Wo jeden Tag Europas Migrationspolitik scheitert

Zurückweisung von Flüchtlingen? Bei Ventimiglia machen das die Franzosen schon seit Jahren – auch mit Kindern.

Gestrandet in Ventimiglia: Eine Gruppe von Flüchtlingen aus Afrika in der italienischen Grenzstadt. Foto: Valéry Hache (AFP)

Gestrandet in Ventimiglia: Eine Gruppe von Flüchtlingen aus Afrika in der italienischen Grenzstadt. Foto: Valéry Hache (AFP)

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Am Bahnhof von Ventimiglia, sieben Uhr in der Früh. Auf dem Parkplatz sägen sie eine Palme klein, jedes abgesägte Stück kracht mit dumpfem Knall auf den Boden. Durch die Bahnhofshalle zieht kühle Morgenluft, die letzte Wonne vor einem heissen Tag. Acht Männer mit kleinen Rucksäcken stehen vor der Leuchttafel mit den Abfahrtszeiten. Sie studieren sie still, keiner spricht. Es ist mal wieder kein guter Tag. Die Bauarbeiten am Bahnhof verhindern die Reise. Alle Fahrten ins französische Menton, wo sie hinwollen, sind ausgesetzt. In der Gegenrichtung aber fahren die Züge. «Wie ist denn das möglich?», sagt Abdul (27) aus dem Sudan, mit Baseballmütze und grossen Kopfhörern um den Nacken. Ein neuer Trick der Franzosen?

Es ist Abduls siebter Versuch, mit dem Zug rüberzukommen ins vermeintlich bessere Frankreich. Das ist die sicherste Option, kaum 15 Minuten dauert die Fahrt. Sehr aussichtsreich ist sie allerdings nicht. «We will see», sagt Abdul und lacht müde, wir werden ja sehen. Die französischen Polizisten steigen jeweils in die Züge, meist zu sechst, picken sich alle Passagiere mit schwarzer Hautfarbe heraus, checken kurz, ob vielleicht nicht auch ein Franzose dabei ist, und schieben dann alle anderen zurück. Nach Italien, nach Ventimiglia, summarisch. Und Abdul und seine Freunde werden es wieder versuchen, immer wieder, hin und her.

«Refus d’entrée»

Die Italiener nennen es «Pingpong», es ist zum Ritual geworden. Die Bällchen in diesem Spiel? Das sind die Menschen aus dem Sudan, aus Eritrea, aus dem Tschad und aus Mali, die aus ihrer Heimat geflohen sind, über Libyen und das Mittelmeer, nach Sizilien und dann weiter in den Norden. An der Grenze zwischen Ventimiglia und Menton, die eigentlich gar keine mehr sein sollte, begeht Europa das Scheitern seiner Immigrationspolitik. Jeden Tag, seit Jahren schon.

Seit Paris nach den Terroranschlägen im Herbst 2015 Schengen suspendiert hat, ist hier zu. Die Franzosen weisen täglich Dutzende Menschen ab, ohne davor lange zu fragen, wo sie herkommen, was sie wollen, und ohne zu prüfen, ob sie vielleicht doch ein Recht haben, einen Asylantrag zu stellen oder gar zu bleiben. Etwa 11'000 sollen es im laufenden Jahr bislang gewesen sein. 2017 waren es mehr als 50'000. Die Grenzpolizisten drücken ihnen einen Zettel in die Hand, oben steht «Refus d’entrée», Eintrittsverweigerung, und schicken sie zurück. Sie begleiten sie auf den Zug in Menton, der ohne Stopp bis Ventimiglia fährt. Oder sie schieben sie einfach auf die andere Seite des Schlagbaums. Den gibt es nämlich wieder, er hat jetzt die Form eines blauen Sonnenschirms, drei Gendarmen stehen darunter, einer trägt eine Maschinenpistole an der Schulter. Bei jedem Auto, das aus Ventimiglia kommt, tippen sie auf den Kofferraum, lassen ihn sich öffnen. Es könnte ja ein Mensch drinliegen. Transportiert von einem «Passeur», wie sie auch in Italien genannt werden, also einem Menschenschmuggler.

An dieser landschaftlich spektakulären Grenze war der Schmuggel immer schon ein Geschäft, ein herausforderndes. Unten das Meer der Riviera, blau und türkis. Dann geht es gleich sehr steil hinauf zum «Pass des Todes», einem rauen Ausläufer der ligurischen Alpen, der spitzfelsig in den Himmel ragt und schon so vielen Wandernden das Leben nahm. Alles sehr eng hier. Steht man beim oberen Grenzübergang, am Fuss des Passes, überblickt man die Bahngleise weiter unten. Zwei Beamte sitzen dort unter einer Pinie, das Zirpen der Zikaden zerreisst die Hitze. Dann, noch einmal 100 Meter weiter unten, kommt der Zoll am Meer, auch mit Sonnenschutz und einer Viererbesetzung. Das ganze Tagesaufgebot für eine Totalblockade in einer Linie. «In der Nacht ist das Aufgebot noch grösser», sagt Daniela Zitarosa, 29 Jahre alt und Juristin der Menschenrechtsorganisation Intersos. Dann patrouillieren da auch Fremdenlegionäre.

Besonders verstörend ist das Phänomen der zurückgewiesenen Minderjährigen, die ohne Begleitung sind.

Seit drei Jahren arbeitet die Norditalienerin schon in Ventimiglia, man begegnet ihr oft in den Medien. «Ich kann es noch immer nicht fassen, dass es hier wieder eine Grenze gibt, mit allem Drum und Dran», sagt sie. Zitarosa setzt sich für die Rechte der Migranten ein, klärt sie auf über ihre Chancen, Asyl zu bekommen, sie setzt für sie Rekurse auf, wenn die Franzosen mal wieder das Recht gebrochen und Menschen pauschal abgewiesen haben, kooperiert dafür auch mit französischen Kollegen und Anwälten. «Manchmal fälschen die französischen Polizisten auch Dokumente», sagt sie.

Die Italiener beschweren sich seit Jahren über diese systematischen Zurückweisungen, aber die Franzosen machen einfach weiter. Als vor einigen Wochen die neue Regierung von Lega und Cinque Stelle der Aquarius, dem Schiff einer Hilfsorganisation, das Einlaufen in einen nationalen Hafen untersagte und damit international für Schlagzeilen sorgte, gab sich Paris empört. Emmanuel Macron sprach von «zynischen» Massnahmen der Italiener, worauf die neuen Mächtigen in Rom den französischen Präsidenten einen «Heuchler» nannten. Was Frankreich da bei Ventimiglia aufführe, sei eine Schande, sagten sie. Darauf fand Macron, die Populisten seien «Leprakranke». So geht das seither hin und her. Auch wie Pingpong.

Besonders massiv und verstörend ist das Phänomen der zurückgewiesenen Minderjährigen, die ohne Begleitung unterwegs sind. 2016 zählte das italienische Innenministerium unter den Zuwanderern, die Italien erreichten, 25 846 Kinder ohne Eltern. 2017 waren es 15'779. Manche sind sehr klein, unlängst berichteten die italienischen Medien von einem achtjährigen Eritreer. Der Kleine fiel auf, weil er versuchte, wie ein Erwachsener zu gehen, breitbeinig, die Hände an den Hüften. Es gäbe genügend Gesetze und internationale Konventionen, die diese Kinder schützen, theoretisch wenigstens.

Das «vorrangige Interesse des Kindes», wie es die Vereinten Nationen in ihrer Kinderrechtskonvention definiert, ist das Kardinalprinzip. An dieser Grenze aber gilt es nicht. Auch Dublin ist hier nicht viel wert. Nach dem Dubliner Abkommen dürfen Kinder in mehreren Ländern Asylanträge stellen. Vorgesehen ist auch, dass sie zu ihren Verwandten dürfen, wenn sie welche in der EU haben. Und das haben viele. Trotzdem geraten sie ins Pingpong.

Die Geschichte von Halim

Viel zu reden gab kürzlich der Fall von Halim, einem eritreischen Kind, 12 Jahre alt. «Er sah eher wie 10 aus», sagt Daniela Zitarosa. Er kam im vergangenen Januar nach Ventimiglia, wurde ins Aufnahmezentrum an der Via Dante gebracht, das für Erwachsene gemacht ist. Es gibt da 10 Plätze für Minderjährige – die lokale Sektion des Roten Kreuzes kümmert sich um die Kleinen. Halim wollte unbedingt nach Deutschland weiterreisen, dort habe er Brüder, sagte er. Kaum war er in Ventimiglia, versuchte er es ein erstes Mal mit dem Zug nach Menton, die Franzosen schickten ihn zurück. Auf dem «Refus d’entrée» stand das wahre Alter Halims: 12 Jahre.

Die Grenzpolizei wusste also, dass er minderjährig und unbedingt schutzbedürftig war und schickte ihn trotzdem zurück. Zitarosa und ihre Kollegen reichten Berufung ein beim Verwaltungsgericht in Nizza. Sie erklärte dem Jungen, dass das Tribunal maximal 48 Stunden Zeit habe, um ein Urteil zu fällen. «Es war an einem Freitag. Halim sagte: ‹Ok, Samstag und Sonntag passiert nichts, es wird sicher Mittwoch.› Er war sehr schnell im Kopf.»

Warten mochte er nicht, offenbar misstraute er der Prozedur, ein gängiges Muster bei jungen Migranten. Je länger ein Verfahren dauere, desto ungeduldiger würden sie, sagt Zitarosa. «Wir sagen ihnen, dass ihre Chancen gut stehen, doch das geht ihnen alles viel zu lang.» Als das Urteil eintraf, war er schon weg. Wie, das weiss niemand, wahrscheinlich zu Fuss. Sein Fall wurde zum Präzedenzfall, ein kleiner Sieg über den Zynismus. Das Gericht gab Halim und seinen Verteidigern recht. Und aufgrund dieses Urteils liessen sich Dutzende ähnliche Fälle lösen. Doch dann änderten die französischen Grenzbehörden ihre Taktik. «Sie sind sehr kreativ und schnell in diesen Sachen», sagt Zitarosa. Nun kommt es vor, dass die Polizei in Menton das Alter ändert und auf die Eintritts- verweigerung ein falsches Geburtsdatum notiert.

Geburtsdatum gefälscht

«Ganz oft schreiben sie einfach 1. Januar 2000.» Ein Minderjähriger fotografierte seinen «Refus d’entrée» mit seinem Handy und dazu den Ausweis des Roten Kreuzes, den er den Polizisten gezeigt hatte, darauf stand sein richtiges Geburtsdatum. Die Franzosen machten aus ihm kurzerhand einen Volljährigen, damit sie ihn leichter zurückweisen konnten. Manchmal, erzählt Zitarosa, wird den Kindern die SIM Card ihres Handys weggenommen, oder man schneidet ihnen Löcher in die Schuhsohlen, damit sie es nicht noch einmal versuchen. «In den meisten Fällen verweigert man ihnen auch das Recht auf einen Übersetzer oder einen Betreuer.» Die Franzosen reden einfach auf Französisch auf sie ein und schicken sie dann zurück.

Aber irgendwie schaffen es dann doch viele rüber. Trotz Blockade, Schikanen, Todesgefahren. Käme nämlich niemand durch, wäre Ventimiglia, ein Städtchen mit 27 000 Einwohnern, längst überlaufen. Doch es sind immer etwa gleich viele Migranten da, obschon aus dem Süden jeden Tag neue dazukommen. Sie fahren nicht zum Brenner, auch nicht nach Chiasso. Alle sagen, dort sei es noch viel schwieriger durchzukommen. Die Passage zwischen Ventimiglia und Menton hat bei den Migranten den Ruf, dass sie zwar abgeriegelt sei, aber durchlässig bleibe. Pingpong, mit gelegentlichen Siegeschancen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 07.07.2018, 08:16 Uhr

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