Sarrazin kann aus der SPD ausgeschlossen werden

Im dritten Anlauf könnte es klappen: Ein Gericht in Berlin hat der Partei grünes Licht gegeben, sich von ihrem ungeliebten Mitglied zu trennen.

Stein des jüngsten Anstosses: Sarrazins Buch über den Islam mit dem Titel «Feindliche Übernahme».

Stein des jüngsten Anstosses: Sarrazins Buch über den Islam mit dem Titel «Feindliche Übernahme».

(Bild: Keystone)

Der umstrittene frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin kann aus der SPD ausgeschlossen werden. Die Schiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf gab einem entsprechenden Antrag des SPD-Parteivorstands statt, wie Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag mitteilte.

Sarrazin habe gegen die Grundsätze der Partei verstossen, «rassistische Gedanken haben in der SPD keinen Platz», erklärte Klingbeil. Sarrazin kann gegen die Entscheidung Berufung einlegen.

Ein von der SPD-Spitze eingesetztes Gremium legte Ende vergangenen Jahres einen 18-seitigen Bericht vor, der Sarrazin acht islamkritische und ausländerfeindliche Kernthesen seines jüngsten Buches vorhält, die mit den «Grundsätzen der Sozialdemokratie unvereinbar» seien. Sarrazin ist in der SPD seit langem umstritten. Es war bereits der dritte Anlauf des SPD-Vorstands, ihn aus der Partei zu werfen.

Im ersten Fall blieb das Vorhaben erfolglos, im zweiten Fall endete das Verfahren im Frühjahr 2011 mit einer Art Vergleich: Sarrazin versicherte, sich künftig an die Grundsätze der SPD zu halten, die Anträge auf Parteiausschluss wurden zurückgenommen. Im Sommer 2018 entflammte der Konflikt erneut, als Sarrazin sein neues Buch «Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht» präsentierte.

nag/AFP

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