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Medwedew legt den Schafspelz ab

Optimisten haben gehofft, dass Russland unter Dmitri Medwedew freundlicher und demokratischer wird. Jetzt ist klar: Der neue Kremlchef hat andere Pläne.

Der russische Nationalstolz ist ungebrochen. Das demonstrieren Präsident Medwedew und Soldaten der Marine ausdrücklich vor einem russischen Flugzeugträger.
Der russische Nationalstolz ist ungebrochen. Das demonstrieren Präsident Medwedew und Soldaten der Marine ausdrücklich vor einem russischen Flugzeugträger.
Keystone

Die Hoffnung starb zuletzt. Ein halbes Jahr hat sie durchgehalten, sogar den Krieg im Kaukasus überstanden. Jetzt ist die Hoffnung tot. Auferstehung ausgeschlossen.

Die Rede ist von der Hoffnung auf Dmitri Anatoljewitsch Medwedew, 43, seit sechs Monaten russischer Präsident. Er galt als liberales Kind aus der politischen Familie von Premierminister Wladimir Putin. Kein Machogehabe, keine Geheimdienstvergangenheit, keine scharfmacherischen Ausfälle gegen den Westen – so einen hätte man sogar als Schwiegersohn genommen. Medwedew selber schürte das sanfte Image. «Freiheit ist besser als Unfreiheit», sagte er im Frühjahr. Vielleicht, glaubten Optimisten, wird Russland unter dem neuen Kremlchef offener, freundlicher und demokratischer.

Es sollte anders kommen. Medwedew hat sich in den ersten sechs Monaten seiner Amtszeit verändert. Sein jugendliches Gesicht ist härter geworden, seine Stimme fester, der Auftritt selbstsicherer. Hört man ihn am Radio, weiss man zuweilen nicht, wer da spricht. Medwedew – oder doch vielleicht Wladimir Putin?

Verändert haben sich auch die Beziehungen zum Westen. Der Krieg im Kaukasus wirkte da wie ein Donnerschlag. Russland liess seine Panzer rollen und schob Bedenken der Europäer kaltschnäuzig zur Seite. «Wir haben gezeigt, dass wir unsere Interessen durchsetzen können», jubiliert Präsident Dmitri Medwedew. Seither herrsche «qualitativ eine neue geopolitische Situation».

Antiwestliche Hysterie

Seither schwappt aber auch eine antiwestliche Hysteriewelle durch Russland. Dmitri Medwedews Rede an die Nation vom vergangenen Mittwoch war der vorläufige Höhepunkt davon. Der Präsident zeichnete ein Bild seines Landes als belagerte Festung. Russland werde von Militärbasen umzingelt, sagte er. Die Schuld am Georgienkrieg schob Medwedew auf die «hochnäsige» Politik der Vereinigten Staaten. Gleichsam als Zugabe kündigte er die Verlegung von Kurzstreckenraketen ins Gebiet Kaliningrad an, dem früheren Königsberg, direkt an die polnische Grenze. Damit könne man «bei Bedarf» die amerikanische Raketenabwehr in Osteuropa «neutralisieren».

Medwedews amerikafeindliche Rhetorik ist nichts Neues, er steht damit in bester Kreml-Tradition. Doch an diesem Tag, vorgestern Mittwoch, wirkten die Angriffe deplatziert. Jenseits des Atlantiks feierte gerade Barack Obama seinen Wahlsieg. Der neue amerikanische Präsident verkörpert wie kein anderer Politiker die Hoffnung, dass sich die Vereinigten Staaten wandeln können. Der Kremlchef tat dagegen so, als hätten die Amerikaner soeben den demnächst aus seinem Amt scheidenden George W. Bush für weitere vier Jahre gewählt. Hatte er an dem Tag noch keine Zeitung gelesen? Oder ist ihm das Feindbild Washington zu lieb, um es einfach loszulassen?

Die innenpolitische Analyse Medwedews fällt indes um einiges bodennäher aus. Im Grunde gesteht er ein, dass in Russland das Recht des Stärkeren gilt. «Die staatliche Bürokratie kontrolliert die Medien, mischt sich in die Wahlprozesse ein und setzt die Gerichte unter Druck», sagte er am Mittwoch. Der Kremlchef bekennt sich auch gerne zu Demokratie und Rechtsstaat. Allein in seiner Rede an die Nation kam das Wort Demokratie oder demokratisch 26-mal vor.

Doch wenn es um konkrete Massnahmen geht, dann schweigt er. Volkswahl der Gouverneure? Kein Thema. Freilassung von Ex-Jukos-Chef Michail Chodorkowski? Abgelehnt. Eine etwas kritischere Berichterstattung am staatlichen Fernsehen? Kann man vergessen. Medwedew und Premierminister Putin teilen sich die Abendnachrichten brüderlich.

Im Gegenteil: Dmitri Medwedews wichtigster innenpolitischer Vorstoss macht die ganze Demokratierhetorik zur Farce. Als wäre es eine Nebensache, regte er an, die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre zu verlängern. Medwedew begründete den Vorstoss äusserst technokratisch. Diese Verfassungskorrektur gebe eine «zusätzliche Ressource für das stabile Funktionieren der bestehenden (staatlichen) Institutionen». Russische Zeitungskommentatoren lachen da nur. Niemand in Moskau glaubt, dass es bei dem Vorschlag um Stabilität geht. Es geht um persönliche Macht, und nicht unbedingt um diejenige von Dmitri Medwedew.

So erstaunt es auch nicht, dass die Presse nach Medwedews erster Rede an die Nation vor allem eines diskutierte: seinen Abgang. «Wedomosti» zitierte einen Kremlbeamten, der ein entsprechendes Szenario entwarf. Medwedew trete möglicherweise im kommenden Jahr zurück. Mit der Verfassungsreform gäbe es auch schon einen Vorwand. Es versteht sich von selbst, dass Medwedew bei den anschliessenden Neuwahlen nicht mehr antreten würde. Stattdessen stünde ein anderer, altbekannter Name auf dem Wahlzettel: Wladimir Putin. Der heutige Premierminister könnte dann wieder wie gewohnt als Staatschef amten – und zwar bis ins Jahr 2021.

Putin wieder in Wartestellung

Kreml-Insider wollen bereits zahlreiche Indizien entdeckt haben, die für ein solches Szenario sprechen. Wladimir Putin liess vor kurzem eine eigene Website aufschalten (www.premier.gov.ru). Zudem geht der Premier «ins Volk». Ein Netz aus Putin-Büros überzieht das Land. Dort können die Bürger ihre Sorgen loswerden. «Im Grunde hat Putins Wahlkampagne schon begonnen», sagt eine anonyme Quelle aus der Präsidialadministration.

Was aber ist Dmitri Medwedews Plan? Sein baldiger Abgang? Niemand weiss es. Die russische Politik ist stets reich an Spekulationen gewesen. Sicher ist nur: Dmitri Medwedew hat seinen Schafspelz ausgezogen.

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