Der italienische Albtraum

Italiens Koalition der Populisten könnte sich für die EU zu einer Gefahr entwickeln.

Viele Italiener fühlen sich angesichts der Flüchtlingskrise von der EU im Stich gelassen.<br>Foto: Antonio Parrinello (Reuters)

Viele Italiener fühlen sich angesichts der Flüchtlingskrise von der EU im Stich gelassen.
Foto: Antonio Parrinello (Reuters)

Stephan Israel@StephanIsrael

Noch nie war die Liebe der Europäer zur EU so stark wie heute. Mehr als zwei Drittel aller EU-Bürger sind laut einer neuen Umfrage der Überzeugung, dass ihr Land von der Mitgliedschaft im Club profitiert. Das ist der höchste Wert seit 1983, als die EU noch deutlich weniger Mitglieder hatte. Ein Land fällt allerdings auffällig aus der Reihe: Italien ist trauriges Schlusslicht, wenn es um die Unterstützung für die EU geht.

Das war nicht immer so – Italien als Gründungsmitglied und Geburtsort der heutigen EU war lange das Land der überzeugten Europäer. Was ist also schiefgelaufen, weshalb ist die Stimmung gekippt? Klar, die Italiener fühlen sich angesichts der Flüchtlings- und Migrationskrise am Mittelmeer von ihren europäischen Partnern im Stich gelassen. Und sie revoltierten mit ihrer Stimme für die Populisten auch gegen das angebliche Spardiktat aus Brüssel.

Allerdings ist dies nur ein Teil der Wahrheit. Tatsächlich war Italien immer das Land, das Flüchtlinge und Migranten weitergewinkt hat. Eine grosse Last haben zumindest auch andere getragen, die Länder weiter im Norden. Und keinem anderen Land gegenüber haben Brüssel und die europäischen Partner so oft Flexibilität eingeräumt, wenn es darum ging, die gemeinsam vereinbarten Stabilitäts­regeln für den Euro zu brechen. Für die desolate Lage von Italiens Wirtschaft ist vor allem Italiens politische Elite verantwortlich.

Brüssel als Sündenbock

Mit Silvio Berlusconi regierte in Rom schon lange vor der Hochkonjunktur für Populisten ein Populist, der gerne in Brüssel den Sündenbock sah. Es ist in dieser Zeit, dass das Land im Kreis der anderen EU-Staaten sein Gewicht einbüsste, Italien sich aus Europa langsam abmeldete. Jetzt meldet sich die Koalition der Populisten mit aller Kraft zurück – allerdings nicht mit guten Absichten. Was jetzt geschieht, ist nur eine neue Episode in einer Entfremdung, die schon vor längerer Zeit begonnen hat. Alle ausser die Italiener haben der bevorstehende Brexit und der berechenbar unberechenbare US-Präsident überzeugt, dass die EU-Mitgliedschaft in diesen unruhigen Zeiten eine Schicksalsgemeinschaft sein könnte. Nur in Italien hat die unfreiwillige Werbung für den Club nicht gewirkt.

Nicht der Brexit, sondern die explosiven politischen Mehrheiten in Rom sind der Sprengstoff für die EU. So wird etwa der Spielraum für Reformen der Eurozone weiter schrumpfen. Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel wird sich noch schwerer tun, Emmanuel Macron entgegenzu­kommen, um die Einheitswährung endlich krisenfest zu machen. Ähnlich sinken bei der Reform des Dubliner Asylabkommens die Chancen auf eine Einigung im Streit um die Verteilung von Flüchtlingen und die Zuständigkeit für Asylverfahren auf null. Auch gegen aussen etwa im Verhältnis zu Russland oder China werden sich die Europäer noch schwerer tun, eine gemeinsame Position zu finden.

Drittgrösste Volkswirtschaft

Eine paralysierte EU ist noch mehr Wasser auf die Mühlen der Populisten. Die EU ist ein Club, der nur funktioniert, solange alle Mitglieder mit gutem Willen an Kompromissen arbeiten und sich zumindest einigermassen an die gemeinsam ver­ein­barten Regeln halten. Ein Land wie Ungarn oder ein Griechenland kann der Club verkraften. Aber wenn Italien ausschert, den Konsens aufkündet und die Spielregeln ignoriert, wird es die Union auseinanderreissen. Dafür ist Italien zu gewichtig, nach dem Austritt der Briten immerhin drittgrösste Volkswirtschaft. Italien könnte sich noch zum Albtraum für die EU entwickeln.

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