie die Sache ausgeht. Trotzdem lassen sich schon jetzt für alle Beteiligten die besonders positiven und negativen Szenarien analysieren. Ein Überblick über die Perspektiven für Bayern und für Berlin.

Die Angst und die leise Hoffnung der CSU

Natürlich wird die selbst ernannte bayerische Staatspartei am Sonntagabend das Thema Nummer eins sein. Um ihre Geschichte geht es, um ihre jahrzehntelange Zeit an der Macht – und um die Frage, ob es in Bayern tatsächlich noch mal etwas anderes als einen CSU-Ministerpräsidenten geben könnte.

Der schlimmste Fall

Damit ist das für die CSU bedrohlichste Szenario angesprochen. Natürlich wäre es für sie schon extrem unangenehm, wenn sie massive Verluste einfährt – was voraussichtlich passieren wird. Noch viel schlimmer allerdings wäre es, wenn sich nach dem Wahlabend ein Bündnis aus anderen Parteien zusammenschliesst, das tatsächlich eine Mehrheit der Sitze im Landtag auf sich vereinigen kann.

Das könnte – mindestens auf Zeit – den Verlust aller Macht bedeuten und wäre ohne Zweifel die Super-Katastrophe für die Christsozialen. Auch wenn niemand weiss, ob das Bündnis der anderen lange halten würde. Es müsste so unterschiedliche Kräfte wie die Freien Wähler und die FDP, die SPD und die Grünen zusammenbringen. Dass SPD und Grüne dabei kooperieren würden, steht ausser Frage, die FDP hat immerhin bis zuletzt demonstrativ offen gelassen, ob sie mitmachen würde. Die Freien Wähler dagegen haben schon laut Nein! gerufen. Und das bedeutet: Die Prognosen und letzten Umfragen lassen diese Variante zwar möglich erscheinen; das unmissverständliche Signal der Freien Wähler aber steht dem entgegen.

Der beste Fall

Womit man aus Sicht der CSU beim bestmöglichen Ausgang wäre. Der lautet: trotz herber Verluste weitgehend weitermachen zu können wie bisher. Die Chance darauf ist selbst bei minus zehn Prozentpunkten gegeben. Dann nämlich dürfte es reichen, mit den Freien Wählern zu kooperieren, die derzeit mit etwa zehn Prozent taxiert werden. In der inhaltlichen Ausrichtung sind sie der CSU sicher am nächsten; selbst wenn man Ministerien wird abtreten müssen, dürfte sich aus Sicht der CSU der Status als dominierende Macht halten lassen.

Und was bedeutet das für die Union in Berlin?

Egal welches Bündnis die Wahl hervorbringt – es wird im Unionslager neue Erschütterungen auslösen. Je schlechter das Ergebnis für die CSU ausfällt, desto heftiger werden die Debatten geführt werden. Und dagegen wird auch die Tatsache wenig helfen, dass nach Einschätzung des Publikums die CSU selbst am meisten Schuld trägt für den Absturz.

Es gibt auch in der CDU eine erkleckliche Zahl an Abgeordneten und Funktionären, denen der gemeinsame Abwärtstrend massive Sorgen bereitet. Und das würde umso mehr gelten, wenn sich zwei Wochen später bei der Wahl in Hessen der negative Trend noch verstärken würde.

Eine offene Frage ist bislang noch, ob mit einer massiven CSU-Niederlage auch die Karriere des bisherigen CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer endet. In München haben viele CSUler längst eine entsprechende Stimmung vorbereitet. Es sind vor allem jene, die Markus Söder vor einem halben Jahr zum Ministerpräsidenten gemacht haben, die Söder jetzt schützen und Seehofer loswerden möchten. Ob Seehofer das aber so einfach mitmacht oder weiter kämpft, ob er nur den Vorsitz aufgibt, aber Innenminister bleiben möchte – niemand kann das derzeit mit Gewissheit sagen.

Und so bleibt die Lage auch für die Kanzlerin kompliziert, eine Vorhersage scheint nicht möglich. Nach dem monatelangen Streit zwischen Merkel und Seehofer hoffen viele Merkel-Getreue einerseits, dass die Tortur mit dem ewigen Gegner endet. Aber zum Teil die gleichen Christdemokraten erinnern vorsichtig daran, dass sie keine Ahnung haben, was kommt, wenn Seehofer aufhört.

Ziemlich lange war Seehofer ein ziemlich verlässlicher Begleiter. Wenn man sich heute in Berlin umhört, wird man den Verdacht nicht los, dass Merkel und Co ein verlässlicher Seehofer lieber wäre als ein unberechenbarer Nachfolger.

Das grosse Hoffen bei den Grünen

Die zweite Partei, die nach dem Sonntag für viel Gesprächsstoff sorgen wird, sind die Grünen. Wenn die jüngsten Prognosen nur einigermassen bestätigt werden, dann dürfen die Grünen auf ein dramatisch besseres Ergebnis hoffen als 2013. Statt zehn Prozent fast zwanzig, ausserdem die zweitstärkste Kraft nach der CSU – es ist nicht lange her, dass selbst hartgesottene Mitstreiter und Funktionäre das für unmöglich gehalten hätten.

Das schönste Szenario

Angesichts dieser Aussichten scheint sicher, dass sich die Grünen am Sonntagabend bejubeln werden. Nicht ganz so sicher ist, ob es am Ende wirklich so viele Stimmen werden, wie sie den Grünen zuletzt vorausgesagt wurden. Deshalb wäre das schönste Szenario für die Grünen, wenn sie in Bayern endlich mitregieren dürften. Dieser Fall tritt nur dann ein, wenn CSU, Freie Wähler und FDP keine Mehrheit zusammenbringen. Nur dann wäre die CSU gezwungen, mit den Grünen zusammen zu gehen. Eine Perspektive, die innerhalb der CSU bis heute gefürchtet bis verhasst ist.

Besonders wahrscheinlich ist das nicht, ausgeschlossen aber ist es auch nicht. Insbesondere dann, wenn die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert, die Linkspartei aber mit Ach und Krach in den Landtag einzieht. Trotzdem bliebt es dabei: so schön die Grünen das wahrscheinlich fänden – die Chancen darauf sind begrenzt.

Das schmerzhafteste Szenario

Freud und Leid könnten bei den Grünen nach der Wahl in Bayern sehr nah beieinander liegen. Schöne Wahlsiege nämlich sind das eine, der Einzug in die Landesregierung wird viel komplizierter. Zum einen, weil die CSU es eigentlich ablehnt; zum anderen, weil selbst ein sensationelles Ergebnis von um die zwanzig Prozent das Leben nicht unbedingt einfacher macht. Entweder, weil man plötzlich in sehr komplizierte Koalitionsverhandlungen gehen muss – die die Grünen unweigerlich vor eine Zerreissprobe stellen werden. Oder weil zwar das Ergebnis super ist, aber die Machtoption gegen Null tendiert. 17, 18, 20 Prozent klingen toll. Aber vier Wochen nach der Wahl werden die Grünen spüren, dass man sich dafür ohne Regierungsbeteiligung nicht wirklich viel kaufen kann.

Und die Auswirkungen auf Berlin?

Die Berliner Parteispitze muss im Augenblick wenig fürchten. Ein gutes Ergebnis ist ein gutes Ergebnis – und wird fürs erste einfach nur die neue Parteispitze stärken. Das Votum in Bayern ist das erste nach dem Führungswechsel im Bund; entsprechend froh dürften Annalena Baerbock und Robert Habeck sein, dass die erste Antwort der Wähler so positiv ausfällt.

Ausserdem dürfen die beiden darauf hoffen, dass ein guter Trend in Bayern zwei Wochen später auch den Grünen in Hessen zusätzlichen Schwung geben könnte. Und die, das muss man so sagen, brauchen das trotz exzellenter Umfragen dringend, weil ihr schwarz-grünes Bündnis bislang ohne neue Mehrheit dasteht. Sollten sie damit tatsächlich scheitern, ist vollkommen offen, ob sich ein Jamaika-Bündnis oder eine Grosse Koalition anschliesst. Letzteres hiesse, dass die Grünen bei zwei Landtagswahlen prächtig abschneiden, am Ende aber mit einer Regierungsbeteiligung weniger da stehen. Das bedeutet: Schaut man auf die Wahlergebnisse, dann sieht es gut aus. Schaut man auf die möglichen Folgen, kann es noch sehr weh tun.

Die grosse Angst der SPD

Für die Sozialdemokraten besteht wenig Hoffnung auf gute Zeiten. Die letzten Prognosen taxieren sie bei zehn bis zwölf Prozent. Das ist für eine Volkspartei eine Katastrophe und brandgefährlich. Deshalb kann man sagen: Die Hoffnungen sind klein und die Ängste gross.

Der unangenehmste unter den unangenehmen Fällen

Am schlimmsten wäre es, wenn die SPD am Ende nicht mal mehr auf zehn Prozent kommen sollte. Im sozialdemokratischen Jargon sind das «sächsische Verhältnisse», weil dort die SPD schon lange derart im Keller festhängt.

Noch schlimmer freilich wäre es, wenn sich die Grünen als stärkste Alternative zur CSU dauerhaft etablieren könnten. Entweder, weil sie tatsächlich in eine Regierung eintreten und dort klug ihre Ministerien benutzen, um sich zu profilieren. Nicht minder gefährlich aber ist es, wenn sich die Grünen als stärkste Opposition festsetzen – und künftig als die zentralen Gegenspieler einer neuen Regierung wahrgenommen würden. Eine Niederlage am Sonntag ist das eine; eine Verdrängung als Volkspartei hätte womöglich noch tiefgreifendere Konsequenzen.

Die kleine Hoffnung

Allenfalls die grössten Optimisten unter den Sozialdemokraten hoffen noch darauf, dass es nicht ganz so schlimm kommt, wie es sich bislang andeutet. Das hiesse, dass sie vielleicht doch eher auf zwölf bis 15 Prozent der Stimmen kommen würden. Es wäre alles andere als gut – würde aber möglicherweise die Perspektive eröffnen, am Ende doch noch als Koalitionspartner mit der CSU ins Gespräch zu kommen.

Die Chance darauf freilich ist gering. Und da die Spitzenkandidatin Natascha Kohnen eine Beteiligung in den letzten Tagen ohnehin ausgeschlossen hat, geht es mehr um die Frage des Stolzes, nicht ganz so dramatisch abzustürzen.

Die Folgen für Berlin

Eine krachende Niederlage mit weniger als zehn Prozent ist auch das gefährlichste für die Partei- und Fraktionsvorsitzende im Bund, Andrea Nahles. Vieles deutet darauf hin, dass sich die SPD-Vorsitzende auf den nächsten Nackenschlag innerlich längst vorbereitet hat; ein Interview in der «Zeit» gilt dabei als Gradmesser. Darin kündigt sie einen Abschied von den «Fesseln der Agenda-Politik» an, verspricht schon jetzt einen ganz neuen Entwurf für eine moderne Sozialpolitik, in der die Folgen der Digitalisierung im Zentrum stehen soll. Das klingt, kurz gefasst, wie ein Versuch, den Blick schon vor dem zu erwartenden Bayern-Ergebnis ganz schnell in die weitere Zukunft zu lenken.

Die FDP zwischen Baum und Borke

Für die Liberalen ist die Lage besonders verrückt: bei ihnen ist kurz gesagt alles möglich. Sie könnten in Kürze wieder mitregieren – oder in Bayern endgültig in der Bedeutungslosigkeit versinken. Der Grund dafür ist einfach: Fast alles entscheidet sich an der Frage, ob sie die Fünf-Prozent-Hürde überschreiten – oder an ihr scheitern.

Die grosse Gefahr

Tatsächlich legen die bisherigen Umfragen nahe, dass die FDP in Bayern noch längst nicht über dem Berg ist – dem Berg namens Fünf-Prozent-Hürde. Sollte sie, zum Beispiel weil die Wahlbeteiligung angesichts der Spannung höher ist als in früheren Jahren, nicht in den Landtag einziehen, dann wird sie dort nach den vergangenen fünf Jahren dieses Mal wieder fehlen. Keine gute Ausgangslage, um als Faktor in Bayern noch wahrgenommen zu werden.

Die grosse Chance

Selten freilich lagen Gefahr und Chance so nah beieinander. Denn wenn sie in den Landtag einziehen, ist die Chance gross, dass sie sofort auch als möglicher Bündnispartner für eine geschwächte CSU in Frage kommen. Und zwar vor allem, weil die CSU ziemlich viel bis alles versuchen wird, um ein Bündnis mit erstarkten Grünen zu verhindern. Reicht es also nicht für ein Bündnis der CSU mit den Freien Wählern, (was vor allem dann der Fall sein wird, wenn die FDP mehr als fünf-Prozent erzielt), dann werden die beiden Parteien zuallererst auf die FDP schauen. Tristesse und Macht – selten lagen sie so nah zusammen.

Und Berlin?

Christian Lindner wird bis zum Wahlabend alles versuchen, um bei der Frage lässig zu wirken. Nichts soll an ihm haften bleiben, wenn es am Ende nicht reicht für den Landtag. Trotzdem wäre ein Scheitern seiner bayrischen Kollegen ziemlich unangenehm, der Nimbus des Erfolgreichen, den Lindner in den letzten zwei Jahren so erfolgreich pflegen konnte, hätte einen ersten dicken Kratzer bekommen.

Wahrscheinlich würde in Verbindung damit eine Debatte nochmal hochkochen, die Lindner gar nicht gefällt: die Debatte um die Frage, dass sein harsches Nein zu Jamaika zu schlecht begründet gewesen sein könnte. Ausgerechnet mancher Abgeordnete aus Bayern hatte das intern beklagt. Und das nicht aus Lust am Kritteln, sondern weil gerade die bayrischen Liberalen zuhause immer und immer wieder kritisch damit konfrontiert worden waren. Handwerker, Mittelständler, Familienunternehmer – sie alle hatten das garstige Nein Lindners nicht wirklich als klug empfunden.

Um vieles leichter also wäre es für Lindner, würde es gut gehen in Bayern. Und wenn dann auch noch eine Regierungsbeteiligung herauskäme – umso besser. Im kleineren also steht auch für die FDP einiges auf dem Spiel an diesem Sonntag.

Das leise Grummeln bei der AfD

Ausgerechnet die Partei, die in den vergangenen Monaten so viel Einfluss auf die politische Gesamtstimmung hatte, könnte am Sonntagabend ein bisschen enttäuscht da stehen. Anders als es sich die Funktionäre der Partei erhofft haben, werden die Rechten voraussichtlich nicht als zweitstärkste Kraft aus den Wahlen kommen. Im Gegenteil: Es besteht tatsächlich die Möglichkeit, dass die Partei mit rund zehn Prozent zwar erhebliche Stimmen auf sich vereinigt, aber weit weg von dem bleibt, was sie selbst sein möchte.

Die Hoffnung

Dass die Prognosen nur ungenügend abbilden, wie viele in Bayern die AfD wählen. Am liebsten würden sie auch nach dieser Wahl in den Debatten eine Hauptrolle spielen – und eine verunsicherte CSU immer weiter provozieren. Manches wird deshalb nicht vom Wahlergebnis alleine abhängen. Der AfD würde es wunderbar gefallen, wenn auch nach dem Wahltag vor allem über ihre Themen gestritten würde.

Die heimliche Sorge

Daneben aber steht mehr als bisher die Sorge, dass die Aufregung allmählich abebben könnte. Die Situation könnte tatsächlich näher rücken, vor allem dann, wenn die AfD in Bayern deutlich unter ihren Erwartungen bleiben sollte. Sehr wahrscheinlich ist das bislang nicht, vollkommen ausgeschlossen aber auch nicht. Sollte die AfD gar einstellig bleiben, wäre das ein für die Partei unangenehmer Dämpfer.

Die Folgen für Berlin

Kein Wunder ist es deshalb, dass die Berliner AfD-Führung längst so tut, als wäre das Ergebnis in Bayern völlig losgelöst von den künftigen Aussichten. Das freilich könnte ein Irrtum sein; in den aufgeregten Zeiten können sich Dämpfer besonders nachhaltig auswirken.

Die Probleme der Linken

Die wenigste Resonanz steht Stand jetzt der Linkspartei ins Haus. Sie muss noch stärker als die FDP um den Einzug in den Landtag bangen – und bei ihr wird der Ausgang beim Blick auf die nächste Landesregierung so oder so keine Rolle spielen. Die Linkspartei kann nicht auf eine Beteiligung hoffen; ihr höchstes Ziel kann es sein, durch einen Einzug ins Parlament eine Koalition der CSU mit Freien Wählern und FDP zu erschweren.

Sollte der Fall aber eintreten, sollte es also am Ende selbst für eine Koalition aus CSU, Freien Wählern und FDP nicht reichen, weil die Linke mit im Landtag sitzen wird, dann könnte sich das als gefährlich kleiner Erfolg erweisen. In dem Augenblick nämlich, in dem die Grünen in Bayern in die Regierung rücken, werden sie bis auf weiteres als auch linke und soziale Partei im Mittelpunkt stehen. Das kann der Linken gefallen oder weh tun. Im Bund genauso wie in Bayern.

Und die Freien Wähler lauern – wie so oft schon

Die Freien Wähler dürfen vielleicht wie noch nie auf eine Regierungsbeteiligung hoffen – und hängen dabei vielleicht wie noch nie davon ab, wie die kleineren Parteien abschneiden. Die Prognosen sehen sie bei rund zehn Prozent, und das ist zuletzt sehr stabil geblieben. Ob sie aber eine echte Chance bekommen, wird sich am Abschneiden von FDP und Linkspartei entscheiden. Das macht die Sache nicht weniger spannend: Aber es sorgt dafür, dass ihr Ergebnis für Berlin noch am wenigsten bedeutet.

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