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Immunität im Schnellverfahren für Juan Carlos

Mit der Krone gab der frühere König Juan Carlos auch seine Immunität ab. Dank eines Tricks soll er sie schnell wieder zurückbekommen. Felipe VI. hat derweil seinen neuen Job angefangen.

Soll seine Immunität behalten: Der abgetretene König Juan Carlos (rechts) mit seinem Sohn Felipe. (November 2013)
Soll seine Immunität behalten: Der abgetretene König Juan Carlos (rechts) mit seinem Sohn Felipe. (November 2013)

Die spanische Regierung will dem früheren König Juan Carlos im Schnellverfahren zu einer neuen Immunität verhelfen. Um dieses Vorhaben möglichst rasch in die Tat umzusetzen, griff die regierende Volkspartei (PP) zu einem Trick.

Die PP reichte im Parlament den Antrag ein, die angestrebte Immunitätsregelung als Zusatz in ein Gesetzesvorhaben aufzunehmen, das von den Abgeordneten bereits erörtert wird.

Eigenes Gesetz hätte länger gedauert

Danach sollen das frühere Königspaar Juan Carlos und Sofía sowie die neue Königin Letizia und die Thronfolgerin Leonor nur vom Obersten Gerichtshof zur Rechenschaft gezogen werden können. Nach der spanischen Verfassung ist allein der König immun. Für die anderen Mitglieder des Königshauses gibt es bislang keinen rechtlichen Schutz.

Das Gesetz, dem die geplante Immunitätsregelung angehängt werden soll, hat im Grunde mit den Royals nichts zu tun, sondern befasst sich mit einer Reform der Justiz.

Eigentlich hatte die Regierung für die Immunität von Mitgliedern der königlichen Familie ein eigenes Gesetz verabschieden lassen wollen. Dies hätte jedoch erheblich länger gedauert als das jetzt gewählte Verfahren.

Änderungen auf dem königlichen Schreibtisch

Spaniens neuer König Felipe VI. nahm einen Tag nach seiner Amtseinführung die Arbeit auf. Der 46-jährige Monarch empfing am Freitag Ministerpräsident Mariano Rajoy zu Beratungen in seinem Arbeitszimmer im Zarzuela-Palast. Einzelheiten über den Inhalt des Gesprächs wurden nicht bekannt.

Auf Fotos war zu erkennen, dass der neuen König bereits einige Änderungen auf seinem Schreibtisch vorgenommen hat. Dort war - neben Bildern seiner Familie - eine verkleinerte Nachbildung der WM-Trophäe aufgestellt, die Spaniens Fussballer 2010 in Südafrika gewonnen hatten. Dies galt als ein Signal der Unterstützung an die in Brasilien gescheiterte Elf des Weltmeisters.

Felipe war am Donnerstag im Parlament als Nachfolger von König Juan Carlos vereidigt worden, der nach fast vier Jahrzehnten auf dem Thron abgedankt hatte.

Die spanische Presse nahm die Antrittsrede des neuen Monarchen positiv und teilweise sogar mit Begeisterung auf. «Das war eine mutige Botschaft, die nicht überhört werden sollte», schrieb die Zeitung «El Mundo». «ABC» meinte: «Wir Spanier leben mit Begeisterung den Beginn der Amtszeit eines neuen Königs mit.»

SDA/fko

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