Zum Hauptinhalt springen

Putin «gefällt» Femen-Aktion

Der russische Präsident musste in Hannover viel Kritik einstecken. Angela Merkel kritisierte den Umgang Russlands mit deutschen Stiftungen. Eine barbusige Femen-Aktion konterte Putin mit Gelassenheit.

Konnten sich bis auf wenige Meter an den russischen Präsidenten nähern: Protest der Aktivistengruppe Femen in Hannover. (8. April 2013)
Konnten sich bis auf wenige Meter an den russischen Präsidenten nähern: Protest der Aktivistengruppe Femen in Hannover. (8. April 2013)
AFP
«Die Aktion hat mir gefallen», sagte Putin im Anschluss. (8. April 2013)
«Die Aktion hat mir gefallen», sagte Putin im Anschluss. (8. April 2013)
AFP
Auf dem Weg zum Maschsee in Hannover: Wladimir Putin und Angela Merkel. (8. April 2013)
Auf dem Weg zum Maschsee in Hannover: Wladimir Putin und Angela Merkel. (8. April 2013)
AFP
1 / 6

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, die Arbeit von ausländischen Stiftungen nicht weiter zu stören. An einer gemeinsamen Medienkonferenz zeigte sich Merkel besorgt über jüngste Razzien.

«Natürlich ist es eine Störung und ein Eingriff, wenn Festplatten einfach kontrolliert werden, obwohl die Arbeit dieser Stiftungen nach unserer Kenntnis sehr ordnungsgemäss ist», sagte Merkel auf der Hannover Messe am Montag. Eine lebendige Zivilgesellschaft könne nur entstehen, wenn solche Organisationen ohne Angst arbeiten könnten.

Putin verteidigt Razzien

Putin betonte, es gehe ihm um eine Kontrolle der Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen aus dem Ausland. Die Geldflüsse seien besorgniserregend, sagte er. «Unsere Bürger sind berechtigt zu wissen, woher das (Geld) kommt.

Putin versicherte, die Arbeit der Organisationen solle nicht eingeschränkt werden. Das Vorgehen der Behörden richte sich ausschliesslich auf Fragen der Finanzierung. Gesetze wie das russische gebe es auch in anderen Ländern, zum Beispiel in den USA.

In Russland hatten jüngst Razzien bei zivilen Einrichtungen auch deutsche Organisationen getroffen. Hintergrund ist ein neues Gesetz, wonach sich Einrichtungen in Russland, die Geld aus dem Ausland erhalten, als «Agenten» registrieren lassen müssen.

Differenzen über Syrien-Konflikt

Im Syrien-Konflikt räumten Putin und Merkel Meinungsverschiedenheiten ein. Der russische Präsident verteidigte die Waffenlieferungen an das Regime von Präsident Baschar al-Assad als nach internationalen Regeln legitim.

Merkel widersprach: «Aus unserer Sicht ist die Legitimation von Herrn Assad nicht mehr gegeben.» Sie forderte neue Verhandlungsanstrengungen im Rahmen des UNO-Sicherheitsrats.

Einigkeit zeigten Putin und Merkel hingegen im Korea-Konflikt. «Wir waren uns sehr einig, dass die internationale Staatengemeinschaft beruhigend einwirken, aber auch deutlich machen muss, dass Nordkorea die Provokationen einstellt», sagte Merkel.

Barbusige Frauen von Bodyguards gestoppt

Putin und Merkel hatten am Sonntagabend die Hannover Messe eröffnet, bei der Russland als Partnerland besonders stark vertreten ist. Am Montag gedachten sie auf einem Ehrenfriedhof für ermordete Zwangsarbeiter der Opfer der Naziherrschaft und unternahmen anschliessend einen gemeinsamen Messerundgang.

Dabei kam es zu einer Protestaktion. Mehrere barbusige Frauen, auf deren Brüsten «fuck dictator» stand, rannten auf Putin zu. Sie wurden aber von Bodyguards gestoppt, bevor sie den Präsidenten erreichten.

Putin reagierte gelassen und sagte, die Aktion habe ihm gefallen. «Ich sehe darin nichts Schreckliches. Aber wenn man eine politische Diskussion will, müsste das auch angekleidet gehen», sagte Putin.

SDA/wid

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch