Was droht Assange?

Julian Assange wurde in London festgenommen. Wird der Australier nun an Schweden ausgeliefert oder kann er unter Aufsicht sogar das Land verlassen? Ein Experte in internationaler Rechtshilfe hat Antworten.

Aufgrund des Interpol-Haftbefehls in London festgenommen: Julian Assange.

Aufgrund des Interpol-Haftbefehls in London festgenommen: Julian Assange.

Monica Fahmy@fahmy07

Julian Assange wurde in London festgenommen. Was kommt als nächstes? Da es sich um einen prominenten Fall handelt, nehme ich an, dass im Hintergrund schon Drähte zwischen Schweden und Grossbritannien heiss liefen. Wäre ich ein Brite und wüsste ich, dass der Gesuchte medial besetzt ist, würde ich es den Schweden jedenfalls im Vorfeld melden und fragen: «Wenn wir ihn verhaften, wollt ihr ihn dann auch wirklich?» Nichts ist peinlicher, als so jemanden zu verhaften und Schweden findet dann, wir wollen ihn doch nicht.

Könnte das passieren? Unwahrscheinlich, aber das angelsächsische Rechtssystem ist komplizierter – oder sagen wir mal anders – als unseres. Es wäre also möglich, dass man sich sagt, von Grossbritannien wollen wir Assange nicht, um sich ein langwieriges und teures Verfahren zu ersparen.

Es sieht so aus, als ob Schweden Assange will. Was hat er nun für Möglichkeiten? Schweden muss nun ein begründetes Auslieferungsbegehren nachliefern, dies dürfte in den nächsten Wochen geschehen. Das Begehren wird von den zuständigen Behörden geprüft, dann entscheidet die Behörde, ob sie ihn ausliefern oder nicht. Falls ja, wird Assange gefragt, ob er damit einverstanden sei. Ist er es nicht, muss die erste Instanz entscheiden. Danach hat Assange noch mindestens eine Rekursmöglichkeit.

Bleibt er während dieser ganzen Zeit in Haft? In der Schweiz wäre es so. Er ist Ausländer, der Haftgrund der Fluchtgefahr käme zur Anwendung. In den angelsächsischen Ländern wird dies liberaler gehandhabt. Denkbar ist, dass Assange unter Auflagen, sprich einer Kaution, auf freien Fuss kommt. Unter Aufsicht könnte er eventuell sogar das Land verlassen.

Es ist also alles eine Frage des Geldes? Ja, aber man muss schon sehen, dass er dabei strenge Auflagen hätte, wie zum Beispiel, sich täglich auf einem Polizeiposten zu melden, eine Fussfessel zu tragen oder was es an Möglichkeiten so gibt. Sein Anwalt wird sicher eine solche Möglichkeit beantragen.

Assanges Schweizer Postkonto wurde geschlossen, Mastercard hat sein Konto gesperrt. Hat der Druck dazu geführt, dass er sich gestellt hat? Laut Medienberichten hat er ja noch andere Kanäle, aus denen Geld fliesst. Vielleicht hat er ja auch Gönner, die jetzt die Kaution für ihn stellen. Alles ist möglich.

Postfinance hat sein Konto gesperrt, weil er nicht wie angegeben in Genf wohnt. Ist das ein normales Vorgehen von Postfinance? Im Rahmen der Sorgfaltspflicht hätten diese Abklärungen gemacht werden müssen, als Assange das Konto eröffnen wollte. Man hätte dann zu Beginn gemerkt, dass er seinen Wohnsitz nicht in Genf hatte. Julian Assange ist nicht Heiri Müller, er ist eine Person des öffentlichen Interesses. Hinzu kommt, dass es sich um ein Sammelkonto handelt. Aufgrund des Zahlungsverkehrs hätte man bei Postfinance hellhörig werden müssen.

Was halten Sie von der Aussage, dass man das Konto sperrt wegen seines Wohnsitzes? Bei einer Bank hätte das keine Rolle gespielt, Ausländer können ja auch ein Konto eröffnen. In der Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht der Banken ist nicht vorgegeben, dass eine Person ihren Wohnsitz in der Schweiz haben muss. Postfinance hat wohl interne Richtlinien oder Weisungen, die etwas anderes sagen.

Bernerzeitung.ch/Newsnetz

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