Zäh wie ein Kaugummi

Die Verhandlungen für eine Grosse Koalition in Berlin ziehen sich hin. Bis spätestens Mittwochmorgen wollen CDU/CSU und SPD sich nun einigen.

SPD-Chef Schulz, CSU-Chef Seehofer und CDU-Chefin Merkel am Freitag in Berlin. (2. Februar 2018)

SPD-Chef Schulz, CSU-Chef Seehofer und CDU-Chefin Merkel am Freitag in Berlin. (2. Februar 2018) Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa via AP/Keystone

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Es gibt keine Verlängerung, die diese deutsche Regierungsbildung nicht nehmen würde. Erst vertagten sich die Unterhändler von Sonntag auf Montag, am Montagabend dann auf Dienstag. Vertreter aller Parteien waren überzeugt, dass man sich am Ende einigen werde – nur wann genau das sein werde, traute sich niemand zu sagen. CDU-Vize Julia Klöckner, die am Nachmittag ihren Heimflug nach Mainz wieder einmal verschoben hatte, sprach das Wahrscheinlichste aus, als sie sagte, man werde sich wohl irgendwann in der Nacht auf Mittwoch einigen – und den fertigen, wohl gegen 200 Seiten langen Koalitionsvertrag dann im Laufe des Tages vorstellen.

Die Verhandlungen ziehen sich aus zwei Gründen zäh wie ein Kaugummi: Die SPD braucht das Drama, um ihren skeptischen Mitgliedern und Funktionären zu beweisen, dass sie tatsächlich verhandelt, «bis es quietscht». Dafür nehmen die Unterhändler einige Nervenproben und Nachtsitzungen gerne in Kauf. Zum anderen sind aber zwei Konfliktfelder übrig geblieben, bei denen sich die Parteien tatsächlich schwer tun, gute Kompromisse zu finden. Die SPD hat ihren Mitgliedern in diesen Themen ultimativ zusätzliche «Erfolge» versprochen. Erreicht sie diese nicht, so glaubt die Parteispitze, werden die 440'000 Mitglieder dem Koalitionsvertrag nicht zustimmen.

Je länger die Verhandlungen, umso schlechter die Umfragewerte

Die beiden letzten Knackpunkte sind die Abschaffung der «sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen» und die Angleichung der Ärztehonorare für allgemein Krankenversicherte an jene für privat Versicherte. Die Union ist bei beiden Themen zu Kompromissen bereit, will die Eingriffe aber möglichst klein halten; die SPD will ein Maximum herausholen. Unter befristeten Arbeitsverträgen leiden viele jüngere, gering qualifizierte oder ausländische Arbeitnehmer, unter der «Zwei-Klassen-Medizin» vor allem Patienten in grossen Städten und auf dem Land, wo allgemein Versicherte manchmal monatelang auf Termine für nicht dringende Untersuchungen warten müssen.

Je länger die Verhandlungen zur Regierungsbildung dauern, umso mehr leiden die Umfragewerte der beteiligten Parteien. Am Montag wurde eine Erhebung publik, in der die SPD nur noch zwei Prozentpunkte vor der Alternative für Deutschland lag, bei 17 Prozent. Besonders gelitten hat die Beliebtheit von Parteichef Martin Schulz. Selbst unter SPD-Anhängern wünscht sich eine Mehrheit, dass er nicht als Vizekanzler und Minister in eine künftige Grosse Koalition eintritt. Seinen Vorgänger als Parteichef und aktuellen geschäftsführenden Aussenminister Sigmar Gabriel wünschen sich dagegen 61 Prozent der Deutschen auch als künftigen Chefdiplomaten. Für Schulz, der vor seiner Kanzlerkandidatur immerhin fünf Jahre lang Präsident des EU-Parlaments war, sprechen sich lediglich zehn Prozent aus.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 05.02.2018, 20:08 Uhr

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