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Schweden kann Flüchtlinge nicht mehr unterbringen

Schweden will neu ankommende Asylbewerber zurückschicken. Die deutsche Regierung hat sich derweil auf die Einrichtung von Registrierungszentren geeinigt.

«Wir müssen uns beeilen, aber ohne Panik», sagt Tusk: Der senegalesische Präsident Macky Sall, EU-Ratspräsident Donald Tusk und der maltesische Premier Joseph Muscat (v.l) am EU-Sondergipfel.
«Wir müssen uns beeilen, aber ohne Panik», sagt Tusk: Der senegalesische Präsident Macky Sall, EU-Ratspräsident Donald Tusk und der maltesische Premier Joseph Muscat (v.l) am EU-Sondergipfel.
Keystone
Die Kälte der Nacht: Flüchtlinge versuchen sich in Griechenland draussen am Feuer zu wärmen. (9. November 2015)
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AFP
Aufbruch: Eine grosse Gruppe von Flüchtlingen verlässt Budapest. (4. September 2015)
Aufbruch: Eine grosse Gruppe von Flüchtlingen verlässt Budapest. (4. September 2015)
AP
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Schweden kann Flüchtlingen keine Unterkunft mehr garantieren. Migrationsminister Morgan Johansson sagte bei einer Pressekonferenz, Neuankömmlinge hätten die Wahl, entweder nach Dänemark oder Deutschland zurückzukehren oder sich selbst eine Unterkunft zu suchen.

Der schwedische Migrationsminister Morgan Johansson (Bild: AFP)
Der schwedische Migrationsminister Morgan Johansson (Bild: AFP)

«Wir haben die Grenze des Machbaren erreicht», sagte Johansson. Er hoffe, die Nachricht habe einen dämpfenden Effekt. Inzwischen kommen täglich 1500 neue Asylbewerber in Schweden an.

Darunter seien viele, die zuvor in Deutschland in Zelten untergebracht waren und sich angesichts der verschärften Aufnahmebedingungen entschieden hätten, nach Schweden weiter zu reisen, sagte Johansson. In der Region Rostock sollen sich nach Angaben der schwedische Einwanderungsbehörde 5000 Menschen aufhalten, die nach Schweden wollten. Die Behörde hatte früher am Tag an die Kommunen appelliert, mehr Plätze, zum Beispiel in Sporthallen, zur Verfügung zu stellen.

Deutschland beschliesst Registrierzentren

Die deutsche Regierungskoalition hat sich unterdessen auf ein Paket neuer Massnahmen verständigt, um den Zuzug von Flüchtlingen besser zu kontrollieren und die Asylverfahren zu beschleunigen. Geplant sind die Einrichtung von Registrierungszentren, eine Verschärfung der Residenzpflicht, die Einführung eines einheitlichen Flüchtlingsausweises und eine Eigenbeteiligung von Flüchtlingen an den Kosten von Sprach- und Integrationskursen.

Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstagabend in Berlin. Zuvor hatte sie mit den Chefs der Koalitionsparteien SPD und CSU, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer, über das weitere Vorgehen in der Flüchtlingspolitik beraten.

Die neuen Massnahmen zielen besonders auf jene Flüchtlinge ab, die aus sicheren Herkunftsstaaten kommen und kaum Aussicht auf Annahme ihres Asylantrags haben. Für diese Flüchtlinge sollen landesweit drei bis fünf Registrierzentren eingerichtet werden, wo sehr schnell über die Anträge entschieden wird: Das Verwaltungsverfahren soll auf eine Woche begrenzt werden, für die Einlegung von Rechtsmitteln soll es eine weitere Woche geben.

sda/afp/mlr

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