Adieu, Volkspartei SPD

Nach dem Umsturz an der Spitze ist bei der SPD die Versuchung gross, die Regierung bald zu verlassen und nach links zu schwenken. Doch dort warten mehr Probleme als Lösungen.

Fertig mit guter Stimmung: Angela Merkel (l.) und die abgetretene SPD-Chefin Andrea Nahles. Foto: DPA

Fertig mit guter Stimmung: Angela Merkel (l.) und die abgetretene SPD-Chefin Andrea Nahles. Foto: DPA

Dominique Eigenmann@eigenmannberlin

Seit es die Bundesrepublik gibt, bildeten Christ- und Sozialdemokraten die politische Mitte. Als «Volksparteien» regierten sie Deutschland, erst abwechselnd, ab 2005 meist gemeinsam. Diese Vorherrschaft geht nun zu Ende. Am Übergang von SPD-Kanzler Gerhard Schröder zu Angela Merkel wählten noch 70 Prozent CDU, CSU oder SPD. 14 Jahre später, bei der Europawahl, waren es noch 45 Prozent. Und in der neustenARD-Umfrage, bei der die Grünen mit 26 Prozent erstmals die Union überholen, schrumpft der Anteil weiter,auf 37 Prozent.

An diesem Niedergang ist nicht Angela Merkel schuld, wie viele in der SPD (und in der Union) gerne glauben, sondern ein gesellschaftlicher Prozess, der die Milieus aufgelöst hat, die Sozial- und Christdemokraten historisch verkörperten: das der alten Industriegesellschaft und das des christlichen Bürgertums. Das politische Organisationsmodell der «Volkspartei» selbst nähert sich seinem Ende: Die digital-individualistische Gesellschaft kann mit «Eine Grösse passt für alle»-Konzepten nichts mehr an-fangen. Die Klickdemokratie verlangt nach passgenauen «Meine Partei»-Lösungen, egal wie klein oder regierungsfähig diese am Ende sein mögen.

Die SPD geht der Union in dieser Entwicklung nur voraus. Mit 15 Prozent hat sie als Erste den Status der «Volkspartei» verloren. 15 Prozent sind für eine normale Partei ein Erfolg. Die SPD jedoch, in ihre einstige Grösse und 150-jährige Geschichte vernarrt, fürchtet um ihre Existenz.

Emotional wäre die Flucht der SPD aus der Verantwortung zwar verständlich, strategisch aber riskant.

Hört man sich bei Genossen nach den Gründen für den Niedergang um, dann werden Schröders Sozialreformen als «Ursünde» genannt. Sie hätten zwar die Arbeitslosigkeit halbiert, seien aber von vielen Arbeitern als «Verrat» empfunden worden. Zudem habe Merkel die SPD in der Mitte erdrückt und sozialpolitisch kannibalisiert. Schlagender Beweis: Gerade sei sie in den USA für die Einführung des Mindestlohns gefeiert worden – den es doch ohne die SPD gar nicht gegeben hätte! Kurz: Die Partei habe sich in den Jahren der Machtteilhabe verschlissen und müsse jetzt in die Opposition, um sich zu erneuern.

Nach dem Sturz von Andrea Nahles, der wichtigstenFürsprecherin der Koalition, drängt es die SPD nun mächtig aus der Regierung – und nach links. Die Angst vor Neuwahlen hingegen verliert an Schrecken, weil viele Genossen glauben, die SPD habe nichts mehrzu verlieren. Das könnte sich als Irrtum erweisen.

Emotional wäre die Flucht aus der Verantwortung leicht verständlich, politisch vielleicht unvermeidlich, strategisch aber riskant, wenn nicht gar blind. Wer aus Erschöpfung oder Frust aufgibt, verabschiedet sich vom alten Selbstverständnis, eigentlich immer regieren zu wollen und zu können. Die Opposition mag für die SPD gerade ein Sehnsuchtsort sein – ein Ort des Erfolgs war sie selten bis nie. 2013 etwa kehrte die SPD nach vier Jahren Unterbruch in Merkels Regierung zurück, weder erneuert noch erfolgreich.

Wo die SPD hindrängt, ist schon eine Partei

«Links» ist das andere Sehnsuchtswort der Stunde. So wie die Grünen die Systemfragein der Klimapolitik stellten,so müsse die SPD jetzt die Systemfrage in der Wirtschafts- und Sozialpolitik stellen, meinen viele. Hat nicht Kevin Kühnert, junger Liebling aller neo-sozialistischen Tagträumer, demonstriert, wie man der SPD mit radikalen Tönen ein attraktiveres Profil verschaffen kann? Und haben nicht Jeremy Corbyn in Grossbritannien und Bernie Sanders in den USA gezeigt, dass darin vielleicht die Zukunft der Sozialdemokratie liegt?

Die Probleme bei dieser Ana-lyse beginnen damit, dass die betont kapitalismuskritische Linke bei den Europawahlen fast überall verloren hat, sei es in Frankreich, Spanien oder Griechenland. Der bewegten Jugend steht der Sinn derzeit nicht nach einem Sturm auf die Banken, sondern nach Klimademos. Nach Grün also statt nach Rot.

Noch schlimmer ist, dass in Deutschland dort, wo die SPD hindrängt, schon eine Partei ist: die Linkspartei nämlich, nicht zufällig aus der Opposition gegen Schröders Pragmatismus entstanden. Die Linke kann jeden sozialpolitischen Neo-Radikalismus der SPD überbieten und begrenzt damit deren Expansion nach links. Zudem bietet die Partei guten Anschauungsunterricht, in welche Sackgasse linke Dogmatik führt: Was hat die Linkspartei in all den Jahren der Opposition eigentlich entwickeltund bewirkt? Die Antwort lautet: So gut wie nichts.

Sucht die SPD in immer radikalerer Umverteilungspolitik ihr Heil, droht sie zu einer reinen Klientelpartei für die sozial Schwachen zu werden.

Je näher sich SPD und Linkspartei kommen, desto mehr profitieren die pragmatischer gewordenen Grünen. Bereits jetzt sind zunehmend sie es, die die gemässigt linke neo-bürgerliche Mittelschicht vertreten, nicht die SPD. Drängen die Genossen verstärkt nach links, beschleunigt sich diese Entwicklung – und die Grünen könnten auf Dauer die SPD als stärkste Partei im linken Lager ablösen. Dies ist umso wahrscheinlicher, als sie derzeit auch der Union Hunderttausende liberale Wähler abwerben. Dass die Ökologie als Thema bald wieder an Bedeutung verlieren könnte, darauf sollten Union und SPD besser nicht hoffen: Der Problemdruck wird in den nächsten Jahren eher zu- als abnehmen.

Sucht die SPD in immer radikalerer Sozial- und Umverteilungspolitik ihr Heil, droht sie zu einer reinen Klientelpartei für die sozial Schwachen zu werden. Ihr Wählerpotenzial würde das gegenüber heute nochmals drastisch einschränken: Randgruppen und prekär arbeitende Einwanderer wären für solche Politik zwar vielleicht dankbar – aber sie sind elektoral gesehen eine kleine Gruppe, die zudem eher unzuverlässig wählt (oder gar nicht wählen darf).

Ob es der SPD in dieser Nische gefallen würde? Ob sie sich als Juniorpartnerin der Grünen, auf Augenhöhe mit der Linkspartei, in der Regierung besser fühlen würde denn als «soziales Gewissen» der Union? Man mag es bezweifeln.

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