Merkels Verzicht auf CDU-Chefposten – was will sie?

Knall in Berlin: Angela Merkel will den Parteivorsitz abgeben. TA-Korrespondent Dominique Eigenmann erklärt die Absicht der Kanzlerin.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Plan für einen schrittweisen Rückzug von ihren politischen Ämtern bestätigt. Sie werde auf dem CDU-Bundesparteitag im Dezember nicht wieder für den Vorsitz kandidieren, sagte sie am Montag nach einer Sitzung des CDU-Vorstands in Berlin. Zudem werde ihre laufende Amtszeit als Kanzlerin ihre letzte sein. Es sei jetzt an der Zeit, «ein neues Kapitel aufzuschlagen».

Warum verzichtet Merkel nun plötzlich auf den Parteivorsitz? Bernerzeitung.ch/Newsnetz-Korrespondent Dominique Eigenmann in Berlin sagt dazu: «Merkel nutzt die letzte Gelegenheit, ihren Abgang aus mehr oder weniger freien Stücken selbst einzuleiten. Hätte sie sich, nach 18 Jahren als CDU-Vorsitzende, im Dezember noch einmal zur Wahl gestellt, hätte ihr womöglich ein Aufstand gedroht. Zu einem Aufstand wird es nun nicht kommen – dafür aber zu einem heftigen Machtkampf um ihre Nachfolge als CDU-Chefin. Als Kanzlerin der Koalition aus CDU/CSU und SPD hat Merkel damit noch einmal ein wenig Zeit gewonnen. Länger als bis Herbst 2019 wird aber auch diese Ära vermutlich nicht mehr andauern.»

Merkel selber begründete ihren Schritt mit den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern, bei denen CDU und CSU stark verloren hatten, aber auch mit den Problemen in der grossen Koalition in Berlin. «Das Bild, das die Regierung abgibt, ist inakzeptabel», sagte sie. Wegen der dauernden Auseinandersetzungen habe die Sacharbeit keine Chance, wahrgenommen zu werden.

Es sei nicht möglich, jetzt «einfach zur Tagesordnung» überzugehen, sagte Merkel. Vielmehr sei nun der Zeitpunkt, innezuhalten - «ich tue das jedenfalls». Die Entscheidung, den Parteivorsitz abzugeben und nicht für eine weitere Amtszeit als Bundeskanzlerin anzutreten, sei «das Ergebnis meines Innehaltens».

Eine Empfehlung für ihre Nachfolge an der Parteispitze sprach Merkel nicht aus. Sie wolle die Diskussion nicht beeinflussen, sagte sie. Merkel bestätigte, dass CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Sitzung des CDU-Bundesvorstands ihre Kandidatur ankündigten. Laut «Bild»-Zeitung hat auch der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz Interesse am CDU-Vorsitz.

Informationen über ihren Abtritt als CDU-Chefin sicherten bereits vor Merkels offizieller Ankündigung aus einer Sitzung mit dem Parteivorstand durch. Die Kanzlerin habe «bewegende Worte» gesprochen, berichteten Teilnehmer. Die Runde habe Merkel danach mit stehendem Applaus bedacht. Merkel machte den Angaben zufolge einen «ehrlich traurigen», aber «nicht verbitterten» Eindruck. Sie habe darum gebeten, dass die Diskussion um ihre Nachfolge «bitte liebevoll miteinander geführt wird».

Will den Parteivorsitz von Angela Merkel erben: Friedrich Merz. (Reuters)

Die CDU musste in Hessen am Sonntag einen Einbruch in der Wählergunst von mehr als elf Prozent hinnehmen. Dafür war vor allem die Unzufriedenheit der Wähler mit der Bundespolitik und dem Streit in der grossen Koalition verantwortlich gemacht worden. Allerdings blieb die CDU stärkste Kraft und kann die schwarz-grüne Landesregierung mit einer Stimme Mehrheit fortsetzen, weil die Grünen deutlich zulegen konnten.

cpm/AFP/sda/Reuters

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