Doch wo sind die Millionen hin?

Italiens Regierungspartei Lega hat Staatsgelder veruntreut und soll sie zurückzahlen. Matteo Salvini sieht sich mit heiklen Fragen konfrontiert.

Innenminister Matteo Salvini (l.) mit Lega-Gründer Umberto Bossi an einer Wahlkampfveranstaltung 2015. Foto: Tiziana Fabi (AFP)

Innenminister Matteo Salvini (l.) mit Lega-Gründer Umberto Bossi an einer Wahlkampfveranstaltung 2015. Foto: Tiziana Fabi (AFP)

Oliver Meiler@tagesanzeiger

Matteo Salvini ist ein Wellenreiter. Er reitet auf seiner eigenen, rauen Welle. Er tänzelt gar darauf, mit einem Grinsen. Seit der Chef der rechtsnationalistischen Lega italienischer Innenminister und Vizepremier ist und das Land täglich mit seiner Propaganda gegen Migranten traktiert, wächst seine Gunst im Volk. Das zeigen alle Umfragen. 

Salvinis Partei, vor fünf Jahren eine Nischenformation aus dem Norden mit einem Wähleranteil von 4 Prozent, wird nun als stärkste Kraft im Land gehandelt. 30 Prozent der Italiener sollen bereit sein, Lega zu wählen. Das hat damit zu tun, dass viele in Salvini einen starken Mann sehen. Die Lust nach solchen Figuren kehrt in Italien regelmässig zurück, um dann jeweils schnell wieder zu verwelken. Seine Freunde und Anhänger nennen Salvini «Capitano». 

Die unselige Geschichte rund um die veruntreuten Millionen seiner Partei kommt da gerade etwas ungünstig. Der Kapitän gibt ja gern den Saubermann. 

Die Parteikasse als Bancomat

Der römische Kassationshof, Italiens oberstes Gericht, hat inzwischen die Begründung eines Urteils nachgeliefert, das es bereits im Frühjahr gefällt hatte. Darin heisst es, der Staat müsse von der Lega 49 Millionen Euro zurückzufordern – «wo und bei wem die auch immer liegen». Die Konten der Partei müssten gesperrt werden. Und da die Lega vorgibt, nicht solvent zu sein, müsse auch in Zukunft alles, was reinkomme, von der Schuld abgetragen werden.

Die hohen Richter gehen davon aus, dass das Geld irgendwo ist, gut versteckt im In- und Ausland, und dass die Guardia di Finanza nur gut genug danach fahnden müsste. Diese Schatzsuche läuft nun an. Sie dürfte die Chronik von Salvinis politischem Aufstieg für eine Weile begleiten und manchmal wohl auch eintrüben.

Den Betrugsskandal hat er von seinem Vorgänger geerbt, Umberto Bossi. Als der Gründervater und Mythenstifter der vormaligen Lega Nord die Partei verwaltete, tat er das auch mit einer besonderen Aufmerksamkeit für seine privaten Belange. 2013 fanden die Ermittler im Safe des Schatzmeisters der Lega einen Ordner mit der Aufschrift «Family». Gemeint war die Familie Bossi: Umberto, Frau Manuela, Vorsteherin einer Privatschule, sowie die Söhne Renzo, Riccardo, Roberto und Sirio. Die «Family» benutzte die Parteikasse wie einen Bancomaten, hiess es.

Es lag eine Menge Geld drin, vor allem die staatlichen Entschädigungen für die Wahlkampagnen. Allein für die strafrechtlich relevanten Jahre 2008 bis 2010 kamen so fast 49 Millionen Euro zusammen.  

Bossi senior liess die Renovationsarbeiten an seiner Villa, das Abonnement fürs Bezahlfernsehen, die Gas- und Stromrechnungen, die Hausversicherung von der Lega bezahlen. Sohn Sirio schickte der Partei die Rechnung für die Schönheitsoperation seiner Nase: 9901 Euro. Sohn Renzo kaufte sich für 48’000 Euro einen Audi. Auch die Bussen, die er sich mit dem Wagen einhandelte, beglich die Partei.

Renzo Bossi wurde nichts verwehrt. Vor zehn Jahren, mit 20, galt er als Hoffnungsträger der Dynastie. Es hiess damals, er werde den Vater an der Parteispitze ablösen. Landesweit bekannt wurde er wegen eines Bonmots seines Vaters. Als man Umberto Bossi einmal fragte, ob er Renzo tatsächlich als «delfino» im Kopf habe, wie die Italiener Nachfolgeaspiranten nennen, sagte er, sein Sohn sei höchstens eine «trota», eine Forelle. Die Lega bezahlte auch für Renzos Abschluss in Betriebswirtschaft an einer Universität im albanischen Tirana. 77’000 Euro kostete die Urkunde, dort studiert hat die «Forelle» nie.

Alle wussten Bescheid

Das alles stand im Ordner «Family». Dem Fahrer der Bossis war es irgendwann zu bunt geworden, er zeigte sie an. In der Partei wussten alle Bescheid. Im vergangenen Jahr wurde Bossi senior wegen Betrugs am Staat in erster Instanz zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt. Der Schatzmeister bekam vier Jahre und zehn Monate. Renzo kam mit eineinhalb Jahren davon. Seine Politkarriere hat er aufgegeben, er ist jetzt Bauer.

Als die Ermittler die Kassen und Konten der Partei beschlagnahmten, fanden sie darin nur zwei Millionen Euro. Wo ist der Rest? So gefrässig die «Family» auch war: Alle Millionen kann sie ja nicht ausgegeben haben. Und so eröffnete die Justiz ein weiteres File, um dem Verdacht nachzugehen, dass die Partei in den vergangenen Jahren, also bereits unter Salvinis Führung, etliches verschwinden liess und womöglich bei mehr als 40 verschiedenen Banken Geld wusch. Es gibt Spuren nach Luxemburg und in die Schweiz.

In der Sorge, die Lega könnte plötzlich ohne Geld dastehen, baute Salvini im vergangenen Herbst eine Parallelpartei auf: Lega per Salvini Premier heisst sie. Sie hat ein neues Logo, neue Farben, ein neues Programm, ein neues Spendenkonto – sogar einen neuen Sitz, wie die Zeitung «Il Fatto Quotidiano» herausfand: Via delle Stelline, Mailand. Als man Salvini kürzlich auf die Adresse ansprach, sagte er: «Was ist Via delle Stelline?» Womöglich ging die Operation selbst ihm zu schnell.

Via delle Stelline ist eine Strohadresse. Die ganze Konstruktion soll dazu dienen, die neue von der alten Lega administrativ abzukoppeln, damit die Beschlagnahmung der Millionen die Partei nicht in den Ruin treibt und Salvini stoppt. 

Ob dieser Plan aufgeht, ist höchst unsicher. Es hätte wohl mehr gebracht, wenn die Lega damals im Verfahren gegen Bossi als Zivilklägerin aufgetreten wäre, an der Seite des Senats und der Abgeordnetenkammer – als Geschädigte im Prozess. Davon sah Salvini aber ab, und so steht die Lega per Salvini Premier jetzt als das da, was sie ist: eine Kopie der alten Partei, zwecks Täuschung der Justiz. 

Das hindert Salvini nicht daran, sich als Opfer einer politischen Verfolgung durch «rote Richter» darzustellen, die ihn und seine Partei zur Strecke bringen wollten «mit dieser alten Geschichte». Das Geld sei nun halt weg, ausgegeben in zehn Jahren, sagte er. Auch das Komplottgeheule ist ein altes Motiv der italienischen Politik. Wenn der «Capitano» auf die Justiz schimpft, hallt darin das rituelle Klagen von Silvio Berlusconi nach, dem früheren «Cavaliere». Noch so ein starker Mann mit Schwächen.

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt