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«Die Griechen zocken noch etwas weiter»

Der Griechen-Poker: Regierungschef Alexis Tspiras will seine Verhandlungsposition verbessern. Das nervt einige EU-Diplomaten.

Poker in Brüssel: Alexis Tsipras im Gespräch mit Frankreichs François Hollande beim EU-Gipfel. (12. Februar 2015)
Poker in Brüssel: Alexis Tsipras im Gespräch mit Frankreichs François Hollande beim EU-Gipfel. (12. Februar 2015)
Reuters

Bei seinem ersten Auftritt bei einem EU-Gipfel hat Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras klargemacht, dass er im Schuldenstreit mit den Euro-Partnern weiter auf eine Lockerung der Spar- und Reformauflagen pocht. Der 40-Jährige hat die Europäer in eine grosse Poker-Partie gezogen, bei der er wohl noch nicht alle Karten auf den Tisch gelegt hat, auf Zeit spielt und den Druck auf die Mitspieler erhöht.

Bei seiner Premiere in Brüssel sparte Tsipras nicht mit grossen Ankündigungen: «Wir befinden uns an einem entscheidenden Wendepunkt für Europa», sagte der Chef des Linksbündnisses Syriza. Die Zeit sei gekommen, dass Europa seine Politik gegenüber Griechenland ändere. «Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir alle zusammen eine gemeinsam gangbare Lösung finden, um die Wunden der Sparpolitik zu heilen.»

Am Abend zuvor hatte Tsipras' Finanzminister Yanis Varoufakis stundenlang mit den Finanzministern der Eurozone über die griechischen Forderungen verhandelt. Lange sah es so aus, als könnte es eine gemeinsame Erklärung geben - ein Signal des guten Willens, dass alle Seiten bereit sind, aufeinander zuzugehen. Ein zerknirscht aussehender Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem musste dann um Mitternacht verkünden, es habe «nicht genug Fortschritte gegeben, um zu Schlussfolgerungen zu kommen».

Dabei hätten die Euro-Partner Athen durchaus «vertragliche Arrangements» angeboten - also eine mögliche Änderung der bisherigen Spar- und Reformvorgaben, wie EU-Diplomaten sagten. Die geplante Erklärung sah vor, dass Experten der Geldgeber schon am Donnerstag mit einer Prüfung der griechischen Finanzsituation beginnen sollten, um die Bedingungen für weitere Unterstützung zu ermitteln.

Hartes Verhandeln um den Artikel

Nach griechischen Angaben wurde bis zuletzt darum gerungen, ob in der Erklärung auf «das» oder «ein» Hilfsprogramm Bezug genommen wird. Für Athen ist dies ein wichtiger Unterschied, denn «das» Programm, also das bisherige, gilt in Griechenland als Symbol für einen verfehlten Sparkurs.

Schäuble und andere Teilnehmer seien jedenfalls davon ausgegangen, dass Varoufakis dem vorbereiteten Kompromiss zustimme, und hätten das Treffen deshalb verlassen, sagte ein Diplomat. «Der griechische Finanzminister hat dann 30 Minuten mit Athen telefoniert und schliesslich gesagt, er könne nicht zustimmen, nahm seinen Mantel und ging.» Die Vertreter der Gläubiger-Troika machten daraufhin klar, dass es bis Montag keine Gespräche mehr geben werde, wenn die Finanzminister der Eurozone zu ihrem regulären Treffen zusammenkommen.

«Es ist wie beim Poker: Die Eurostaaten würden gerne sehen, aber die Griechen zocken noch etwas weiter», sagt Matthias Kullas vom Centrum für Europäische Politik. Waren die stundenlangen Verhandlungen also nur ein Bluff? Kullas findet jedenfalls, es sei «nicht überraschend, dass man bis zum letzten Moment wartet. Die Griechen könnten darauf spekulieren, dass ihre Verhandlungsposition dann besser ist.»

Beim Gipfeltreffen zeigten sich einige Teilnehmer offen verärgert über den griechischen Kurs. «Wir beginnen, die Geduld mit Griechenland zu verlieren», sagte der finnische Regierungschef Alex Stubb. Das Land müsse «seine Verpflichtungen einhalten». Alles andere wäre «eine Art von Ungerechtigkeit» gegenüber anderen Krisenstaaten wie Irland, Spanien oder Portugal, die dies getan hätten.

Merkel zeigte sich dagegen gesprächsbereit. Sie freue sich, Tsipras zu begrüssen, sagte sie und betonte, die EU sei «immer darauf ausgerichtet», einen Kompromiss zu finden. Allerdings beruhe Europas Glaubwürdigkeit auch darauf, dass Regeln eingehalten würden. Unter Druck will sie sich von Tsipras offenbar nicht setzen lassen: «Noch haben wir ja ein paar Tage Zeit.»

(AFP)

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