Die Zerreissprobe für die britische Koalition

Die britische Bevölkerung soll im kommenden Jahr über ihr Wahlsystem abstimmen. Er habe gemeinsam mit Premierminister David Cameron ein Referendum für den 5. Mai 2011 angesetzt, sagte der britische Vizeregierungschef Nick Clegg am Montag an der Seite des Premiers im Londoner Unterhaus. Die Frage werde sein, ob die Menschen für eine Umstellung auf das Alternativstimmen-Wahlrecht seien, sagte der Liberaldemokrat.

Die Volksabstimmung stellt die konservativ-liberale Regierungskoalition vor eine Zerreissprobe. Während die Tories um Cameron am bestehenden Mehrheitswahlrecht festhalten wollen, zählt eine Wahlrechtsreform zu den wichtigsten Vorhaben der Liberaldemokraten.

Die Liberaldemokraten hatten ein Referendum über eine Wahlrechtsreform zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung gemacht. Die Tories waren nach der Unterhauswahl im Mai für eine Regierungsbildung auf einen Koalitionspartner angewiesen und hatten einen Kompromiss mit den Liberaldemokraten ausgehandelt.

Das Ende des Mehrheitswahlrechts?

Bei dem Alternativstimmen-Wahlrecht können die Wähler die Kandidaten der Parteien in der Reihenfolge ihrer Präferenz auflisten. Die Stimmen für den Kandidaten, der nach dem Mehrheitsprinzip am schlechtesten abgeschnitten hat, werden dabei auf die am besten platzierten Kandidaten aufgeteilt. Dieses System wird bereits in Australien praktiziert.

Derzeit gilt in Grossbritannien das Mehrheitswahlrecht, bei dem nur die Partei mit den meisten Stimmen innerhalb eines Wahlkreises einen Abgeordneten ins Parlament schicken kann. So haben kleine Parteien kaum Chancen auf Sitze im Parlament. Das Mehrheitswahlrecht, das etwa auch in den USA praktiziert wird, begünstigt ein Zwei-Parteien-System. Die Liberalen sind in Grossbritannien traditionell die drittstärkste Kraft.

AFP/jak

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