Zum Hauptinhalt springen

Berlusconi will es wissen

Berlusconi stellt am Mittwoch die Vertrauensfrage im Parlament. Damit will er testen, ob er nach den Machtkämpfen mit Gianfranco Fini noch genügend Abgeordnete hinter sich weiss.

Kämpft um sein Amt: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
Kämpft um sein Amt: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
Keystone

Nach wochenlangem Machtkampf im Regierungslager stellt der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Mittwoch im Parlament die Vertrauensfrage. Das gab der Minister für Beziehungen zum Parlament, Elio Vito, am Dienstag nach einem Treffen mit Berlusconi in Rom bekannt. Berlusconis Sprecher Elio Vito sagte, der Ministerpräsident habe ein Treffen mit seinem Kabinett für Mittwochmorgen einberufen. Dann solle die Entscheidung offiziell gebilligt werden.

Umberto Bossi, der Chef der Liga Nord und Berlusconis einzig verbliebener Verbündeter, gab sich zuversichtlich: Berlusconi und er hätten genügen Abgeordnete hinter sich, um bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 im Amt bleiben zu können. Sollte Berlusconi die Vertrauensfrage verlieren, muss er zurücktreten.

Neuwahlen Ende Dezember?

Nach dem Bruch mit Parlamentspräsident Gianfranco Fini im Sommer hatten mehr als 40 Abgeordnete und Senatoren des konservativen Lagers Berlusconi den Rücken gekehrt. Damit verlor der Milliardär und Medienunternehmer seine Mehrheit im Parlament. Die Gruppe um Fini hatte zunächst angekündigt, mit der Regierung zu stimmen, wenn die sich an den Koalitionsvertrag hält.

Berlusconi wiederum hatte die Abgeordneten von Finis neu gegründeter Fraktion Zukunft und Freiheit für Italien (FLI) aufgefordert, wesentliche Reformprojekte zu unterstützen. Sollte die Fraktion bei einer Vertrauensabstimmung Ende September das Regierungsprogramm nicht mittragen, werde er zurücktreten und es im Dezember Neuwahlen geben, sagte Berlusconi bereits Ende August vor der Presse.

AFP/jak

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch