Das Echo aus dem Süden

Nach dem Patt in Rom fühlt man sich in Frankreich und Spanien bestärkt in der Kritik am Sparkurs, der in Berlin und Brüssel permanent gefordert wird.

Karneval in Nizza: Statt Merkel zu einem Umdenken zu bewegen, steht Hollande mit ihr im selben Boot. Foto: Eric Gaillard (Reuters)

Karneval in Nizza: Statt Merkel zu einem Umdenken zu bewegen, steht Hollande mit ihr im selben Boot. Foto: Eric Gaillard (Reuters)

Oliver Meiler@tagesanzeiger

Ein Triumph ist es nicht, der sich da in Paris und Madrid breitmacht. Dafür geht es Frankreich und Spanien zu schlecht. Schadenfreude ist es natürlich auch nicht, dafür fühlt man sich viel zu eng verbunden mit Italien in diesen Jahren der Schuldenkrise und der aus dem Norden verordneten Sparpolitik. Doch für eine gewisse Genugtuung sorgt das italienische Politchaos im restlichen Süden Europas schon, dieses Patt nach den Wahlen, dieser massive Erfolg der Anti-System- und Anti-Europa-Lager von Beppe Grillo und Silvio Berlusconi, dieser denkwürdige Absturz jenes Mannes, der von Berlin und Brüssel als Garant für Stabilität, ja als Retter des Vaterlandes empfohlen worden war: Mario Monti. Wenn das Volk das Sagen hat, dann sieht die Welt ganz schnell ganz anders aus.

Und so gibt nun dieses wuchtige und verstörende Votum in Italien all jenen Mahnern recht, die schon lange vor den politischen und sozialen Folgen des alleinigen Spardiktats warnten – vor der Merkel-Kur also. Allen voran François Hollande, dem sozialistischen Staatspräsidenten Frankreichs, und Mariano Rajoy, dem konservativen Ministerpräsidenten Spaniens. Der Riss durch Europa zeigte sich nun einmal mehr bei den öffentlichen Reaktionen auf die Wahlresultate aus Italien. Frankreich und Spanien hielten sich vornehm zurück, während aus Deutschland nur Alarmismus und Sarkasmus zu hören waren.

Finanzminister Wolfgang Schäuble sah sofort ein griechisches Szenario aufziehen: Italien drohe ganz Europa «anzustecken und zu infizieren». Der redselige Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, Peer Steinbrück, wiederum liess die Italiener wissen, sie hätten «zwei Clowns» gewählt, Grillo und Berlusconi eben. Mit ihren Aussagen bestätigten sie nur die allgemeine Wahrnehmung Deutschlands im Süden Europas. Bei allem Bewusstsein der eigenen Unzulänglichkeiten: Man mag sich nicht ständig belehren und bevormunden lassen.

Hollandes Rhetorik

Für François Hollande kommt die Nachricht aus Rom zur rechten Zeit. In den letzten Tagen wurden die Prognosen zur Verfassung Frankreichs bekannt: Die Wirtschaft stagniert; die Arbeitslosigkeit trifft mittlerweile über 3,1 Millionen Franzosen; die Defizitvorgaben für 2013 und wahrscheinlich auch für 2014 sind unerreichbar. Frankreich gilt wieder als «kranker Mann Europas» – vor allem in Deutschland. Der FDP-Politiker Rainer Brüderle wurde diese Woche mit dem Satz zitiert: «Die Franzosen sind gerade dabei, grandios abzustürzen.» In Frankreich hörte man bei Brüderle Häme heraus. Tatsache ist, dass es Hollande bisher nicht gelungen ist, Angela Merkel zu einem Umdenken zu bewegen, obschon er mit diesem Versprechen im Mai 2012 die Wahlen gewonnen hatte. Heute wirft man ihm von links vor, er führe die liberale Politik «Merkozys» fort und beuge sich dem Druck der Kanzlerin genauso wie zuvor sein dafür gescholtener Vorgänger Nicolas Sarkozy.

Hollande blieb jedenfalls hinter den Erwartungen zurück, die die Mittelmeer-Anrainer in ihn gesetzt hatten. Nun, nach der Wahl in Italien, bietet sich eine neue Chance. In seiner Rede unlängst vor den Europaparlamentariern sagte Hollande: «Wachstum muss das Herz der Strategie sein. Übermässiges Sparen führt nur zu weniger Wachstum, mehr Arbeitslosigkeit – und zur Verzweiflung im Volk.» Wie Italiens Wahl zeigt, liesse sich heute anfügen.

Auch Mariano Rajoy kommt es zupass, dass Italien so mächtig ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt ist. Zumindest politisch. So mutet der Korruptionsskandal in seinem Partido Popular (PP) plötzlich wie eine Bagatelle an. Rajoy erzählt nun überall, welcher Segen die politische Stabilität Spaniens doch sei. Tatsächlich regiert der PP seit den Wahlen im November 2011 mit einer absoluten Mehrheit, kann also alle Reformen im Alleingang durchs Parlament bringen und hat noch fast drei Jahre Legislatur vor sich. Auch bei seinem kürzlichen Besuch in Berlin beschwor Rajoy Spaniens Solidität. Freilich, der Parteiskandal könnte diese Gewissheit bald und nachhaltig erschüttern.

Eine Nation franst aus

Rajoy musste schon eine ganze Serie von Versprechen brechen. Seine Gunst im Volk brach darob regelrecht ein. Und da das Defizit noch immer weit entfernt ist von der Vorgabe aus Brüssel, dürften weitere Einschnitte folgen. Doch wie viel mehr Austerität verträgt ein Land in der Rezession mit 26 Prozent Arbeitslosigkeit und 52 Prozent Jugendarbeitslosigkeit? Würde heute neu gewählt, so zeigen es die Umfragen, kämen die beiden grossen Volksparteien, der PP und die Sozialisten des PSOE, zusammen nicht auf 50 Prozent der Stimmen – das post-franquistische Gefüge scheint aus den Fugen geraten zu sein. Dafür wachsen die Extreme und die nationalistischen Parteien aus den rebellischen Randregionen, aus Katalonien und dem Baskenland. Der Protest also.

Italien dient als Präzedenzfall, als Beleg dafür, was passieren kann, wenn der Norden seine Europapolitik dem Süden aufzwingt. In Frankreich profitiert davon der Front National. In Spanien droht das Ausfransen der Nation. Und so regt sich nun ein neuer Versuch für eine Südallianz: Paris–Madrid–Rom. Als Gegengewicht zu Berlin und dem Norden. Ideologie spielt dabei keine grosse Rolle. Es geht längst um mehr.

Tages-Anzeiger

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