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Hizbollah könnte auch in der EU auf Terrorliste kommen

Vor einem Jahr verübten Attentäter in Bulgarien einen Anschlag auf israelische Jugendliche. Drahtzieher war vermutlich die Hizbollah. Nun prüft auch die EU eine Einstufung der Bewegung als Terrororganisation.

Anschlag auf Bus: Ermittler stellten das Attentat am 26. April 2013 nach.
Anschlag auf Bus: Ermittler stellten das Attentat am 26. April 2013 nach.
AFP

Die Europäische Union prüft offiziell, den militärischen Arm der libanesischen Hizbollah-Bewegung auf die EU-Terrorliste zu setzen. Den Antrag auf den Beginn eines solchen Verfahrens stellte Grossbritannien, wie ein EU-Diplomat in Brüssel der Nachrichtenagentur AFP sagte. Das Thema soll demnach Anfang Juni diskutiert werden.

Die bulgarische Regierung macht die Hizbollah für einen Anschlag auf einen Bus mit israelischen Touristen in Bulgarien im Juli 2012 verantwortlich, bei dem fünf Israelis und der bulgarische Busfahrer getötet wurden. Die US-Regierung forderte daraufhin die EU auf, die Hizbollah als Terrororganisation einzustufen, wie die Regierung in Washington es seit 1995 tut. Auch Israels Präsident Shimon Peres forderte bei einem Besuch in Brüssel im März, die Hizbollah auf die EU-Terrorliste zu setzen.

Vermögen werden eingefroren

Die EU-Terrorliste wurde als Reaktion auf die Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA geschaffen, die Vermögen der darauf geführten Gruppen und Personen in der EU werden eingefroren, ihre finanzielle Unterstützung ist verboten. Ausserdem gelten verstärkte Massnahmen zur Polizei- und Justizzusammenarbeit.

Voraussetzung sind schlüssige Hinweise auf die Verwicklung von Gruppen oder Einzeltätern in geplante oder bereits begangene «terroristische Handlungen» wie etwa Anschläge, Geiselnahmen oder Angriffe auf die Infrastruktur.

AFP/kle

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