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USA rüsten auf der koreanischen Halbinsel auf

Kim Jong-un kündigt für den 9. März die Wahl der Obersten Volksversammlung von Nordkorea an. Derweil schicken die USA 800 weitere Soldaten und 40 Kampfpanzer in die Region.

Ist nur auf dem Papier das höchste Organ: Die Oberste Volksversammlung von Nordkorea. (Archivbild)
Ist nur auf dem Papier das höchste Organ: Die Oberste Volksversammlung von Nordkorea. (Archivbild)
AFP

Erstmals seit seiner Machtübernahme hat Nordkoreas Herrscher Kim Jong-un Parlamentswahlen ansetzen lassen. Der Urnengang für die Oberste Volksversammlung werde am 9. März abgehalten, teilte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch mit.

Das Parlament ist in dem autoritär regierten Land praktisch machtlos, und eine echte Wahl haben die Nordkoreaner bei seiner Bestimmung nicht: Bei der letzten Wahl 2009 trat für jeden der 687 Bezirke im Land jeweils nur ein Kandidat an. Nach offiziellen Angaben wurden alle Bewerber mit 100 Prozent gewählt.

Wahlbeteiligung lag bei 99,98 Prozent

Die letzte Wahl fand noch unter Kims Vater Kim Jong-il statt, der Ende 2011 starb. Nun versucht der Sohn offenbar seine Macht zu festigen. Ende vergangenen Jahres wurde der einflussreiche Onkel Kim Jong-uns wegen angeblicher Umsturzpläne hingerichtet. Nach südkoreanischen Angaben wurden auch zahlreiche nordkoreanische Botschafter und andere im Ausland tätige Staatsbedienstete in die Heimat zurückberufen und abgesetzt.

Kims Onkel Jang Song-thaek war wie viele andere Mitglieder der nordkoreanischen Führung Mitglied der Volksversammlung. Ihre Neuwahl im März dürfte deshalb auch darüber Aufschluss geben, wer aus dem Machtapparat in Ungnade gefallen ist und darauf von den Kandidatenlisten gestrichen worden ist.

Die offizielle Wahlbeteiligung 2009 lag bei 99,98 Prozent der registrierten Wähler. Die Volksversammlung wird üblicherweise zweimal im Jahr einberufen, um Budgetgesetze und Personalentscheidungen zu bestätigen.

USA rüsten in Südkorea auf

Die USA verstärken ihre Militärpräsenz in Südkorea. Nachdem die Spannungen in der Region wieder zugenommen haben, werden laut einem Sprecher des US-Verteidigungsministeriums 800 weitere Soldaten und 40 Kampfpanzer nach Südkorea verlegt.

Dies geschehe im Zuge einer Neugewichtung der Aufstellung in Ostasien, hiess es am Dienstag. Die USA haben bereits rund 28'000 Soldaten in Südkorea stationiert. Die Entsendung zusätzlicher Truppen sei seit langem geplant und diene der Sicherheit der koreanischen Halbinsel, sagte der Sprecher.

Zuletzt hatten die Spannungen in der Region wieder zugenommen. So hatte US-Aussenminister John Kerry Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un als rücksichtslos bezeichnet.

AFP/sda/chk

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