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Georgiens Opposition will Neuwahlen

Die Kritiker werfen Präsident Michail Saakaschwili Wahlfälschung und mangelnde Rechtsstaatlichkeit vor.

Erstmals forderte nun auch der Führer der vereinigten Opposition, Lewan Gatschetschiladse, vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahlen. «Es ist noch zu früh, über einen Zeitpunkt zu sprechen. Wir müssen die Details unserer Forderungen noch abstimmen», sagte Gatschetschiladse in einem Interview mit der russischen Zeitung «Wremja Nowostej».

Gatschetschiladse, der das Bündnis verschiedener Parteien anführt, landete bei der vorgezogenen Präsidentenwahl am 5. Januar auf dem zweiten Platz hinter Saakaschwili. Gatschetschiladse, der ebenso wie die Regierung einen Nato-Beitritt seines Landes befürwortet, warf Saakaschwili erneut vor, die Wahlergebnisse gefälscht zu haben.

Kritik: Autoritäre Tendenzen

Die Opposition wolle geeint für Meinungsfreiheit, Rechtstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte in Georgien kämpfen. Menschenrechtsorganisationen beklagen eine Gängelung der Medien und zunehmend autoritäre Tendenzen in dem kleinen Land.

Die zersplitterte georgische Opposition hatte sich auf Initiative der früheren Parlamentschefin Nino Burdschanadse am Montag in Tiflis getroffen. Dabei schaffte es Burdschanadse laut Medien auch, ihre Gegner mit an den Tisch zu holen.

Beobachter rechnen der prowestlichen Politikerin die besten Chancen aus, im Fall vorgezogener Wahlen Georgiens neue Präsidentin zu werden. Die frühere Weggefährtin von Saakaschwili äusserte sich dazu bisher zurückhaltend.

SDA/oku

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