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Johnson als Londoner Bürgermeister bestätigt

Nach der Wahlschlappe bei den britischen Kommunalwahlen hat die konservative Partei von David Cameron doch Grund zur Freude: In London wurde der konservative Bürgermeister Boris Johnson wiedergewählt.

Liess Ken Livingstone hinter sich: Der Konservative Boris Johnson nach seiner Wiederwahl in London. (5. Mai 2012)
Liess Ken Livingstone hinter sich: Der Konservative Boris Johnson nach seiner Wiederwahl in London. (5. Mai 2012)
Keystone
Muss eine Niederlage hinnehmen: Ken Livingstone von der Labour-Partei. (5. Mai 2012)
Muss eine Niederlage hinnehmen: Ken Livingstone von der Labour-Partei. (5. Mai 2012)
Keystone
Der Amtsinhaber gilt als Favorit: Boris Johnson und seine Frau Marina Wheeler verlassen ein Wahllokal in London. (3. Mai 2012)
Der Amtsinhaber gilt als Favorit: Boris Johnson und seine Frau Marina Wheeler verlassen ein Wahllokal in London. (3. Mai 2012)
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Bei den Kommunalwahlen in Grossbritannien hat die konservative Partei von Premierminister David Cameron deutlich Stimmen an die oppositionelle Labour-Partei eingebüsst. Doch in der Hauptstadt London wurde gegen den Landestrend der konservative Bürgermeister Boris Johnson im Amt bestätigt.

Wie in der Nacht zum Samstag offiziell mitgeteilt wurde, erhielt er 51,5 Prozent der Stimmen. Der 47-jährige Johnson lag damit knapp vor seinem Herausforderer und Amtsvorgänger, Ken Livingstone von der Labour-Partei, der auf 48,5 Prozent der Stimmen kam. Der 66-jährige Livingstone war seinem konservativen Rivalen bereits 2008 unterlegen. In London waren rund 5,8 Millionen Wahlberechtigte zur Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 38 Prozent.

Nationaler Massstab

In seiner kurz vor Mitternacht gehaltenen Siegesrede an der City Hall sagte Johnson, er werde weiter für ein gutes Angebot für die Londoner kämpfen. Zugleich erinnerte daran, dass die Olympiastadt London «in 84 Tagen die Welt willkommen heissen» werde. Die Welt werde eine Stadt erleben, die beispiellose Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr getätigt habe.

Livingstone verwies in seiner Rede auf die Labour-Siege im nationalen Massstab. Ironisch fügte er hinzu, hoffentlich habe das Wahlergebnis dem Premierminister nicht den Magen verdorben. Zugleich gab er bekannt, dass er zu keiner Wahl mehr antreten werde.

Mehr als 5000 Sitze

Neben den Konservativen verloren landesweit auch die an der Regierung beteiligten Liberaldemokraten zugunsten der oppositionellen Labour-Partei an Zustimmung. Die Konservativen gewannen 42 Stadträte, die Labour-Partei dagegen 75. Die Liberaldemokraten stellen die Mehrheit in sechs Stadträten. Labour kontrolliert mit Birmingham die zweitgrösste britische Stadt und mit Edinburgh sowie Cardiff die Hauptstädte Schottlands und Wales'. Am Donnerstag hatten insgesamt mehr als 5000 Sitze in 181 Stadträten zur Wahl gestanden. Dies ist ein Drittel der landesweiten Sitze.

Ein weiterer Schlag für Cameron waren auch Verluste seiner Partei in seinem eigenen Wahlkreis Oxfordshire im Süden Englands sowie verlorene Referenden in neun von zehn englischen Städten über eine vom Regierungschef befürwortete künftige Direktwahl des Bürgermeisters. Nur Bristol entschied im Sinne von Cameron. Landesweit kamen die konservativen Tories nach Berechnungen der BBC nur noch auf 31 Prozent der Stimmen (vier Prozentpunkte weniger als 2008), Labour lag bei 38 Prozent (zwei Prozentpunkte mehr) und die Liberaldemokraten wie 2008 bei 16 Prozent.

32 Prozent Wahlbeteiligung

Die von der BBC auf 32 Prozent geschätzte geringe Wahlbeteiligung wurde auch als Ausdruck der Verärgerung über die rigide Sparpolitik der Regierung gewertet. Cameron erklärte angesichts der Wahlergebnisse am Freitag, er bedauere die Verluste der Konservativen, allerdings habe die Wahl vor einem «schwierigen Hintergrund» stattgefunden. «Dies sind schwierige Zeiten, und es gibt keine einfachen Antworten», erklärte Cameron. Angesichts der Staatsverschuldung, des Haushaltsdefizits und einer angeschlagenen Wirtschaft stünden schwierige Entscheidungen an, die er auch weiterhin treffen werde.

Labour-Chef Ed Miliband erklärte, die Wahl sei das Ergebnis davon, dass Cameron Wandel verspreche, aber «Enttäuschung» beschere. «Wir sind die Partei, die das Vertrauen der Menschen zurückgewinnt, an Boden gewinnt, aber es gibt noch mehr Arbeit, die angegangen werden muss», sagte der Sozialdemokrat.

(AFP)

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