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US-Flugzeugträger trifft im Persischen Golf ein

Deutliche Signale an den Iran: Begleitet von britischen und französischen Kriegsschiffen hat die USS Abraham Lincoln die Strasse von Hormus passiert. Und die EU hat sich auf ein hartes Öl-Embargo geeinigt.

Die USS John C. Stennis (l.) und die USS Abraham Lincoln im Arabischen Meer. (19. Januar 2012)
Die USS John C. Stennis (l.) und die USS Abraham Lincoln im Arabischen Meer. (19. Januar 2012)
Reuters
Die USS Abraham Lincoln (l.) unterwegs zur Meeresenge von Hormus. Rechts: USS John C. Stennis. (19. Januar 2012)
Die USS Abraham Lincoln (l.) unterwegs zur Meeresenge von Hormus. Rechts: USS John C. Stennis. (19. Januar 2012)
Keystone
Der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln auf dem Weg in den persischen Golf. (19. Januar 2012)
Der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln auf dem Weg in den persischen Golf. (19. Januar 2012)
Keystone
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Der US-Flugzeugträger USS Abraham Lincoln hat gestern, begleitet von mehreren westlichen Kriegsschiffen, die strategisch wichtige Strasse von Hormus passiert und befindet sich im Persischen Golf. Es habe sich um eine «Routinefahrt» zur Aufrechterhaltung der maritimen Sicherheit gehandelt.

Dies sagte ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums. Die Fahrt sei ohne Zwischenfälle verlaufen. Begleitet wurde der Flugzeugträger von einem US-Kreuzer und zwei US-Zerstörern. Nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums fuhren in der Flotte zudem ein britisches und ein französisches Kriegsschiff mit.

Signal an Teheran

Der Iran hatte Ende Dezember im Fall neuer Sanktionen wegen seines umstrittenen Atomprogramms mit einer Sperrung der Strasse von Hormus gedroht, durch die rund 20 Prozent des weltweit vermarkteten Öls transportiert werden. Dass britische, französische und US- Kriegsschiffe die Meerenge nun gemeinsam passieren, gilt als klares Signal an Teheran, dass der Westen dies nicht zulassen wird.

Kurz vor den EU-Beratungen über ein mögliches Importverbot für iranisches Erdöl am Montag hatte sich der Iran um Entspannung im Streit mit dem Westen bemüht. Am Donnerstag sagte Aussenminister Ali Akbar Salehi, sein Land habe niemals versucht, den Seeverkehr durch die Meerenge zu blockieren. Die EU-Aussenminister kommen am Montag in Brüssel zusammen, um über neue Sanktionen gegen den Iran zu entscheiden.

EU einigt sich auf Öl-Embargo

Die EU geht im Konflikt um das iranische Atomprogramm auf scharfen Konfrontationskurs zu Teheran und will unter anderem ein Ölembargo gegen das Land verhängen. Die EU-Länder würden «die Sanktionen gegen den Iran deutlich verschärfen», kündigte der britische Aussenminister William Hague in Brüssel an.

Weitere Sanktionen zielen auf die Zentralbank und die petrochemische Industrie des Landes. «Das zeigt die Entschlossenheit der Europäischen Union und der internationalen Gemeinschaft in dieser Angelegenheit», sagte Hague am Rande eines Treffens der EU-Aussenminister.

«Atomprogramm austrocknen»

Das bisher härteste Sanktionspaket der EU gegen Teheran sei eine Reaktion auf die «anhaltenden Verstösse des Iran gegen die Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats und seine Weigerung, sinnvolle Verhandlungen über das Atomprogramm aufzunehmen». Der Westen verdächtigt den Iran, nach Atomwaffen zu streben, die Regierung in Teheran bestreitet dies.

Die Botschafter der EU-Länder einigten sich am Montagmorgen kurz vor Beginn des Aussenministertreffens auf das Sanktionspaket. Der offizielle Beschluss sollte auf dem Treffen gefällt werden. Ziel der Strafmassnahmen ist es, dass die «Finanzquellen des iranischen Atomprogramms ausgetrocknet werden», wie der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle ankündigte.

«Grosses Opfer»

Die Einigung sieht EU-Diplomaten zufolge ein sofortiges Öl- Embargo gegen den Iran vor. Als Zugeständnis an Länder wie Griechenland, Italien und Spanien, die einen grossen Anteil ihres Ölbedarfs aus dem Iran beziehen, dürfen laufende Lieferverträge noch bis zum 1. Juli erfüllt werden.

Der spanische Aussenminister José Manuel García-Margallo erklärte, sein Land bringe ein «grosses Opfer», um die Stabilität der Region zu sichern. Als Zugeständnis an das hochverschuldete Griechenland wollen die EU-Staaten vor Mai noch einmal über mögliche Folgen des Embargos beraten.

SDA/kle/bru

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