Nächste Ausfahrt: Grosse Koalition

Das knappe Ja zu den Koalitionsverhandlungen hat die SPD nicht etwa erlöst, sondern die Partei fast in der Mitte gespalten.

Die SPD sagt knapp Ja zu den Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU. (Video: Tamedia/AFP)

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Deutschland wird vor Ostern wieder von einer Grossen Koalition von Christ- und Sozialdemokraten regiert werden: Diese Prognose lässt sich nach dem Entscheid des Sonderparteitags der SPD wagen. Dass die 600 Delegierten trotz grossen Missmuts der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen knapp zugestimmt haben, räumt die höchste Hürde aus dem Weg. Die Verhandlungen, in denen die SPD noch einmal hart um «Verbesserungen» ringen wird, dürften nun kaum noch scheitern. Und die 440’000 Mitglieder werden das Mitregieren am Ende vermutlich absegnen: Viele einfache Genossen sehen einer erneuten Grossen Koalition sowieso viel gelassener und positiver entgegen als manche linke Funktionäre oder die Jungsozialisten.

Wie bedeutsam dieses Votum der SPD ist, zeigt der Vergleich: Ein Nein hätte Deutschland in eine Ungewissheit gestürzt, wie es sie in diesem politisch äusserst stabilen Land selten gegeben hat. Die SPD wäre danach eine andere Partei gewesen: enthauptet und gezwungen, stark nach links zu schwenken, um die Oppositionsrolle mit überzeugendem Inhalt zu führen. Wahrscheinlich wäre es im Frühsommer zu Neuwahlen gekommen, bei denen nicht nur unsicher gewesen wäre, wer die SPD anführt, sondern auch, ob sich Angela Merkel noch einmal an der Spitze der Union halten kann. Europas Jahr der Reform wäre ebenfalls nutzlos verstrichen. Kurz: Ein Nein hätte zumindest ein Erdbeben, vielleicht sogar eine Zeitenwende ausgelöst.

Das knappe Ja hat die SPD nun nicht etwa erlöst, sondern die Partei fast in der Mitte gespalten. Der Widerwille gegen eine erneute Grosse Koalition war in Bonn so gross, dass das Ja fast wie ein Nein klang. Am Ende setzte sich zwar die pragmatische Vernunft gegen die ewige Sehnsucht der Partei nach Opposition durch. Trotzdem muss die Partei die Warnungen der vielen Neinsager nun bitter ernst nehmen: Wenn sich die SPD in den nächsten Jahren nicht personell und programmatisch erheblich erneuert, ist ihre Existenz als Volkspartei der linken Mitte tatsächlich in Gefahr. Immerhin belegt die Geschichte, dass dies aus der Regierung heraus mindestens so gut gelingen kann wie aus der Opposition. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 21.01.2018, 17:46 Uhr

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