Zum Hauptinhalt springen

Georgien isoliert Abchasien und Südossetien

Georgien will die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien per Gesetz isolieren. Ausländer dürfen nur mit einer offiziellen Genehmigung einreisen.

Ab sofort brauchen Ausländer vor dem Besuch der von Russland unterstützten Gebiete Abchasien und Südossetien eine offizielle Genehmigung oder ihnen droht Strafverfolgung. Auch Bankgeschäfte und der Immobilienhandel sind in den Regionen ohne Zustimmung der Regierung in Tiflis nicht erlaubt. Das georgische Parlament verabschiedete ein entsprechendes Gesetz am späten Donnerstagabend. Abchasien und Südossetien werden darin als besetzte Gebiete beschrieben.

«Dieses Gesetz wird funktionieren, wenn Europa uns gegenüber solidarisch ist», sagte Giwi Targamadse, Vorsitzender des Verteidigungssausschusses im georgischen Parlament.

5-Tage-Krieg

Georgien und Russland hatten im August fünf Tage lang Krieg um Abchasien und Südossetien geführt. Die Gebiete erklärten sich mit Unterstützung Russlands kurz darauf für unabhängig.

Die neue Gesetzgebung scheint sich vor allem gegen die russischen Investitionen und den russischen Tourismus in der Schwarzmeerregion Abchasien zu richten. Zur Beseitigung der Kriegsschäden in Georgien wurden diese Woche auf einer Geberkonferenz insgesamt 4,55 Milliarden Dollar zugesagt.

SDA/mbr

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch