Zum Hauptinhalt springen

Japans Koalition zerbricht im Streit über US-Basis

Im Land der aufgehenden Sonne findet man einfach keinen Weg, wie es mit den 4000 amerikanischen Marine-Infanteristen auf der Insel Okinawa weitergehen soll.

Stein des Anstosses: US-Militärlager auf Okinawa.
Stein des Anstosses: US-Militärlager auf Okinawa.
Keystone

Aus Protest gegen den Erhalt eines US-Militärstützpunkts auf Okinawa ist die kleine sozialdemokratische Partei aus der Regierungskoalition in Japan ausgetreten. Die Entscheidung sei auf einem Treffen ranghoher Parteimitglieder getroffen worden. Dies teilte SDP-Generalsekretär Minoru Hosoda am Sonntag mit. Durch den Schritt wird Japans Ministerpräsident Yukio Hatoyama weiter geschwächt. Seine Chancen schwinden, bei den Oberhauswahlen im Juli eine Regierungsmehrheit in der zweiten Kammer zu verteidigen.

Allerdings müssen die Demokraten durch den Verlust ihres kleinen Koalitionspartners nicht die Regierung auflösen, weil sie im Unterhaus immer noch über eine komfortable Mehrheit verfügen.

Stützpunkt auflösen?

Hatoyama hatte bereits am Freitag die SDP-Chefin Mizuho Fukushima entlassen, weil sie den Vertrag mit den USA über eine Verlängerung der US-Militärbasis nicht unterzeichnen wollte. Darin einigen sich beide Länder darauf, dass der Stützpunkt mit 4000 Marine-Infanteristen in einen weniger stark besiedelten Teil der Insel Okinawa verlegt wird.

In Japan gibt es seit Jahren die Forderung, die US-Basis ganz aufzulösen. Während des Wahlkampfes hatte sich Hatoyama noch zuversichtlich gezeigt, mit den USA eine solche Einigung zu erreichen.

SDA/cpm

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch