Die andere Wende von 1989

Das Tiananmen-Massaker war noch bedeutender als der Fall der Berliner Mauer. Das zeigen die Ereignisse in Hongkong.

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Christof Münger@ChristofMuenger

In Europa und den USA denkt man an den Fall der Berliner Mauer, wenn von 1989 die Rede ist. Der Kommunismus war am Ende, das sowjetische Imperium brach auseinander, die Demokratie hatte gewonnen. Und das ohne viel Blutvergiessen: Die Politbüros im Ostblock verzichteten auf die «chinesische Lösung», auf den Einsatz von Panzern gegen die Demonstranten. Einige Monate zuvor hatte die Führung in Peking die Demokratiebewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens brutal überrollt.

In der Euphorie der Wende in Europa ging das Massaker auf dem ­Tiananmen fast vergessen. Peking war weit weg, China zwar gross, aber immer noch unterentwickelt. Renommierte Intellektuelle ignorierten ihr historisches Bewusstsein und fabulierten vom «Ende der Geschichte». Der Untergang der Sowjetunion habe gezeigt, dass Diktaturen ökonomisch nicht überleben könnten. Deshalb werde das aufstrebende China über kurz oder lang eine Demokratie werden – oder aber scheitern wie die UdSSR.

Diese Thesen sind Makulatur. China ist immer noch eine Diktatur, fern jeden Zerfalls und gleichzeitig der Motor der Weltwirtschaft. Unter Xi Jinping, dem mächtigsten Staatschef seit Mao, empfiehlt sich die Diktatur gar als erfolgreiche Alternative zur westlichen Demokratie. Es war das Massaker vom 4. Juni 1989 – die Zahl der Opfer bleibt ein Staatsgeheimnis –, mit dem sich die Kommunistische Partei ihre Macht langfristig gesichert hat. Deshalb könnten künftige Historiker zum Schluss gelangen, «dass das bedeutendste Ereignis von 1989 die Niederschlagung des Aufstands auf dem Tiananmen und nicht der Fall der Berliner Mauer war», vermutet Gideon Rachman von der «Financial Times».

Teilen dürften diese Sicht die Demonstranten in Hongkong, die derzeit gegen ihre Regierung protestieren, eine Statthalterin Pekings. Der Arm des Regimes umfasst längst auch die frühere Kronkolonie. Das von China einst abgegebene Versprechen «Ein Land, zwei Systeme» erweist sich inzwischen als hohl. Der harte Einsatz der Polizei gegen die demokratische Opposition hat das erneut gezeigt.

Die Ausbreitung der Demokratie, die 1989 unaufhaltsam schien, hat sich in ihr Gegenteil verkehrt. Gemäss dem US-Thinktank Freedom House, der untersucht, wie es weltweit um die Freiheit steht, ist die Demokratie «auf dem Rückzug», und zwar im 13. Jahr in Folge. Betroffen ist nicht nur China, sondern auch Polen und Ungarn, die im Revolutionsjahr 1989 eine Vorreiterrolle gespielt hatten. Heute ist in diesen EU-Ländern die Unabhängigkeit von Justiz und Medien gefährdet.

Der orwellsche Albtraum ist Realität. Eine chinesische Demokratiebewegung wie jene von 1989 nicht mehr vorstellbar.

Unter Druck gerät die Demokratie zusätzlich durch die rasende Digitalisierung. Als der Kalte Krieg vorbei war, wurden Geld und Know-how frei für die zivile Nutzung neuer Technologien. Im Westen ging man davon aus, dass Diktaturen wie jene in China im digitalen Zeitalter untergehen würden – noch so ein Irrtum. Bill Clintons berühmte Bemerkung aus den späten 90ern, dass das Internet zu kontrollieren etwa so schwierig sei, wie «einen Wackelpudding an die Wand zu nageln», hat sich als Fehleinschätzung erwiesen: China kann das.

Inzwischen ist es offensichtlich: Smartphones und soziale Medien sind keine Treiber der Demokratie. Dafür ermöglichen sie einem Regime, die Untertanen total zu überwachen. Musste die Stasi die Wohnungen von Oppositionellen in der DDR verwanzen, wenn sie mithören wollte, hat ein Chinese die Staatssicherheit heute in der Hosentasche. Und falls er sich durch digitale Abstinenz dem Regime zu entziehen versucht, macht er sich erst recht verdächtig. Der orwellsche Albtraum ist heute Realität, eine chinesische Demokratiebewegung wie jene von 1989 nicht mehr vorstellbar.

Wie soll man umgehen mit diesem China? Die US-Präsidenten Bush junior und Obama versuchten, durch freien Handel nicht nur Waren und Dienstleistungen, sondern auch politische Werte zu exportieren. Doch Einbindung durch Kooperation war gestern, Donald Trump führt heute einen Handelskrieg. Dabei dürfte seine Einschätzung der chinesischen Absichten realistischer sein als die seiner Vorgänger. Das zeigte sich auch, als US-Aussenminister Mike Pompeo kürzlich beim Besuch in der Schweiz seine Gastgeber vor einem naiven Umgang mit Peking warnte.

Ob Trumps Strategie des Alleingangs aufgeht, ist ungewiss. Der Erfolg von 1989 basierte auf einem weltweiten Bündnissystem. Amerika hat immer noch viele Freunde, sicher mehr als China. Dem US-Präsidenten sind Allianzen jedoch suspekt. Kaum im Amt, hat er die USA aus der Transpazifischen Partnerschaft abgezogen – ein Bündnis, das inoffiziell bezweckte, China einzuzäunen. «Der Starke ist am mächtigsten allein», scheint sich Trump zu sagen, wie ein moderner Wilhelm Tell. China heute ist jedoch ein anderer Gegner als der mittelalterliche Landvogt, den Tell tötete.

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