Deutschland schickt bis zu 1200 Soldaten in Syrien-Einsatz

Der Bundestag stimmt dem Einsatz von Soldaten in Syrien zu. Die ersten deutschen Flugzeuge können ab Montag auf den vorgesehenen Stützpunkt in der Türkei verlegt werden.

Einsatz von 1200 Soldaten: Verteidigungsministerin von der Leyen mit dem Chef der Bundeswehr im Bundestag. (4. Dezember 2015)

Einsatz von 1200 Soldaten: Verteidigungsministerin von der Leyen mit dem Chef der Bundeswehr im Bundestag. (4. Dezember 2015) Bild: Keystone

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Deutschland will bis zu 1200 Soldaten nach Syrien schicken. Eine breite Mehrheit steht hinter einem Einsatz in gegen den IS. 445 Abgeordnete stimmten dafür, dagegen waren 146, wie Parlaments-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mitteilte. Es gab sieben Enthaltungen. Vorgesehen ist, dass die Bundeswehr unter anderem mit sechs Aufklärungs-Tornados, einem Tankflugzeug sowie einer Fregatte den Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) unterstützt. Die ersten deutschen Flugzeuge können nun ab Montag auf den vorgesehenen Stützpunkt in der Türkei verlegt werden.

Der Abstimmung vorausgegangen war eine leidenschaftliche Debatte im Parlament. Die Linken lehnten dabei den Militäreinsatz ganz grundsätzlich ab. «Krieg macht alles nur noch schlimmer», sagte ihre Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Die Grünen bemängelten das Fehlen eines Gesamtkonzepts. Ihr Fraktionschef Anton Hofreiter kritisierte: «Luftangriffe allein sind doch noch keine militärische Strategie.»

Vertreter der Regierungskoalition verteidigten den Einsatz. Ohne militärisches Eingreifen werde auch die «Diplomatie keine Chance haben», argumentierte der CDU-Aussenpolitiker Norbert Röttgen. Das Kabinett hatte das Mandat erst am Dienstag in einer Sondersitzung beschlossen, die erste Lesung im Bundestag fand am Mittwoch statt.

(slw/AFP)

Erstellt: 04.12.2015, 11:35 Uhr

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