Die Agonie kann sich noch lange hinziehen

Merkels Koalition verliert auch die Wahl in Hessen. Was daraus folgt, ist aber völlig unklar.

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Dominique Eigenmann@eigenmannberlin

Zwei Wochen nach der Schlappe in Bayern nun die nächste in Hessen: Den Christ- und Sozialdemokraten laufen die Wähler davon. Der Ministerpräsident der CDU kann sein Amt zwar vermutlich noch einmal retten, dennoch steckt die mächtigste Partei Deutschlands mächtig tief in der Krise. In Bayern war mit Markus Söder ein konservativer Kritiker von Parteichefin Angela Merkel für die Verluste verantwortlich, in Hessen mit Volker Bouffier nun ein erklärter Verteidiger. Was soll die verunsicherte Partei daraus lernen? Ähnlich ratlos ist die SPD. Egal, was sie tut, die Wähler wünschen sie derzeit in die Opposition – also dorthin, wohin sie sich auch in Berlin am liebsten flüchten würde.

Wäre jetzt nicht der Landtag in Wiesbaden gewählt worden, sondern der Bundestag, lägen die Schlüsse auf der Hand: Die Grosse Koalition in Berlin wäre abgewählt, sie würde durch ein Jamaika-Bündnis aus CDU/CSU, Grünen und Liberalen ersetzt – also jene Koalition, die schon nach der Bundestagswahl hätte entstehen sollen, hätte die FDP deren Zustandekommen nicht sabotiert.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass Deutschland vor Weihnachten keine Regierung und keine Kanzlerin mehr hat.

Doch nun, da es gilt, die Lehren aus Hessen und Bayern zu ziehen, sind die Folgen völlig unklar. Hat sich tatsächlich das «Schicksal» von Merkel, SPD-Chefin Andrea Nahles und der Grossen Koalition entschieden? Wie heftig die Erschütterungen ausfallen werden, ist schwer vorherzusagen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die SPD aus Verzweiflung die Regierung verlässt, dass die CDU bald einen anderen Vorsitzenden als Merkel wählt, dass Deutschland vor Weihnachten keine Kanzlerin und keine Regierung mehr hat.

Viel wahrscheinlicher ist aber, dass sich die Agonie dieser Regierung noch weit bis ins nächste Jahr hineinziehen wird. CDU und SPD fürchten schnelle Neuwahlen gleichermassen. Merkels Nachfolger sind noch nicht bereit, und die alte Matriarchin will noch nicht weichen. Die SPD wiederum ahnt, dass sie vom Wähler für einen Ausstieg wahrscheinlich ebenso sehr bestraft würde wie für ihr Ausharren. Selbstmord aus Angst vor dem Tod ist keine Strategie.

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