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Breiviks Haft ist nicht unmenschlich

Ein norwegisches Gericht stösst das Urteil der Vorinstanz um. Der Massenmörder werde nicht «inhuman» behandelt.

woz
Der Vertreter des Staates nennt ihn einen VIP Gefangenen, dem es besser gehe als den meisten anderen Häftlingen in Norwegen: Anders Behring Breivik vor dem provisorischen Gericht in der Haftanstalt Skien südwestlich von Oslo. (15. März 2016)
Der Vertreter des Staates nennt ihn einen VIP Gefangenen, dem es besser gehe als den meisten anderen Häftlingen in Norwegen: Anders Behring Breivik vor dem provisorischen Gericht in der Haftanstalt Skien südwestlich von Oslo. (15. März 2016)
Jonathan Nackstrand, AFP
Ein Gericht verhandelt über die Frage, ob die lange Isolationshaft des 37-Jährigen und die strenge Kontrolle seiner Post gegen die Menschenrechte verstossen.
Ein Gericht verhandelt über die Frage, ob die lange Isolationshaft des 37-Jährigen und die strenge Kontrolle seiner Post gegen die Menschenrechte verstossen.
Keystone
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Der norwegische Staat hat im Streit über die Haftbedingungen des verurteilten Massenmörders Anders Behring Breivik Recht bekommen.

Das Berufungsgericht urteilte heute, dass die Isolationshaft des 37-Jährigen nicht gegen seine Menschenrechte verstosse und dass er keiner Folter ausgesetzt gewesen sei. Breiviks Anwalt sagte dem norwegischen Fernsehsender NRK im Anschluss, er wolle gegen die Entscheidung eine weitere Berufung vor dem Obersten Gerichtshof einlegen.

Menschenrechte nicht verletzt

Der Rechtsextremist hatte den Staat verklagt, weil er seit seiner Verurteilung 2012 in Isolationshaft sitzt. Die erste Instanz hatte überraschend geurteilt, dass damit seine Menschenrechte verletzt würden. Gegen dieses Urteil legte die Staatsanwaltschaft Berufung ein und erhielt bei dem Prozess in einem provisorischen Gerichtssaal in Breiviks Haftanstalt nun Recht.

Breivik hatte am 22. Juli 2011 im Osloer Regierungsviertel zunächst eine Autobombe gezündet und dann auf der Ferieninsel Utøya ein Massaker an Jugendlichen verübt. 77 Menschen kamen ums Leben. Er wurde zu 21 Jahren Haft mit anschliessender Sicherheitsverwahrung verurteilt.

(SDA)

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