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Er hat rebelliert

Arnaud Montebourg, der Wirtschaftsminister von Manuel Valls, sorgte bereits am Samstag mit einem Interview für grosse Unruhe in Paris.

Hat sich allein aus der französischen Regierung exponiert: Frankreichs Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg.
Hat sich allein aus der französischen Regierung exponiert: Frankreichs Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg.
AFP

Montebourg äusserte in einem am Samstag in der Zeitung «Le Monde» veröffentlichten Interview scharfe Kritik an der deutschen Sparpolitik. «Wir müssen einen anderen Ton anschlagen. Deutschland ist gefangen in einer Sparpolitik, die es ganz Europa aufgezwungen hat.»

Er stellte jedoch klar, mit Deutschland meine er die deutschen Konservativen um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Er danke seinem sozialdemokratischen Kollegen Sigmar Gabriel (SPD), der «in dieselbe Richtung drängt wie wir».

Berlins Wort bei der EZB

Montebourg kritisierte auch, ohne Deutschland beim Namen zu nennen, die deutsche Haltung in der Europäischen Zentralbank. «Leider sind heute die Falken der Inflation (...) in der Europäischen Zentralbank überrepräsentiert.» Diese bekämpften die Inflation (in dem Moment), «da sie verschwindet, und vergessen dabei das Wichtigste, die Massenarbeitslosigkeit», sagte der Wirtschaftsminister, der zum linken Flügel der regierenden Sozialisten gehört. Seiner Meinung nach leide Europa unter einer zu harten Sparpolitik und einer zu zurückhaltenden Geldpolitik.

Mit seiner Kritik an Merkel und ihrer Wirtschaftspolitik setzt sich Montebourg von Frankreichs Präsident François Hollande ab, der erst am letzten Mittwoch betont hatte, er wolle keine Konfrontation mit Berlin. Auch Erziehungsminister Benoît Hamon äusserte sich entsprechend.

Valls’ Rettungsversuch noch am Samstag

Zu Montebourgs Äusserungen befragt, betonte Hollande am Samstag, die ganze Regierung bemühe sich, die europäischen Partner zu überzeugen, mehr für das Wachstum zu tun. Das Büro von Regierungschef Manuel Valls erklärte noch am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, es sei «nichts Schockierendes, nichts Neues» an den Äusserungen Montebourgs.

Was das Ausscheren von Montebourg und Hamon bedeuten könnte, sprach die konservative Zeitung «Le Figaro» heute Morgen in einem Kommentar an. «Als er im Mai (Regierungschef) Jean-Marc Ayrault entliess, wollte François Hollande eine ‹Kampf›-Truppe aufstellen, um Frankreich zu regieren. Das ist mehr Wirklichkeit geworden, als er gewünscht hätte: Zwei seiner wichtigsten Minister, darunter der für das Ressort Wirtschaft, haben die Kampfmontur angezogen ... um offen – und ungestraft – gegen seine Politik zu rebellieren! Es ist ein wahrer Schuss mit dem Raketenwerfer, der ein riesiges Loch in der Regierung hinterlässt. Die Misstöne von einst erscheinen im Vergleich dazu nur wie freundschaftliches Gemurmel. (...) Was auch immer der politische Preis ist: François Hollande wäre gut beraten, eine solche Unordnung nicht länger zu tolerieren.»

AFP

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