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EU-Beobachter patrouillieren in Georgien

Ohne Probleme hat am Mittwoch die EU-Beobachtermission in Georgien begonnen. Die Beobachter durften selbst die von Russland beanspruchte Sicherheitszone um Südossetien betreten.

«Wir erhalten unterschiedliche Signale», sagte der deutsche Missionschef Hansjörg Haber. So seien die EU-Beobachter zunächst aufgefordert worden, die etwa sieben Kilometer breite Zone aus Sicherheitsgründen nicht zu betreten. Als die Beobachter nahe der Dörfer Karaleti und Kvenatkotsa den Rand dieses Gebiets dann aber erreichten, durften sie ungehindert passieren. Journalisten wurden hingegen von russischen Soldaten zurückgewiesen. «Die Situation ist sehr ruhig», sagte Iwan Kukuschkin, ein russischer Offizier an einem Kontrollpunkt am Eingang der Sicherheitszone.

Der Einsatz der rund 300 EU-Beobachter ist Teil eines Abkommens mit Russland und Georgien, mit dem der Georgienkrieg Anfang September beendet wurde. Dabei hat Moskau zugesichert, seine noch in den Pufferzonen bei Südossetien und Abchasien stationierten Truppen innerhalb von zehn Tagen nach Beginn der Beobachtermission abzuziehen.

EU-Chefdiplomat Javier Solana zeigte sich am Dienstag in Tiflis zuversichtlich, dass Moskau diese Zusage einhalten werde: «Wir hoffen sehr und wir sind sicher, das vor dem 10. Oktober dieser Teil des Einsatzes abgeschlossen ist.» Missionsleiter Haber sagte, die russischen Streitkräfte hätten den Abbau der Kontrollstellen angekündigt, bislang aber keinen Termin dafür angegeben.

Auf dem Territorium der beiden abtrünnigen georgischen Regionen will Russland weiterhin mit etwa 7600 Soldaten bleiben. In diesen Regionen will Russland auch keine EU-Beobachter zulassen.

«Zeigt Flagge, seid freundlich, zeigt Vertrauen», sagte Haber den Beobachtern in der Ortschaft Basaleti, rund 20 Kilometer nördlich von Tiflis. Die Beobachter haben vier Stützpunkte eingerichtet, darunter auch in der zeitweise von russischen Truppen besetzten Stadt Gori und im Schwarzmeerhafen Poti. Sie sind zumeist mit leichten Militärfahrzeugen ausgestattet.

AP/mbr

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