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Rajoy kündigt schwere Zeiten an

Auf den spanischen Wahlsieger warten schwierige wirtschaftliche Probleme. Er muss sein Land aus der Schuldenkrise führen. Bereits spricht er von einer langen Durststrecke.

«Die Sache wird nicht leicht werden»: Der voraussichtlich neue Regierungschef Spaniens Mariano Rajoy nach dem Wahlsieg.
«Die Sache wird nicht leicht werden»: Der voraussichtlich neue Regierungschef Spaniens Mariano Rajoy nach dem Wahlsieg.
AFP

Nach dem Wahlsieg seiner konservativen Volkspartei hat der designierte spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy seine Landsleute auf eine lange Durststrecke eingestimmt. Der 56-Jährige legte sich heute aber noch nicht auf konkrete Schritte gegen die Schuldenkrise fest.

Trotz der langen Übergangszeit bis zum Amtsantritt um den 20. Dezember herum wird Rajoy wegen der drängenden wirtschaftlichen Probleme und der mit 21 Prozent höchsten Arbeitslosigkeit in der EU kaum Zeit bleiben, seinen Wahlsieg zu geniessen.

Die unruhigen Finanzmärkte warten auf Hinweise, welche Einschnitte der künftige Regierungschef plant, um Spanien aus der Schuldenkrise herauszuführen. Der Chef der Volkspartei hat bislang nur allgemein angekündigt, die Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen und den Arbeitsmarkt zu reformieren.

Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker sagte, es sei nun an der neuen Regierung, eine glaubhafte Konsolidierung zu verfolgen. Die konservative Tageszeitung «El Mundo» verlangte von Rajoy neben Massnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft auch die Erneuerung des politischen Lebens. Die neue Regierung werde mit ihrer Politik auf den Widerstand der Gewerkschaften und der abgewählten Sozialisten treffen.

Rajoy: Schwere Zeiten

«Ich bitte Euch alle, mir weiterhin zu helfen. Schwere Zeiten stehen uns bevor», sagte Rajoy gestern Abend vor jubelnden Anhängern in der Parteizentrale in Madrid. Im Kampf gegen die Schuldenkrise dürfe niemand Wunder erwarten. Als Ministerpräsident wolle er aber alles daran setzen, Spanien wieder zu mehr Ansehen in Europa zu verhelfen.

«Spaniens Stimme muss wieder respektiert werden in Brüssel», sagte Rajoy. «Wir werden aufhören, Teil des Problems zu sein, und werden Teil der Lösung sein.» Der Wahlsieger kündigte an, mit allen Regionen des Landes nun rasch darüber zu beraten, wie die Wirtschaftskrise am besten bekämpft werden kann.

Bei der Parlamentswahl fuhr Rajoys Partido Popular (PP) einen klaren Sieg ein: Nach Auszählung fast aller Stimmen erreichten die Konservativen 45 Prozent. Damit sicherte sich die PP im Parlament eine absolute Mehrheit von 186 der insgesamt 350 Sitze.

Die derzeit regierenden Sozialisten verloren massiv an Zustimmung und kamen auf 29 Prozent. Die Partei des scheidenden Regierungschefs José Luis Rodríguez Zapatero stellt damit nur noch 111 Abgeordnete. Es ist das schlechteste Ergebnis der Sozialisten seit Wiedereinführung der Demokratie nach dem Ende der Franco-Diktatur 1975.

Starke Stimmengewinne erzielte die Vereinte Linke (IU), die elf Sitze errang, mehr als fünfmal so viele wie 2008. Erstmals seit über einem Jahrzehnt werden auch wieder baskische Separatisten im spanischen Parlament vertreten sein. Der neu geschaffene Zusammenschluss Amaiur gewann auf Anhieb sieben Sitze und stieg - gemessen an der Zahl der Mandate - zur stärksten politischen Kraft im Baskenland auf.

Die Wahlbeteiligung war mit 71,7 Prozent deutlich geringer als bei der letzten Wahl 2008. Insgesamt waren 35,8 Millionen Spanier am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen.

Fünfte Regierung gescheitert

Spaniens sozialistisches Kabinett ist die fünfte Regierung der Eurozone, die in diesem Jahr im Zuge der Schuldenkrise weichen musste. Zuvor hatte es bereits in Griechenland, Italien, Portugal und Irland Regierungswechsel gegeben.

Die Finanzmärkte zeigten sich vom Erfolg der Konservativen wenig beeindruckt. Die Renditen der Staatsanleihen mit einer Laufzeit von zehn Jahren sanken am Montag nur minimal, die Aktienkurse an der Madrider Börse gingen leicht zurück.

sda/dapd/afp/ami/wid/kle

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