Eine fast sowjetische Normalität

Namenslisten, Beweisfotos und Schläge ins Gesicht: Ein Tag mit Wahlbeobachtern in Südrussland zeigt, auf welche zweifelhafte Weise der Sieg Wladimir Putins zustande gekommen ist.

Aufnahmen von Überwachungskameras zeigen, wie Wahlhelfer in Moskau massenhaft Stimmzettel in eine Urne stopfen. (Video: Tamedia/AFP)

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Der Tag ist noch jung und die Stimmung im Wahllokal Nummer 1074 gut. Ein Bufett ist aufgebaut, Musik spielt. Die Urne steht gut sichtbar unter dem Basketballkorb in der Turnhalle der «Schule 27» von Machatschkala im Kaukasus. Das Wahllokal 1074 wird nicht zu denen ­gehören, die am Abend skandalöse ­Bekanntheit erlangen. Das mag daran liegen, dass es keine Zwischenfälle gab. Oder daran, dass keine registriert ­wurden, weil auf den Plätzen der Wahlbeobachter nur Vertreter kremltreuer Parteien sitzen. Ausserdem steht hier eine elektronische Urne, die die Stimmzettel automatisch liest und am Ende des Tages das Ergebnis ausspuckt.

Eine Frau von der Wahlkommission steht bereit, falls jemand mit der Technik nicht zurechtkommt. Sie hilft einer Grossmutter mit Kopftuch. Gemeinsam schieben sie in den Schlitz: einen Stimmzettel, noch einen und noch einen. «Ich habe drei Stimmzettel abgegeben», gesteht die Dame munter. Ihr Mann sei krank und ihre Tochter sei zu Hause geblieben, um ihn zu versorgen. Die Wahlbeobachterin des Kandidaten Wladimir Putin hat alles mit angehört. Ist das denn erlaubt, für andere abzustimmen? Es werden doch mobile Urnen zu Alten und Kranken nach Hause gebracht. Putins Gewährsfrau im Wahllokal Nummer 1074 zuckt mit den Schultern und schaut zu Boden.

Arsen Magomedow lacht. Mit ein paar Kollegen hat er in diesem Jahr zum ersten Mal eine Gruppe unabhängiger Wahlbeobachter für die Kaukasusrepublik Dagestan auf die Beine gestellt. Beobachter der OSZE kommen nicht in die Kaukasusrepubliken, zu gefährlich, es gibt immer wieder Gefechte zwischen Sicherheitskräften und Islamisten. 35 von insgesamt 158 Wahllokalen in der Gebietshauptstadt Machatschkala können Magomedow und seine Freunde abdecken, immerhin.

«Das ist für meinen Chef»

Dass jemand für seine Verwandten abstimme, sei zwar ein klarer Verstoss, sagt Magomedow. Aber für ihn ist das noch kein Grund, einzuschreiten und einen Streit zu riskieren. Die Leute verstünden oft gar nicht, was falschlaufe, sagt er. «Seit Sowjetzeiten wurden Wahlen immer so abgehalten. Vor allem für die Älteren ist das normal.» 1500 Kilometer südlich von Moskau sind die Ansätze einer Zivilgesellschaft noch schwächer als in der Hauptstadt. Magomedow muss sich seine Kräfte einteilen. In jedem Wahllokal, das Magomedow an diesem Sonntag besucht, entdeckt er Verstösse. Die meisten nehmen das aber als Normalität hin. Im Lokal 1083 etwa hängt ein Putin-Porträt direkt hinter der Urne. Ein Mann bittet, ihn zu fotografieren, wie er den Stimmzettel einwirft: «Das ist für meinen Chef.» Viele Betriebe haben ihren Angestellten zu verstehen gegeben, dass eine Teilnahme an der Wahl erwartet wird. Und dass sie das auch belegen.

Alles regelkonform? Mitarbeiterinnen eines lokalen Wahlbüros zählen die Wahlzettel aus. Foto: Anton Vaganov (Reuters)

Weiter in die «Schule 48». Dort sitzt die Wahlkommission unter einem riesigen Putin-Zitat: «Bildung, Kreativität, körperliche und geistige Gesundheit sind die Stärke Russlands in den kommenden Jahrhunderten.» Etwas am Rande sitzen drei Lehrerinnen, vor ihnen auf dem Tisch liegen Klassenlisten. Sie haken ab, wer gewählt hat. Nein, das sei überhaupt kein Zwang, sagen sie: «Uns interessiert einfach, wie aktiv die Eltern unserer Schule ihre Bürgerrechte wahrnehmen.»

Das Engagement ihrer Studenten liegt offenbar auch der Leitung der Pädagogischen Hochschule von Machatschkala am Herzen. Im dortigen Wahllokal 1065 halten einige Studenten Listen in der Hand und haken Namen ab. Naira Abdurasakowa studiert Mathematik auf Lehramt. Als Gruppenälteste hat sie die Aufgabe, ihre Kommilitonen zu mobilisieren und ihr Erscheinen zu dokumentieren. Niemand habe ihnen gesagt, wen sie wählen sollten, sagt sie, aber Wählen sei Pflicht. «Bei uns stimmen fast alle für Putin.»

Trotzdem will sich die Führung von Dagestan offenbar nicht allein darauf verlassen, dass das Volk aus eigenem Antrieb Ergebnisse liefert, mit denen schwächere Resultate in anderen Regionen ausgeglichen werden können. So funktionierte das in der Vergangenheit: In Moskau und einzelnen Städten Zentralrusslands, wo es eine vergleichsweise aktive Bürgergesellschaft gibt, sind die Ergebnisse einigermassen glaubhaft. Dafür müssen andere Regionen viele Stimmen für den Kreml in die Waagschale werfen, darunter die benachbarten Republiken Tschetschenien und Dagestan.

Kaukasisches Temperament

An diesem Sonntag treffen in Machatschkala beide Welten aufeinander. Es ist gegen halb vier Uhr nachmittags, als Magomedow in das Wahllokal 1126 gerufen wird. Zwei Wahlbeobachter, die der Oppositionspolitiker Alexei Nawalny nach Dagestan geschickt hat, wurden überfallen. «Ach, das war nur ein etwas emotionales Gespräch», sagt einer der schwer bewaffneten Polizisten, die den Eingang bewachen. Kaukasisches Temperament. Einer der Beobachter hat von dem temperamentvollen Gespräch eine geschwollene Augenbraue, ein anderer Prellungen im Gesicht. Auf der Aufnahme der Überwachungskamera ist zu hören, wie er nach der Polizei ruft, als zwei Dutzend schwarz gekleidete Männer das Wahllokal stürmen. Während sie die Beobachter abdrängen, wirft einer von ihnen Packen von Stimmzetteln in die Urne. Ein Mitglied der Wahlkommission legt nach. Vorher waren die Schläger im Wahllokal 1125, ein Beobachter hat eine zerrissene Hose und Prellungen am Arm.

Am Montag erklärt die Zentrale Wahlkommission in Moskau, es seien keine ernsthaften Verstösse festgestellt worden. Putin habe 76,7 Prozent bekommen, das beste Ergebnis in der Geschichte. Der unabhängigen Wahlbeobachterorganisation Golos wurden fast 3000 Zwischenfälle gemeldet. In fünf Wahllokalen werden die Ergebnisse annulliert, darunter das Wahllokal 1126 in Machatschkala.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 19.03.2018, 19:46 Uhr

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