Die «eiserne Erna» schafft es

Trotz schwierigem Start ist Erna Solberg die Wiederwahl in Norwegen gelungen. Das hat in den letzten drei Jahrzehnten kein bürgerlicher Regierungschef mehr geschafft.

Nach der Bekanntgabe ihres Wahlsieges spricht die amtierende norwegische Regierungschefin Erna Solberg vor Anhängern. Bild: Keystone

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Bei den Wahlen zum norwegischen Parlament hat die amtierende Ministerpräsidentin Erna Solberg von der bürgerlichen Høyre-Partei einen knappen Wahlsieg errungen. Dabei hätte noch vor wenigen Monaten kaum jemand daran geglaubt. Ein knappes Jahr führte die rot-grüne Opposition die Umfragen an. Erst kurz vor den Wahlen wendete sich das Blatt im 5,2 Millionen Einwohner zählenden Land.

Tatsächlich erhielt das rot-grüne Lager rund 7000 Stimmen mehr als Solbergs rechtes Vierparteienbündnis. Doch dank der komplizierten Mandatsverteilung, bei der Stimmen aus dünn besiedelten Regionen stärker ­gewichtet werden, erhielt ihr Rechtsblock zusammen mit der rechtspopulistischen Fortschrittspartei (FRP), den Christdemokraten und der liberalen Venstre-Partei komfortable 89 Mandate gegenüber 80 für den linken Block.

«Fleiss und Teamarbeit»

Es ist das erste Mal seit 1985, dass eine Rechtsregierung im traditionell sozialdemokratischen Norwegen wiedergewählt wird. Ein Grund: Solberg hatte es vor vier Jahren gewagt, erstmals die ­umstrittene rechtspopulistische FRP an den Kabinettstisch zu holen. «Das hier ist ein Fleisssieg und Teamarbeit», sagte Solberg in ihrer Siegesrede in der Nacht auf gestern.

Wegen der sinkenden Ölpreise 2014 musste die Ölindustrie in Solbergs Amtszeit 50 000 Menschen entlassen. Das dank seiner enormen Ölreserven reichste Land Europas sah sich erstmals in den Anfängen einer Wirtschaftskrise, von welcher der sozialdemokratische Spitzenkandidat Jonas Gahr Støre zunächst profitierte.

Krise gemeistert

Doch die Lage verbesserte sich wieder, die Arbeitslosigkeit sank. Norwegen hat aus Öleinnahmen einen Fonds zusammengespart, der derzeit 825 Milliarden Euro wert ist. Damit konnte Solberg, die erstmals etwas mehr Geld aus dem Fonds nahm, Steuern senken und die Arbeitsmarkt- und Infrastrukturpolitik verbessern. Solberg und ihre FRP-Finanzministerin Siv Jensen hätten das Land gut aus der Krise geführt, befanden viele Norweger. Vor allem ist es Solberg gelungen, in ihrer Amtszeit die FRP zu zähmen.

Die verdrängte Solbergs Partei mit einer Mischung aus Ausländerfeindlichkeit und Protestgebaren noch bei den Wahlen 2005 und 2009 von ihrem traditionellen zweiten Platz. Solberg schaffte es aber schon als Regionalministerin ab 2001, ihrer Partei einen strammeren Ruf in Ausländerfragen zu verpassen. Fortan galt sie als «eiserne Erna». Als Solberg 2004 zur Parteichefin ­ernannt wurde, gelang es ihr, die Høyre-Partei vom Ruf zu befreien, vor allem die Interessen Wohlhabender zu vertreten.

Sie schrieb ein Buch mit dem Titel «Menschen, nicht Milliarden» und verpasste ihrer Partei einen Imagewechsel mit grösserem sozialem Herzen. Das holte Wählerstimmen zurück. Mit der FRP-Regierungsbeteiligung seit 2013 gelang es ihr zudem, der nun zu Kompromissen gezwungenen Protestpartei etwas von ihrer Attraktivität zu nehmen.

Bodenständig und beharrlich

Solberg wirkt selbst nicht wie eine Frau aus privilegierten Verhältnissen. Die verheiratete Mutter zweier Kinder und Tochter eines höheren Angestellten bei der Strassenbahn wohnte noch als Ministerin in einer gewöhnlichen Wohnung in einer Neubausiedlung in Oslo. Dass Solberg auf den ersten Blick etwas beamtengrau wirkt und Rhetorik nicht ­ihre Stärke ist, stört die Norweger nicht. Sie gilt dafür als bodenständig, beharrlich und fleissig. Trotz einer Leseschwäche schloss sie ihr Studium der Soziologie und der Politikwissenschaften ab. Schon mit 28 zog sie in Oslo ins Parlament ein und blieb.

Für die kommenden vier Jahre hat Solberg versprochen, die Steuern weiter zu senken und die Erdölförderung weiter auszubauen, auch in den sensiblen Arktisgewässern hoch im Norden.

(Berner Zeitung)

Erstellt: 13.09.2017, 10:13 Uhr

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