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Athen steuert wegen Syriza-Streit auf Neuwahlen zu

Der Graben innerhalb der Syriza-Partei von Griechenlands Ministerpräsident Tsipras wird immer tiefer. Sowohl Tsipras als auch Opponent Lafazanis gehen von baldigen Neuwahlen aus.

Griechenland steuert auf Neuwahlen zu: Ministerpräsident Alexis Tsipras spricht zur Syriza-Partei.
Griechenland steuert auf Neuwahlen zu: Ministerpräsident Alexis Tsipras spricht zur Syriza-Partei.
Thanassis Stavrakis/AP

In Athen werden vorgezogene Wahlen immer wahrscheinlicher: Der Anführer des linken Flügels der Regierungspartei Syriza, Panagiotis Lafazanis, rief alle Parlamentarier seiner Partei zur Ablehnung eines neuen Reform- und Sparprogramms auf, falls ein solches in den kommenden Tagen von Ministerpräsident Alexis Tsipras vorgelegt werden sollte.

Dies sagte Lafazanis am Dienstag dem Nachrichtenportal Realnews.gr. Regierungssprecherin Olga Gerovasili bezeichnete daraufhin im griechischen Fernsehen Neuwahlen als wahrscheinlich: «Eine Lösung wird gefunden werden, denn das Land braucht eine starke Regierung.» Ein Datum hierfür nannte sie nicht. Dass Tsipras mit der Opposition eine Regierung der nationalen Einheit bilden könnte, schloss sie aus.

Tsipras schliesst Neuwahlen nicht aus

Wegen des Richtungsstreits in seiner Syriza-Bewegung hat Tsipras bereits vergangene Woche Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Zuvor hatte der linke Flügel der Partei zweimal gegen Reform- und Sparmassnahmen gestimmt, die Bedingung für neue Finanzhilfen der internationalen Geldgeber waren.

Fast jeder vierte Syriza-Abgeordnete verweigerte seine Zustimmung, nur mithilfe der Opposition kam jeweils eine Mehrheit zustande. Das könne so nicht weitergehen, sagte Tsipras vergangene Woche in einem Interview.

Es sei «surreal», wenn Syriza-Politiker nicht für die Regierungspolitik stimmten, aber trotzdem erklärten, diese Politik zu unterstützen, fügte Tsipras hinzu. Sollte dies nicht aufhören, sehe er keine andere Möglichkeit als Neuwahlen.

Athen will zügigen Verhandlungsabschluss

In Athen wird davon ausgegangen, dass Tsipras notfalls auch ein drittes Milliardenhilfsprogramm samt dazugehörigen Auflagen mit den Stimmen der Opposition durchboxen wird. Nach monatelangem Hickhack rechnet die Regierung mit dem zügigen Abschluss der Verhandlungen mit den Gläubigern.

Eine Vereinbarung über ein drittes Hilfspaket könne bis zum 18. August stehen, sagte Syriza-Sprecherin Gerovasili. Nach dem Auftakt der Gespräche gehe es nun um die Details. Die Arbeiten an dem Entwurf sollen ihren Angaben nach am Mittwoch beginnen.

Börse weiter im Sinkflug

An der griechischen Börse wurde am Dienstag abermals deutlich, dass die Krise in Athen längst nicht ausgestanden ist. Am zweiten Handelstag nach einer fünfwöchigen Zwangspause verlor der Leitindex noch einmal 2 Prozent, nachdem er am Vortag bereits mit einem Minus von 16,2 Prozent geschlossen hatte. Die Anleger an den übrigen europäischen Börsen liess der Kurseinbruch aber kalt. Der italienische Finanzminister Pier Carlo Padoan sprach von «normalem Marktverhalten unter aussergewöhnlichen Umständen».

SDA/ofi

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