Der Möchtegern-Premier

Boris Johnson ist als britischer Aussenminister zurückgetreten. Plant er nun den Aufstand gegen Regierungschefin Theresa May?

Boris Johnson tut in der Regel das, was seiner Karriere nützt. Der Ex-Aussenminister Grossbritanniens wurde noch am Tag seines Abgangs durch Jeremy Hunt ersetzt.
Video: Reuters

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Der Rücktritt von Boris Johnson hat freudige Reaktionen ausgelöst. Den Abgang des Brexit-Hardliners als Aussenminister bezeichnete die Zeitung «The Guardian» als «Befreiung für die Nation». Johnson sei der meistüberschätzte Politiker Grossbritanniens – vor allem von sich selbst überschätzt. Als «peinlich nutzloser Aussenminister» habe er dem Ansehen Grossbritanniens in aller Welt geschadet. Das Kabinett von Premierministerin Theresa May fahre besser ohne den egozentrischen Johnson. Auch die Zeitung «The Times» kommentierte Johnsons Abgang als «gute Nachricht» im Hinblick auf die schwierigen Brexit-Verhandlungen mit der EU.

Johnson wäre aber nicht Johnson, wenn er nicht versuchen würde, weiterhin eine wichtige Rolle in der britischen Politik zu spielen. Ohne Regierungsverantwortung avanciert er jetzt zum Rebellenführer im Kampf um einen «echten Brexit». Der 54-jährige Ex-Bürgermeister von London war bereits das Gesicht der Brexit-Kampagne vor zwei Jahren gewesen. Nachdem Brexit-Minister David Davis am Sonntagabend zurücktrat, blieb auch Johnson nichts anderes übrig, um den Rest seines Ansehens bei seinen Anhängern nicht einzubüssen. Johnson ist ein opportunistischer Politiker. Er tut in der Regel das, was seiner Karriere nützt. Als Bürgermeister von London hatte er noch erklärt, der EU-Binnenmarkt sei unerlässlich für die Briten. Im Hinblick auf die Brexit-Abstimmung wandelte sich Johnson zu einem Befürworter des EU-Austritts.

Johnson gehts nicht um den Brexit, sondern um Macht

«Der Brexit-Traum stirbt, erstickt von unnötigen Selbstzweifeln», klagte Johnson am Montag in seinem Schreiben zum Rücktritt als Aussenminister. Der Plan der Regierung May für eine enge Beziehung zwischen Grossbritannien und der EU nach dem Brexit «läuft auf den Status einer Kolonie hinaus», schrieb der Brexit-Hardliner.

Allerdings: Der «Guardian»-Kolumnist Martin Kettle hat die These aufgestellt, dass es Johnson gar nicht so sehr um den harten Brexit geht, sondern um Machthunger und sich selbst. Im Klartext: Johnson will Premierminister werden. Damit hat er in der Vergangenheit nicht nur selbst kokettiert. 2010 und 2016 brachte er sich tatsächlich in Position als Premieranwärter. Als David Cameron nach dem Brexit-Votum als Regierungschef zurückgetreten war, schien Johnson auf dem besten Weg, Premierminister zu werden. Doch es kam anders.

Jetzt, im Streit mit der Regierung um die richtige Brexit-Strategie, steht Johnson wieder bereit, falls seine Partei ihn ruft. Als Ex-Minister kann Johnson nun die Premierministerin viel besser unter Druck setzen. Beobachter gehen davon aus, dass Johnson versuchen wird, May zu stürzen und sich an die Regierungsspitze zu putschen. Das Problem ist nur: Johnson ist nicht mehr so beliebt wie zu früheren Zeiten. Das zeigt auch eine aktuelle Befragung von Mitgliedern der konservativen Partei.

«Misstrauensvotum wäre extrem dumm»

Trotzdem spekulieren Medien und Experten über die Frage, ob die mutmasslich von Johnson angeführten Hardliner unter den Unterhaus-Abgeordneten der Tory-Partei die Premierministerin mit einem Misstrauensantrag herausfordern könnten. Die Befürworter eines harten Brexits würden zwar wohl genug Stimmen zusammenbringen, um eine Vertrauensabstimmung zu erzwingen. Voraussichtlich hätten sie jedoch nicht genug Stimmen für einen Erfolg ohne Unterstützung der anderen Tory-Abgeordneten. Laut Medienberichten erhielt May am Montagabend bei einem Treffen der Tory-Fraktion hinter verschlossenen Türen Unterstützung für ihre Brexit-Pläne. Zudem hat die Premierministerin klar gemacht, dass sie ihr Amt nicht kampflos aufgeben wird.

Erfahrene Tory-Politiker warnen vor einer Rebellion gegen die Regierungschefin. Sollten sie sich die «Brexiteers» gegen Mays Pläne stemmen, riskierten sie ein Scheitern des Brexits, mahnte Ex-Aussenminister William Hague. «In dieser Frage ein Romantiker zu sein, hat für das Land keinen praktischen Nutzen.» Und der frühere Vorsitzende der Konservativen, Michael Howard, sagte, dass «es zum jetzigen Zeitpunkt extrem dumm wäre, ein Misstrauensvotum gegen die Premierministerin zu starten». Etliche Tory-Abgeordnete erklärten, dass eine weitere Verschärfung der Regierungskrise in der Schlussphase der Brexit-Verhandlungen eine Katastrophe wäre.

Die EU will am bisherigen Zeitplan für die Brexit-Verhandlungen festhalten. Dieser sieht vor, die Gespräche im kommenden Oktober oder November abzuschliessen, damit der Austrittsvertrag vor dem Brexit im März 2019 ratifiziert werden kann. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 10.07.2018, 18:05 Uhr

Artikel zum Thema

Kernschmelze in der Regierung May

Die Regierungschefin steht nach den Rücktritten von Johnson und Davis am Abgrund. Der Vorwurf: Sie sei eine Proeuropäerin. Mehr...

Aussenminister Johnson tritt zurück – Hunt übernimmt

Johnson wirft den Bettel hin. Die Regierungspläne blieben «einem im Halse stecken», hielt er in seinem Rücktrittsschreiben fest. Mehr...

Theresa Mays Chaos-Regierung

Nach Brexit-Minister Davis ist auch Aussenminister Johnson zurückgetreten. Um den Brexit tobt ein Machtkampf. Fragen und Antworten zur Krise in London. Mehr...

Kommentare

Abo

Immer die Region zuerst. Im Digital-Abo.

Die BZ Berner Zeitung digital ohne Einschränkung nutzen. Für nur CHF 29.- pro Monat.
Jetzt abonnieren!

Die Welt in Bildern

Und die Haare fliegen hoch: Besucher des Münchner Oktoberfests vergnügen sich auf einem der Fahrgeschäfte. (22. September 2018)
(Bild: Michael Dalder ) Mehr...