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Die EU schickt 200 Beobachter nach Georgien

Die Helfer koordinieren im Kaukasus den Wiederaufbau. Die EU wartet auf Russlands Zustimmung, um sie auch nach Südossetien zu schicken.

Unterstützung für die Flüchtlinge aus Südossetien: Die EU schickt Geld und Helfer.
Unterstützung für die Flüchtlinge aus Südossetien: Die EU schickt Geld und Helfer.
Keystone

Deutschland schickt 40 Beobachter, Frankreich knapp 70. Ausserdem schickt Europa 500 Millionen Euro, um die südossetischen Flüchtlinge zu versorgen und die Infrastruktur aufzubauen.

Die Beobachter arbeiten zunächst nur in den an Südossetien angrenzenden Gebieten. Langfristig soll sie jedoch auf die beiden abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien ausgeweitet werden, wie ein hoher Beamter in Brüssel der Nachrichtenagentur AP sagte.

Russlands Armee bleibt

Eine Ausweitung ist jedoch nur möglich, wenn Russland zustimmt. Es kontrolliert im Moment beide Gebiete mit jeweils knapp 4000 Soldaten und hat angekündigt, diese auch dort zu behalten. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer kritisierte diese Ankündigung laut einem Bericht der «Financial Times» scharf. «Wenn die Russen mit so vielen Soldaten in Südossetien bleiben, betrachte ich das nicht als Rückkehr zum Status quo vor dem Krieg», wurde De Hoop Scheffer zitiert. Dies sei ein klarer Verstoss gegen das von der EU ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen.

EU ernennt Sonderbeauftragten

Die Aussenminister der 27 EU-Staaten haben in Brüssel einen Sonderbeauftragten für die Georgien-Krise ernannt. Der französische Diplomat Pierre Morel soll sich um eine Entspannung des Konflikts bemühen.

Morel war bisher Sonderbeauftragter der EU für Zentralasien. Seine wichtigste Aufgabe werde nun sein, die internationalen Verhandlungen über die Krise am 15. Oktober in Genf sowie eine Geberkonferenz in Brüssel vorzubereiten, sagten EU-Diplomaten. Das Datum dieser Konferenz steht noch nicht fest.

AP/oku

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